Weitere Entscheidung unten: BGH, 31.10.2006

Rechtsprechung
   BGH, 07.11.2006 - 1 StR 307/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,5968
BGH, 07.11.2006 - 1 StR 307/06 (https://dejure.org/2006,5968)
BGH, Entscheidung vom 07.11.2006 - 1 StR 307/06 (https://dejure.org/2006,5968)
BGH, Entscheidung vom 07. November 2006 - 1 StR 307/06 (https://dejure.org/2006,5968)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,5968) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 212 StGB; § 15 StGB; § 46 StGB
    Beweiswürdigung zum Tötungsvorsatz bei gefährlichen Gewalthandlungen (Messerstich in den Oberkörper ohne Ausweichmöglichkeiten; Darlegungsanforderungen beim Freispruch; bloß denktheoretische Zweifel versus bloß lebensfremde Feststellungen); versuchter Totschlag; ...

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Einordnung eines Messerstichs in den Oberkörper als eine äußerst gefährliche Gewalthandlung; Anforderungen an die Annahme einer Tötungsabsicht; Umfang der revisionsgerichtlichen Überprüfung der tatrichterlichen Beweiswürdigung; Voraussetzungen einer Nebenklägerrevision

  • Judicialis

    StPO § 400

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261 § 337 Abs. 1
    Beweiswürdigung und Revision; lebensfremde Feststellungen; Anscheinsbeweis

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 86
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 31.10.2019 - 1 StR 219/17

    Prozessbetrug (prozessrechtsakzessorische Auslegung der Tatbestandsmerkmale:

    Seine verbliebenen Zweifel stützen sich nicht auf bloß denktheoretische Möglichkeiten ohne jeden Anhaltspunkt (vgl. BGH, Urteil vom 7. November 2006 - 1 StR 307/06 Rn. 7 f.), sondern sind sachlich begründet.
  • BGH, 20.09.2011 - 1 StR 120/11

    Totschlag (Tötungsvorsatz bei Stichen); Mord (Heimtücke; erforderliche

    Eine Stelle im vorderen Bereich des Oberkörpers, die den Tötungsvorsatz deshalb in Frage stellte, weil ein wuchtiger Stich gerade hierhin zielte, ist kaum vorstellbar (vgl. BGH, Urteil vom 7. November 2006 - 1 StR 307/06), bei einem Stich in den Brustbereich ist dies jedenfalls nicht der Fall.

    Bei alledem ist verkannt, dass richterliche Überzeugung keine absolute, das Gegenteil zwingend ausschließende, letztlich mathematische Gewissheit erfordert (st. Rspr.; vgl. z.B. BGH, Urteile vom 4. Dezember 2008 - 1 StR 327/08 und 7. November 2006 - 1 StR 307/06 mwN).

  • BGH, 19.01.2011 - 1 StR 640/10

    Vollendung der Steuerhinterziehung bei Fälligkeitssteuern und

    Das Tatgericht ist weder nach dem Zweifelssatz noch sonst gehalten, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen es an zureichenden Anhaltspunkten fehlt (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 25. April 2007 - 1 StR 124/07, NStZ 2007, 530; BGH, Beschluss vom 25. April 2007 - 1 StR 159/07, BGHSt 51, 324; BGH, Urteil vom 7. November 2006 - 1 StR 307/06, NStZ-RR 2007, 86; vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 17. Juli 2007 - 2 BvR 496/07, NStZ-RR 2007, 381, 382).
  • BGH, 23.05.2007 - 1 StR 220/07

    Strafzumessung bei Vergewaltigung in der Ehe (religiös-kultureller Hintergrund)

    Ergänzend bemerkt der Senat: Der religiös-kulturelle Hintergrund stellt auch bei Vergewaltigung der Ehefrau keinen Strafmilderungsgrund i.S.v. § 46 StGB dar (BGH NStZ-RR 2007, 86, 87).
  • BGH, 18.08.2009 - 1 StR 351/09

    Maßgeblichkeit der Wertvorstellungen des deutschen Kulturkreises bei der

    Der Generalbundesanwalt hat hierzu in seiner Antragsschrift vom 29. Juni 2009 (hinsichtlich des Angeklagten U. G.) unter Hinweis auf das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 7. November 2006 - 1 StR 307/06 -, Rdn. 15 (vgl. auch BGH, Urteile vom 12. September 1995 - 1 StR 437/95 (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Kulturkreis, fremder 1); und vom 22. August 1996 - 4 StR 280/96 (BGHR StGB § 46 Abs. 2 Kulturkreis, fremder 2)) bemerkt, dass die Annahme, die Verwurzelung in einem archaischen Wertesystem spräche grundsätzlich für einen minder schweren Fall, rechtsfehlerhaft - zu Gunsten des Angeklagten - ist.
  • OLG Hamm, 22.04.2008 - 5 Ss 127/08

    Beweiswürdigung; Zweifelssatz; Anforderungen; Urteilshründe; Lücke

    Es gibt im Strafprozess keinen Beweis des ersten Anscheins, der nicht auf der Gewissheit des Richters, sondern auf der Wahrscheinlichkeit eines Geschehensablaufs beruht (vgl. BGH NStZ-RR 2007, 86, NStZ-RR 2005, 147).
  • VG Münster, 20.02.2008 - 16 K 1597/07
    Der sog. Anscheinsbeweis" beruht nicht auf der Gewissheit des Richters, sondern auf der Wahrscheinlichkeit eines Geschehensablaufs (BGH, z. B. Urteil vom 7. November 2006 - 1 StR 307/06 -, NStZ-RR 2007, 86; Urteil vom 11. Januar 2005 - 1 StR 478/04 -, NStZ-RR 2005, 147).
  • BerG Heilberufe Münster, 20.02.2008 - 16 K 1597/07
    Der sog. "?Anscheinsbeweis" beruht nicht auf der Gewissheit des Richters, sondern auf der Wahrscheinlichkeit eines Geschehensablaufs (BGH, z. B. Urteil vom 7. November 2006 - 1 StR 307/06 -, NStZ-RR 2007, 86; Urteil vom 11. Januar 2005 - 1 StR 478/04 -, NStZ-RR 2005, 147).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 31.10.2006 - 2 StR 417/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,7629
BGH, 31.10.2006 - 2 StR 417/06 (https://dejure.org/2006,7629)
BGH, Entscheidung vom 31.10.2006 - 2 StR 417/06 (https://dejure.org/2006,7629)
BGH, Entscheidung vom 31. Januar 2006 - 2 StR 417/06 (https://dejure.org/2006,7629)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,7629) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge; Aufhebung eines Urteils mit den Feststellungen nach einer Revision; Einfuhr von Heroin aus fernöstlichen Ländern

  • Judicialis

    StPO § 349 Abs. 4

  • rechtsportal.de

    StPO § 261
    Beweiswürdigung bei Indizien zum Nachteil des Angeklagten

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2007, 86
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 03.11.2020 - 4 StR 408/20

    Urteilsgründe (Darstellung der Ergebnisse einer auf einer molekulargenetischen

    a) Will das Tatgericht seine Überzeugungsbildung auf indizielle Beweisergebnisse stützen, müssen die dafür maßgeblichen tatsächlichen Anknüpfungspunkte so mitgeteilt werden, dass eine revisionsgerichtliche Überprüfung möglich ist (vgl. BGH, Beschluss vom 31. Oktober 2006 - 2 StR 417/06, NStZ-RR 2007, 86; MüKo-StPO/Wenske, 1. Aufl., § 267 Rn. 69).
  • BGH, 14.01.2021 - 1 StR 467/20

    Beihilfe (keine psychische Beihilfe durch Anwesenheit am Tatort; Beihilfevorsatz:

    Bei der Würdigung indizieller Beweisergebnisse ist es in der Regel erforderlich, in den Urteilsgründen die tatsächlichen Anknüpfungsergebnisse der Würdigung so mitzuteilen, dass dem Revisionsgericht eine Überprüfung möglich ist; den Angeklagten belastende Schlussfolgerungen dürfen nicht auf Vermutungen oder bloße Möglichkeiten gestützt werden (vgl. BGH, Beschlüsse vom 31. Oktober 2006 - 2 StR 417/06 Rn. 5 und vom 27. Mai 2020 - 2 StR 552/19 Rn. 13 mwN).
  • BGH, 27.05.2020 - 2 StR 552/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Bei der Würdigung indizieller Beweisergebnisse ist es in der Regel erforderlich, in den Urteilsgründen die tatsächlichen Anknüpfungspunkte der Würdigung so mitzuteilen, dass dem Revisionsgericht eine Überprüfung möglich ist; den Angeklagten belastende Schlussfolgerungen dürfen nicht auf Vermutungen oder bloße Möglichkeiten gestützt werden (vgl. Senat, Beschluss vom 31. Oktober 2006 ? 2 StR 417/06, NStZ-RR 2007, 86; SSW-StPO/Schluckebier, 4. Aufl., § 261 Rn. 15; KK-StPO/Ott, 8. Aufl., § 261 Rn. 62).
  • BVerwG, 31.03.2021 - 2 WDB 13.20
    Die Einlassungen der Soldatin richten sich nicht gegen die Richtigkeit (BGH, Beschluss vom 31. Oktober 2006 - 2 StR 417/06 - NStZ-RR 2007, 86), sondern gegen die Überzeugungskraft einzelner, vom Landgericht herangezogener Indizien.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht