Rechtsprechung
   BGH, 21.12.2006 - 3 StR 436/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 63 StGB; § 21 StGB
    Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (nicht pathologische Persönlichkeitsstörung; andere schwere seelische Abartigkeit); verminderte Schuldfähigkeit (Rechtsfrage; normative Gesichtspunkte; Anforderungen der Rechtsordnung; Schwere des Delikts)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Beurteilung der Schuldfähigkeit und der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Vorliegen einer anderen schweren seelischen Abartigkeit bei nicht pathologisch bedingten Persönlichkeitsstörungen; Voraussetzungen für die Annahme einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit; Erhebliche Verminderung der Steuerungsfähigkeit; Rüge der Verletzung sachlichen Rechts wegen der Anordnung der Unterbringung anstelle der Verhängung von Jugendstrafe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 20 § 21 § 63
    Nicht pathologisch bedingte Persönlichkeitsstörung und Feststellung einer anderen schweren seelischen Abartigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 105



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 17.03.2009 - 1 StR 627/08  

    Hinterziehungsumfang bei der Umsatzsteuer (Steuerhinterziehung "auf Zeit";

    Werden - wie hier - innerhalb eines längeren Zeitraums mehrere Taten begangen, ist deshalb die Prüfung nicht generell, sondern in Bezug auf jede einzelne Tat vorzunehmen (vgl. BGH NStZ 2004, 437, 438; NStZ-RR 2007, 105, 106).
  • BGH, 30.03.2017 - 4 StR 463/16  

    Schuldunfähigkeit (Voraussetzungen: Beurteilung nur auf konkrete Tat, kein

    Die Beurteilung der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit des Angeklagten kann daher - von offenkundigen Ausnahmefällen abgesehen (vgl. BGH, Urteil vom 6. Mai 1997 - 1 StR 17/97, NStZ 1997, 485, 486) - nicht abstrakt, sondern nur in Bezug auf eine bestimmte Tat erfolgen (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Oktober 2015 - 1 StR 56/15, NJW 2016, 728, 729; Urteile vom 21. Januar 2004 - 1 StR 346/03, BGHSt 49, 45, 54; vom 21. Dezember 2006 - 3 StR 436/06, NStZ-RR 2007, 105, 106; vom 6. Mai 1997 - 1 StR 17/97 aaO; Fischer, StGB, 64. Aufl., § 20 Rn. 20a mwN; Perron/Weißer in Schönke/ Schröder, StGB, 29. Aufl., § 20 Rn. 31 mwN).
  • OLG Nürnberg, 04.08.2009 - 1 Ws 398/09  

    Verlängerung der Untersuchungshaft durch die Zurückstellung einer

    Bezugspunkt ist dabei immer die konkrete Tat (vgl. BGH NJW 1983, 350; NStZ-RR 2007, 105, 106; NStZ-RR 2008, 39; Boetticher et alt. NStZ 2005, 57, 58).
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