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Rechtsprechung
   BGH, 14.05.2008 - 2 StR 167/08   

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https://dejure.org/2008,7416
BGH, 14.05.2008 - 2 StR 167/08 (https://dejure.org/2008,7416)
BGH, Entscheidung vom 14.05.2008 - 2 StR 167/08 (https://dejure.org/2008,7416)
BGH, Entscheidung vom 14. Mai 2008 - 2 StR 167/08 (https://dejure.org/2008,7416)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Revision eines Angeklagten im Hinblick auf die gerichtlich nicht exakt festgestellte Qualität gehandelten Marihuanas

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BtMG § 29 § 29a § 30 § 30a
    Schätzung des Wirkstoffgehalts von BtM

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2008, 319
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 07.12.2011 - 4 StR 517/11

    Anforderungen an die Feststellungen bei Betäubungsmittelhandel (Einfuhr von

    Beschreibungen wie gute, mittlere, durchschnittliche oder schlechte Qualität sind nur dann hinreichend aussagekräftig, wenn sich den Urteilsgründen oder allgemeinem Erfahrungswissen ein Bezugsrahmen entnehmen lässt, der die Ableitung eines bestimmten Mindestwirkstoffanteils zweifelsfrei ermöglicht (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 2 StR 167/08, NStZ-RR 2008, 319; Beschluss vom 27. April 2004 - 3 StR 116/04, StV 2004, 602, 603; Weber, BtMG 3. Aufl., vor §§ 29 ff. Rn. 822).

    Dies macht auch hier eine konkrete Angabe des Wirkstoffgehalts unerlässlich (BGH, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 2 StR 167/08, NStZ-RR 2008, 319; Weber, BtMG 3. Aufl., vor §§ 29 ff. Rn. 836).

  • BGH, 01.10.2008 - 2 StR 360/08

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (teilweiser Eigenverbrauch;

    Auch wenn mangels sichergestellter Betäubungsmittel insoweit exakte Feststellungen nicht möglich waren, war das Tatgericht gehalten, anhand bestimmter Kriterien - Preis, Herkunft, Bewertung durch Tatbeteiligte - die Wirkstoffkonzentration durch Schätzung zu bestimmen (Senat, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 2 StR 167/08).

    Soweit das Landgericht im Fall II. B 9. von "zumindest durchschnittlicher Qualität" ausgeht, hat es nicht - wie grundsätzlich erforderlich (vgl. Senat, Beschluss vom 14. Mai 2008 - 2 StR 167/08 und vom 8. August 2008 - 2 StR 277/08) - angegeben, welchen Mindestwirkstoffgehalt es konkret hierbei zugrunde gelegt hat.

  • BGH, 10.09.2009 - 3 StR 293/09

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (obligatorische Feststellung des

    Indes konnte für die Festsetzung der schuldangemessenen Strafe auf die konkrete Feststellung der Wirkstoffmenge - notfalls im Wege der Schätzung (vgl. BGH NStZ-RR 2008, 319) - nicht verzichtet werden (vgl. Weber aaO Rdn. 799, 806 m. w. N.).
  • BGH, 28.08.2018 - 4 StR 280/18

    Feststellungen zum Wirkstoffgehalt und zur Wirkstoffmenge von nach Deutschland

    Solche Feststellungen sind bei Betäubungsmittelstraftaten regelmäßig erforderlich, da hierdurch das Unrecht der Tat und die Schuld des Täters maßgeblich bestimmt werden (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 12. Mai 2016 - 1 StR 43/16, NStZ-RR 2016, 247, 248; vom 7. Juli 2015 - 3 StR 223/15; vom 6. August 2013 - 3 StR 212/13, StV 2013, 703; vom 15. Dezember 2005 - 5 StR 439/05, StV 2006, 184); das Tatgericht hat sie gegebenenfalls im Wege der Schätzung zu treffen (vgl. BGH, Urteil vom 18. Juli 1984 - 3 StR 183/84, BGHSt 33, 8, 15; Beschlüsse vom 7. Dezember 2011 - 4 StR 517/11, NStZ 2012, 339; vom 14. Mai 2008 - 2 StR 167/08, NStZ-RR 2008, 319, 320).
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Rechtsprechung
   BGH, 10.06.2008 - 5 StR 191/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,8783
BGH, 10.06.2008 - 5 StR 191/08 (https://dejure.org/2008,8783)
BGH, Entscheidung vom 10.06.2008 - 5 StR 191/08 (https://dejure.org/2008,8783)
BGH, Entscheidung vom 10. Juni 2008 - 5 StR 191/08 (https://dejure.org/2008,8783)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 25 Abs. 2 StGB; § 27 StGB; § 29 BtMG
    Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe beim unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln und Anforderungen an die Beihilfefeststellung bei Eigenverbrauch; unerlaubter Besitz von Betäubungsmitteln

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2008, 319
 
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Wird zitiert von ...

  • LG München I, 20.01.2010 - 21 T 21546/09

    Urheberrechtsverletzung im Internet: Streitwertbemessung für eine

    LG Hamburg 308 O 580/08 (BeckRS 2008, 13806) setzt für die unerlaubte Verwendung von sieben Fotos aus einem Gutachten in einem Onlineauftritt einem Schadensersatz von 200, 00 Euro führte fest; der Streitwert für die Unterlassung wurde für diese sieben Fotos mit 10.000,00 Euro angenommen, also mit der 50-fachen Lizenzgebühr.
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