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Rechtsprechung
   BGH, 28.03.2006 - 4 StR 42/06   

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https://dejure.org/2006,7637
BGH, 28.03.2006 - 4 StR 42/06 (https://dejure.org/2006,7637)
BGH, Entscheidung vom 28.03.2006 - 4 StR 42/06 (https://dejure.org/2006,7637)
BGH, Entscheidung vom 28. März 2006 - 4 StR 42/06 (https://dejure.org/2006,7637)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Verpflichtung des Gerichts zur strafmildernden Berücksichtigung der Beschlagnahme des eingeführten Marihuana

  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; BtMG § 29 Abs. 3

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 § 29a § 30 § 30a
    Sicherstellung der BtM als Strafmilderungsgrund

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 220 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 14.04.2015 - 3 StR 2/15

    Sicherstellung von Betäubungsmitteln als gewichtiger strafmildernder Umstand;

    Hier hat das Landgericht aber den gewichtigen strafmildernden Umstand, dass das gesamte für den Absatz bestimmte Kokain sichergestellt und aus dem Verkehr gezogen wurde, so dass es nicht zu einer Gefährdung von Drogenkonsumenten kommen konnte, unberücksichtigt gelassen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Januar 1990 - 2 StR 588/89, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 10; vom 28. März 2006 - 4 StR 42/06, NStZ-RR 2006, 220 ; vom 27. September 2011 - 3 StR 296/11, NStZ-RR 2011, 370).
  • BGH, 24.10.2012 - 4 StR 377/12

    Strafzumessung bei Betäubungsmittelhandel (mangelnde Angabe des Wirkstoffgehalts;

    Es stellt aber grundsätzlich einen gewichtigen und deshalb erörterungsbedürftigen Strafmilderungsgrund dar, wenn die Betäubungsmittel sichergestellt werden und es deshalb nicht zu einer Gefährdung von Drogenkonsumenten kommen kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. März 2006 - 4 StR 42/06, NStZ-RR 2006, 220, und vom 7. Februar 2012 - 4 StR 653/11, NStZ-RR 2012, 153).
  • LG Mönchengladbach, 28.08.2018 - 22 KLs 10/18

    Abweichender Vorsatz bezüglich anderer als der tatsächlichen transportierten

    Es war dem Angeklagten ferner zu Gute zu halten, dass die Betäubungsmittel sichergestellt wurden und es deshalb nicht zu einer Gefährdung von Drogenkonsumenten kommen konnte (vgl. BGH, Urt. v. 22.05.2014 - 4 StR 514/13, juris; BGH, Beschl. v. 28.03.2006 - 4 StR 42/06, juris; BGH, Beschl. v. 15.06.2016 - 1 StR 72/16, juris).
  • AG Rudolstadt, 29.03.2016 - 770 Js 31365/15

    Betäubungsmittelbesitz: Täterschaft bei Transport einer nicht geringen

    Strafmildernd fiel weiter ins Gewicht, daß die zum Handeltreiben bestimmten Betäubungsmittel sichergestellt werden konnten und damit nicht mehr in den Verkehr gelangt sind (vgl. BGH, Beschl. v. 28.03.2006 - 4 StR 42/06; BGH, Beschl. v. 23.05.2012 - 5 StR 185/12; BGH, Beschl. v. 10.09.2014 - 5 StR 383/14).
  • AG Rudolstadt, 05.12.2013 - 781 Js 21801/13

    Jugendstrafverfahren wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht

    Für den Angeklagten sprach ferner, daß infolge der Sicherstellung der Betäubungsmittel die mit dem Rauschgift verbundene Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung nicht eintreten konnte (vgl. BGH, NStZ 2004, 694; BGH, Beschl. v. 28.03.2006 - 4 StR 42/06).
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 30.08.2005 - 1 Ss 56/05   

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https://dejure.org/2005,12701
OLG Jena, 30.08.2005 - 1 Ss 56/05 (https://dejure.org/2005,12701)
OLG Jena, Entscheidung vom 30.08.2005 - 1 Ss 56/05 (https://dejure.org/2005,12701)
OLG Jena, Entscheidung vom 30. August 2005 - 1 Ss 56/05 (https://dejure.org/2005,12701)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de

    BtMG § 1 § 29 Abs. 1 S. 1 Nr. 3; StPO § 261
    Betäubungsmittelstrafrecht: Feststellung der Betäubungsmitteleigenschaft, ESA-Drogenwirkstoff-Test/ESA-Schnelltest

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 220 (Ls.)
  • StV 2006, 530
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Celle, 25.06.2014 - 32 Ss 94/14

    Unerlaubter Kokain-Besitz: Eignung des ESA-Schnelltests für die Feststellung der

    Die Feststellung, dass es sich bei sichergestellten Substanzen um Betäubungsmittel handelt, darf nicht allein auf das Ergebnis eines ESA-Schnelltests gestützt werden, da es sich nicht um ein in der Praxis als zuverlässig anerkanntes Standardtestverfahren handelt (im Anschluss an OLG Hamm, StV 1999, 420; OLG Thüringen, StV 2006, 530).

    Hierbei handelt es sich jedoch nicht um ein in der Praxis als zuverlässig anerkanntes Standardtestverfahren (vgl. OLG Hamm, StV 1999, 420; OLG Thüringen, StV 2006, 530), so dass allein darauf, dass es sich bei der Substanz um Rauschgift handelte, nicht gestützt werden kann.

  • OLG Braunschweig, 28.09.2011 - Ss 44/11

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln: Eignung des ESA-Schnelltests zum

    Eine Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (hier: Kokain) ist aufzuheben, wenn in den Urteilsgründen nicht dargelegt wird, dass es sich bei dem Test (hier: ESA-Schnelltest), mit dem der Betäubungsmittelnachweis erfolgte, um ein wissenschaftlich abgesichertes und in der Praxis als zuverlässig anerkanntes Standardverfahren handelt (Anschluss: Thüringer OLG, Beschluss vom 30.08.2005, 1 Ss 56/05, juris, Rn.17 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 04.03.1999, 5 Ss 136/99, juris, Rn.4).

    Da der genannte Test dem Senat nicht als ein solcher bekannt ist, der diesen Anforderungen genügt, und der Senat somit aus eigener Sachkunde dessen Zuverlässigkeit nicht einschätzen kann, ist anhand der Urteilsgründe die gebotene Überprüfung nicht möglich (vgl. zum ESA - Test: Thüringer OLG, Beschluss vom 30.08.2005, 1 Ss 56/05, juris, Rn.17 f.; OLG Hamm, Beschluss vom 04.03.1999, 5 Ss 136/99, juris, Rn.4).

  • OLG Jena, 13.02.2006 - 1 Ws 44/06

    Strafvollstreckung: Voraussetzungen für die Aufhebung eines

    Dies gilt auch und gerade für ESA-Schnelltests (Senatsbeschluss vom 30.08.2005, Az.: 1 Ss 56/05).
  • OLG Jena, 17.11.2005 - 1 Ss 279/05

    BtMG

    In diesem Fall reicht es daher für den Schuldspruch - und damit auch für die Möglichkeit einer Rechtsmittelbeschränkung - aus, wenn die Tat sich nach den insoweit in Rechtskraft erwachsenen Urteilsfeststellungen überhaupt auf Betäubungsmittel bezog (Senatsbeschlüsse vom 29.08.2005, Az.1 Ss 156/05, sowie vom 30.08.2005, Az.1 Ss 56/05).
  • OLG Jena, 23.11.2005 - 1 Ss 305/05

    BtMG

    Dies gilt auch in Jugendsachen (Senatsbeschluss vom 30.08.2005, Az.: 1 Ss 56/05).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 07.03.2006 - IV-2 Ss (OWi) 23/06 - (OWi) 11/06 III   

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https://dejure.org/2006,6314
OLG Düsseldorf, 07.03.2006 - IV-2 Ss (OWi) 23/06 - (OWi) 11/06 III (https://dejure.org/2006,6314)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.03.2006 - IV-2 Ss (OWi) 23/06 - (OWi) 11/06 III (https://dejure.org/2006,6314)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. März 2006 - IV-2 Ss (OWi) 23/06 - (OWi) 11/06 III (https://dejure.org/2006,6314)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Pflicht zum Führen von Kennzeichen an der Vorderseite und Rückseite eines Kraftfahrzeugs; Geltung für ausländische Kraftfahrzeuge; Ausgabe eines nur für die Rückseite bestimmten Kennzeichens in dem Heimatstaat (hier: New Mexiko/USA); Zusätzliches Anbringen eines ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 220
  • NZV 2006, 280
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