Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.08.2007

Rechtsprechung
   BGH, 01.08.2007 - 5 StR 282/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,5338
BGH, 01.08.2007 - 5 StR 282/07 (https://dejure.org/2007,5338)
BGH, Entscheidung vom 01.08.2007 - 5 StR 282/07 (https://dejure.org/2007,5338)
BGH, Entscheidung vom 01. August 2007 - 5 StR 282/07 (https://dejure.org/2007,5338)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,5338) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung ausländischer Vorstrafen bei der Strafzumessung zum Nachteil eines Angeklagten; Folgen einer Nichteintragung von ausländischen Straftaten in das Bundeszentralregister

  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; BtMG § 31; ; BtMG § 30 Abs. 1 Nr. 4; ; StGB § 74

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46 Abs. 2
    Berücksichtigung ausländischer Vorstrafen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 368
  • StV 2007, 632
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 23.09.2021 - 1 StR 329/21
    Kommt bei einer dem Tatgericht bekannt gewordenen, zum Nachteil des Angeklagten berücksichtigungsfähigen ausländischen Vorstrafe in Betracht, dass diese - wäre das Urteil nach innerstaatlichem Recht ergangen - im Falle ihrer Eintragung im Bundeszentralregister tilgungsreif wäre (ohne dass eine Ausnahmeregelung nach § 52 BZRG eingreift), muss es die für die Tilgungsreife erforderlichen Feststellungen treffen und bewerten sowie dies im Urteil darlegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. August 2012 - 4 StR 277/12 Rn. 6; vom 19. Oktober 2011 - 4 StR 425/11 Rn. 10 und vom 1. August 2007 - 5 StR 282/07, NStZ-RR 2007, 368, 369).
  • BGH, 19.10.2011 - 4 StR 425/11

    Rechtsfehlerhafte Strafschärfung bei ausländischen Vorstrafen wegen möglicher

    Dabei ist nicht Voraussetzung, dass es sich um eine nach § 54 BZRG im Bundeszentralregister eingetragene ausländische Vorstrafe handelt (BGH, Beschluss vom 1. August 2007 - 5 StR 282/07, NStZ-RR 2007, 368, 369; zur geplanten Neuregelung der Eintragung ausländischer Verurteilungen: vgl. BT-Drucks. 17/5224 (dort v.a. § 53a BZRG)).

    cc) Kommt mithin bei einer dem Tatrichter bekannt gewordenen, von ihm zum Nachteil des Beschuldigten berücksichtigungsfähigen ausländischen Vorstrafe in Betracht, dass diese - würde es sich um eine deutsche Verurteilung handeln - im Falle ihrer Eintragung im Bundeszentralregister tilgungsreif wäre (ohne dass eine Ausnahmeregelung - etwa die in § 52 Abs. 1 Nr. 2 BZRG - eingreift), muss er die für die Tilgungsreife erforderlichen Feststellungen treffen und bewerten (vgl. dazu auch § 56 Abs. 1 Satz 2 BZRG) und dies im Urteil darlegen (vgl. auch BGH, Beschluss vom 1. August 2007 - 5 StR 282/07, NStZ 2007, 368, 369; BayObLG, Urteil vom 17. März 1978 - RReg 2 St 429/77, BayObLGSt 1978, 39, 41; ferner BGH, Beschluss vom 3. Februar 1999 - 5 StR 705/98).

  • BGH, 05.12.2019 - 4 StR 301/19

    Grundsätze der Strafzumessung (Berücksichtigung rechtskräftiger ausländischer

    Kommt bei einer dem Tatgericht bekannt gewordenen, zum Nachteil des Angeklagten berücksichtigungsfähigen ausländischen Vorstrafe in Betracht, dass diese - wäre das Urteil nach innerstaatlichem Recht ergangen - im Falle ihrer Eintragung im Bundeszentralregister tilgungsreif wäre (ohne dass eine Ausnahmeregelung nach § 52 BZRG eingreift), muss es die für die Tilgungsreife erforderlichen Feststellungen treffen und bewerten und dies im Urteil darlegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. August 2012 - 4 StR 277/12, StV 2013, 746, 747; vom 19. Oktober 2011 - 4 StR 425/11, NStZ-RR 2012, 305, 306; vom 1. August 2007 - 5 StR 282/07, NStZ-RR 2007, 368, 369).
  • OLG Köln, 13.11.2015 - 1 RVs 205/15

    Berücksichtigung ausländischer Vorstrafen bei der Strafzumessung

    Sie sind zur Bewertung des Vorlebens des Täters i. S. d. § 46 Abs. 2 StGB relevant (BGH NStZ-RR 2012, 305 = StV 2012, 149; BGH NStZ-RR 2007, 368 = StV 2007, 632 = StraFo 2007, 422; Schönke/Schröder- Stree/Kinzig , StGB, 29. Auflage 2014, § 46 Rz. 32; LK-StGB- Theune , 12. Auflage 2006, § 46 Rz. 174).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 28.08.2007 - 4 StR 305/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,8148
BGH, 28.08.2007 - 4 StR 305/07 (https://dejure.org/2007,8148)
BGH, Entscheidung vom 28.08.2007 - 4 StR 305/07 (https://dejure.org/2007,8148)
BGH, Entscheidung vom 28. August 2007 - 4 StR 305/07 (https://dejure.org/2007,8148)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,8148) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 323a StGB; § 21 StGB; § 64 StGB
    Vollrausch (mögliche verminderte Schuldfähigkeit schon während des Sichberauschens bei Alkoholsucht); Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Gefahrprognose; Ungenügen der Selbstgefährdung)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit der Verurteilung eines Alkoholkranken zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und drei Monaten wegen der Durchführung eines Suizidversuchs im Vollrausch (hier: Abdrücken eines Schrecksschussrevolvers an der eigenen Stirn); Voraussetzungen für die ...

  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 4; ; StGB § 21; ; StGB § 64

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    StGB § 323a
    Vorsatz und Schuldfähigkeit bei einem chronisch Alkoholkranken

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 368
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 16.06.2021 - 3 StR 135/21

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Gefahr künftiger

    Die Gefahr beliebiger künftiger Straftaten ist ausreichend, solange diese erheblich sind (BGH, Beschluss vom 28. August 2007 - 4 StR 305/07 -, juris Rn. 2; MüKoStGB/van Gemmeren StGB § 64 Rn. 48).'.
  • KG, 13.11.2020 - 5 Ws 162/20

    Anforderungen an die Fortdauer der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    Die gesetzlich normierte Erheblichkeitsschwelle überschreiten dabei nur Straftaten, die nach Art und Schwere die materiellen Voraussetzungen der Unterbringungsanordnung erfüllen (vgl. Veh in: Münchener Kommentar, StGB 4. Aufl., § 67d Rn. 16; Kinzig in: Schönke/Schröder, StGB 30. Aufl., § 67d Rn. 4; Kilian in: Leipold/Tsambikakis/Zöller, Anwaltskommentar StGB 3. Aufl., § 67d Rn. 8.) und hangbedingt sind (BGH, Beschluss vom 28. August 2007 - 4 StR 305/07 - juris Rn. 2).

    Erforderlich ist aber stets ein symptomatischer Zusammenhang zwischen den drohenden Taten und dem Hang des Untergebrachten, wobei die zu befürchtenden Taten der Anlasstat nicht ähnlich sein müssen (BGH, Beschluss vom 28. August 2007, a.a.O.).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht