Rechtsprechung
   BGH, 09.11.2006 - 1 StR 388/06   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 275 Abs. 1 Satz 2 StPO; § 338 Nr. 7 StPO; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
    Urteilsabsetzungsfrist (absoluter Revisionsgrund; zu den Akten bringen des Urteils; Darlegungsanforderungen bei der Verfahrensrüge: Negativtatsachen)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Ablauf der Urteilsabsetzungsfrist; Begriff "zu den Akten zu bringen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 275 Abs. 1 § 338 Nr. 7 § 344 Abs. 2
    Tatsachenvortrag und Glaubhaftmachung zu einer Verfahrensrüge; Einhaltung der Urteilsabsetzungsfrist

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 53



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 23.09.2008 - 1 StR 484/08

    Indizielle Präklusion bei Beweisanträgen durch Fristsetzung zur Stellung von

    Für einen erschöpfenden Vortrag sind dabei auch - verfassungsrechtlich unbedenklich (BVerfG NJW 2005, 1999, 2002) - die Verfahrenstatsachen vorzutragen, die der erhobenen Rüge entgegenstehen könnten (vgl. zuletzt Senat NStZ-RR 2007, 53, 54).
  • BVerfG, 17.07.2007 - 2 BvR 1164/07

    Zurückweisung der Verfassungsbeschwerde als unzulässig wegen Nichteinhaltung der

    a) den Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 9. November 2006 - 1 StR 388/06 -,.
  • BGH, 13.02.2013 - 4 StR 246/12

    Keine Urteilszustellung vor Fertigstellung des Protokolls (Begriff der

    Es genügt vielmehr, dass es fristgerecht auf den Weg zur Geschäftsstelle gebracht wird (vgl. BGH, Beschlüsse vom 9. November 2006 - 1 StR 388/06, NStZ-RR 2007, 53; vom 4. Oktober 1989 - 3 StR 155/89, BGHR StPO § 275 Abs. 1 Satz 1 Akten 1; Stuckenberg in Löwe/Rosenberg, aaO, § 275 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 15.07.2014 - 4 StR 34/14

    Darlegungsanforderungen an die Rüge der Abwesenheit einer Urkundsbeamtin

    Hierzu verhält sich das Revisionsvorbringen nicht, obgleich dazu nach den konkreten Umständen des Falles Anlass bestand (vgl. BGH, Beschluss vom 19. November 2006 - 1 StR 388/06, NStZ 2007, 53, 54 mwN).
  • OLG Bamberg, 07.08.2007 - 3 Ss OWi 764/07

    Voraussetzungen für die Pflicht des Gerichts zur positiven Verbescheidung eines

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • KG, 10.06.2016 - 121 Ss 75/16

    Urteilsabsetzungsfrist bei Erkrankung des einzigen Berufsrichters

    Für die Zulässigkeit einer Verfahrensrüge ist es erforderlich, dass die den Mangel begründenden Tatsachen vollständig vorgetragen werden; hierzu gehört auch der Vortrag zu Anhaltspunkten, die nach den konkreten Umständen des Falles gegen das Revisionsvorbringen sprechen (vgl. BGH NStZ-RR 2007, 53 m.w.Nachw.).
  • OLG Stuttgart, 31.08.2017 - 1 Rv 24 Ss 652/17

    Entschuldbarkeit der Versäumung der Urteilsabsetzungsfrist bei Erkrankung der

    Für die Zulässigkeit einer Verfahrensrüge ist es erforderlich, dass die den Mangel begründenden Tatsachen vollständig vorgetragen werden; hierzu gehört auch der Vortrag zu Anhaltspunkten, die nach den konkreten Umständen des Falles gegen das Revisionsvorbringen sprechen (vgl. BGH NStZ-RR 2007, 53 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht