Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 02.03.2007

Rechtsprechung
   OLG Braunschweig, 05.07.2006 - Ss 81/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7887
OLG Braunschweig, 05.07.2006 - Ss 81/05 (https://dejure.org/2006,7887)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 05.07.2006 - Ss 81/05 (https://dejure.org/2006,7887)
OLG Braunschweig, Entscheidung vom 05. Juli 2006 - Ss 81/05 (https://dejure.org/2006,7887)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis

    StPO § 261

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261
    Zur Beurteilung der Aussagekraft eines anthropologischen Vergleichsgutachtens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Wahrscheinlichkeit der Häufigkeit eines einzelnen Merkmals in der Bevölkerung - Angabe in Gutachten und Urteilsbegründungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beurteilung der Aussagekraft eines anthropologischen Vergleichsgutachtens; Anforderungen an die Auswertung einer Videoaufnahme durch Sachverständige zur Identifizierung eines Straftäters; Auswertung der durch eine Überwachungskamera gefilmten Objekte durch ...

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 180
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Oldenburg, 30.09.2008 - Ss 324/08

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Anforderungen an die Urteilsbegründung im Bezug

    Dies wird zwar in der Rechtsprechung verschiedentlich verlangt (OLG Braunschweig, NStZ-RR 2007, 180; OLG Celle, NZV 2002, 472; OLG Jena, DAR 2006, 523 jeweils m.w.N.).

    9 Zudem trägt selbst eine seitens eines Sachverständigen festgestellte hohe Identitätswahrscheinlichkeit eine Verurteilung nicht allein, wenn das Foto - wie hier - eine mindere Qualität aufweist (vgl. OLG Braunschweig, NStZ-RR 2007, 180 ff.).

  • OLG Celle, 06.11.2012 - 311 SsBs 136/12

    Urteilsgründe im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren wegen

    Zwar wird dies in der Rechtsprechung teilweise verlangt (vgl. OLG Celle, 2. Senat für Bußgeldsachen, NdsRpfl 2002, 368; OLG Braunschweig, NStZ-RR 2007, 180; ThürOLG, DAR 2006, 523; OLG Bamberg, DAR 2010, 390), jedoch besteht zwischen den Klassifizierungen von Einzelmerkmalen ein gleitender Übergang, weswegen in der Regel keine genauen Angaben über die Häufigkeit der Merkmale in der Bevölkerung, der die zu identifizierende Person angehört, gemacht werden können (vgl. BGH StV 2005, 374).
  • OLG Jena, 30.09.2008 - 1 Ss 187/08

    Unzulässige Verwertung eines anthropologischen Identitätsgutachtens ohne Angaben

    In jedem Fall ist jedoch im Gutachten und in den Urteilsgründen offenzulegen, inwieweit die Häufigkeit des einzelnen Merkmals in der Bevölkerung zutreffend wiedergespiegelt werden kann oder aber ob es sich nur um mehr oder weniger genaue Anhaltswerte handelt, die den Beweiswert der Wahrscheinlichkeitsaussage relativieren (BGH NStZ 2000, 106 ; 1992, 554 ; OLG Braunschweig NStZ-RR 2007, 180 ).
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Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 02.03.2007 - 3 Ws 240/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,10483
OLG Frankfurt, 02.03.2007 - 3 Ws 240/07 (https://dejure.org/2007,10483)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02.03.2007 - 3 Ws 240/07 (https://dejure.org/2007,10483)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 02. März 2007 - 3 Ws 240/07 (https://dejure.org/2007,10483)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    Rechtsmittel: Weitere Beschwerde gegen Entscheidungen über die Anordnung des dinglichen Arrestes

  • Judicialis

    StPO § 310 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    StPO § 310 Abs. 1
    Verfahrensänderung; Verfahren; Änderung; Gesetzesänderung; Rückgewinnungshilfe; Rückgewinnung; Beschwerde

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auswirkungen der Änderung der Prozessordnung auf bereits anhängige Verfahren; Weitere Beschwerde gegen dinglichen Arrest

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 180
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 24.06.2009 - 4 StR 188/09

    Statthaftigkeit der sofortigen Beschwerde bei einer Entscheidung in dem mit der

    Es kann dahingestellt bleiben, ob neues Verfahrensrecht auch dann anzuwenden ist, wenn innerhalb eines noch anhängigen Verfahrens für ein schon beendetes prozessuales Geschehen ein (neuer) Rechtsbehelf eingeführt wird (vgl. OLG Frankfurt NStZ-RR 2007, 180; zustimmend Meyer-Goßner aaO § 310 Rdn. 9, § 354a Rdn. 4); denn ein solcher Fall ist vorliegend nicht gegeben.
  • BGH, 18.01.2011 - 1 StR 663/10

    Verwertbarkeit von Telekommunikationsdaten nach der einstweiligen Anordnung des

    Für ein - wie hier hinsichtlich der Speicherung der Daten und deren Übermittlung an die Strafverfolgungsbehörden - bereits beendetes prozessuales Geschehen gilt eine Verfahrensänderung nicht (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Februar 1969 - 4 StR 357/68, NJW 1969, 887, OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 2. März 2007 - 3 Ws 240/07 mwN, NStZ-RR 2007, 180).
  • OLG Köln, 13.09.2012 - 2 Ws 524/12

    Anforderungen an eine Arrestanordnung zur Sicherung der Rückgewinnhilfe

    Schließlich tritt durch die Entscheidung des Senats vom 13.02.2012, die das erste Arrestverfahren zum Abschluss brachte, keine formelle Sperrwirkung für eine neue Entscheidung in der gleichen Sache ein (vgl. OLG Frankfurt, NStZ-RR 2007, 180).

    Zwar erwächst diese Entscheidung nicht in formelle Rechtskraft; eine formelle Sperrwirkung für eine neue Entscheidung ist insoweit nicht eingetreten (vgl. OLG Frankfurt NStZ-RR 2007, 180).

  • KG, 16.09.2015 - 121 Ss 141/15

    Vertretung in der Berufungsverhandlung nach Änderung der Prozessordnung

    Nach dem Grundsatz des intertemporalen Prozessrechts erfasst eine Änderung des Verfahrensrechts, soweit - wie hier - nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, zwar auch bereits anhängige Verfahren (vgl. BVerfGE 87, 48; BGHSt 22, 321; BGHSt 26, 288; OLG Frankfurt, Beschluss vom 02. März 2007 - 3 Ws 240/07 -, [juris]; OLG Hamburg NStZ-RR 2003, 46; Meyer-Goßner /Schmitt, StPO 58. Aufl., § 354a, Rdn. 4).
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