Weitere Entscheidung unten: OLG Köln, 30.06.2006

Rechtsprechung
   BGH, 11.01.2007 - 3 StR 412/06   

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https://dejure.org/2007,6697
BGH, 11.01.2007 - 3 StR 412/06 (https://dejure.org/2007,6697)
BGH, Entscheidung vom 11.01.2007 - 3 StR 412/06 (https://dejure.org/2007,6697)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2007 - 3 StR 412/06 (https://dejure.org/2007,6697)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 337 StPO; Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 6 Abs. 1 Satz EMRK
    Überzeugungsbildung (Beweiswürdigung: Glaubwürdigkeitsbeurteilung durch ermittelnde Beamte als Indiz der Glaubwürdigkeit); Beruhen; Recht auf Verfahrensbeschleunigung (rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung; Gesamtbetrachtung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Nachprüfung eines Urteils auf Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten auf Grund von Revisionsrechtfertigungen; Rechtsstaatswidrige und konventionswidrige Verfahrensverzögerung auf Grund der Nichteinhaltung einer Frist durch die Staastanwaltschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MRK Art. 6 Abs. 1
    Keine Verfahrensverzögerung bei insgesamt angemessener Verfahrensdauer

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 150
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 09.06.2011 - 1 StR 21/11

    Gewerbsmäßige Steuerhehlerei (Feststellungsvoraussetzungen bei

    Eine gewisse Untätigkeit während eines bestimmten Verfahrensabschnitts führt regelmäßig dann nicht zu einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung, wenn die angemessene Frist insgesamt nicht überschritten wird (vgl. BGH, Beschluss vom 11. Januar 2007 - 3 StR 412/06, NStZ-RR 2007, 150 mwN).
  • BGH, 09.10.2008 - 1 StR 238/08

    Recht auf Verfahrensbeschleunigung (Voraussetzungen einer Verletzung:

    (2) Außerdem hat sich das Landgericht nicht damit auseinandergesetzt, dass der Umstand, dass das Strafverfahren während eines einzelnen Verfahrensabschnitts verzögert betrieben wurde, für sich allein keinen Verstoß gegen das Rechtsstaatsgebot des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK begründet, wenn das Strafverfahren insgesamt in angemessener Zeit abgeschlossen wurde (BGH NStZ 2004, 504; NStZ-RR 2007, 150, 151; vgl. auch EGMR, Urt. vom 15. Juli 2005 - 57019/00).
  • BGH, 26.11.2008 - 5 StR 450/08

    Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Einbeziehung einer zum Erlass reifen, zur

    c) Die dargestellte Verfahrensweise und die Gesamtverfahrensdauer (vgl. hierzu BGH NStZ 2004, 504; NStZ-RR 2007, 150, 151) von über sechs Jahren wird angesichts des begrenzten Umfangs der erforderlichen Ermittlungen und der geringen Komplexität des aufzuklärenden Lebenssachverhalts den Anforderungen des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 MRK nicht gerecht.
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Rechtsprechung
   OLG Köln, 30.06.2006 - 81 Ss 62/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,17934
OLG Köln, 30.06.2006 - 81 Ss 62/06 (https://dejure.org/2006,17934)
OLG Köln, Entscheidung vom 30.06.2006 - 81 Ss 62/06 (https://dejure.org/2006,17934)
OLG Köln, Entscheidung vom 30. Juni 2006 - 81 Ss 62/06 (https://dejure.org/2006,17934)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 150
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 29.04.2010 - 1 StR 644/09

    Umsatzsteuerhinterziehung; rechtsfehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrages auf

    Die Nennung eines Namens ist in diesem Zusammenhang dann entbehrlich, wenn der Zeuge unter Berücksichtigung des Beweisthemas über seine Tätigkeit insbesondere in einer Behörde zu individualisieren ist (vgl. BGH VRS 25, 426, 427; BayObLG b. Rüth DAR 1980, 269; OLG Köln NStZ-RR 2007, 150; einschränkend BGHSt 40, 3, 7; vgl. auch Becker in Löwe/Rosenberg, StPO 26. Aufl. § 244 Rdn. 105; Meyer-Goßner, StPO 52. Aufl. § 244 Rdn. 21 jew. m.w.N.).
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