Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 22.11.2007

Neue Suchfunktion

Probieren Sie die neue dejure.org-Browsererweiterung aus.

Mehr...

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 18.09.2007 - 3 VAs 33/07   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Strafverfahren: Antrag gegen die Einleitung und Fortsetzung eines Ermittlungsverfahren

  • Judicialis

    Zur Zulässigkeit eines Antrags, der sich gegen die Einleitung und Fortsetzung eines Ermittlungsverfahrens richtet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2008, 78



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 26.10.2007 - 2 BvR 2066/07  

    Rechtsschutz gegen die Einleitung und Durchführung eines Ermittlungsverfahrens

    a) den Beschluss des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main vom 18. September 2007 - 3 VAs 33/07 -,.
  • LG Hamburg, 20.03.2017 - 620 Qs 10/17  
    Die Tätigkeit der Staatsanwaltschaft bzw. im Fall des § 386 AO der zuständigen Finanzbehörde, soweit sie sich als Prozesshandlung darstellt, ist nicht dem Rechtsweg nach § 23 EGGVG unterworfen (KK- Mayer , StPO, § 23 EGGVG Rn. 31; OLG Frankfurt NStZ-RR 2008, 78).
  • OLG Hamm, 11.03.2014 - 1 VAs 13/14  

    Keine Anwendbarkeit der §§ 23 ff EGGVG für Maßnahmen der Staatsanwaltschaft zur

    Maßnahmen der Staatsanwaltschaft zur Eröffnung, Durchführung und Gestaltung eines Ermittlungsverfahrens stellen ausschließlich reine Prozesshandlungen dar, die als solche dem Rechtsweg nach den §§ 23 ff. EGGVG grundsätzlich nicht unterworfen sind (vgl. KG Berlin, Beschluss vom 12.02.2013, 4 VAs 3/13, zitiert nach juris, Rdnr. 4; OLG Frankfurt, Beschluss vom 18.09.2007, 3 VAs 33/07, zitiert nach juris, Rdnr. 3; Karlsruher-Kommentar, StPO, 7. Auflage 2013, § 23 EGGVG Rdnr. 31; Meyer-Goßner, StPO, 56. Auflage 2013, § 23 EGGVG Rdnr. 9 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Neue Suchfunktion

Probieren Sie die neue dejure.org-Browsererweiterung aus.

Mehr...

Rechtsprechung
   OLG Celle, 22.11.2007 - 2 Ws 367/07   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Klageerzwingungsverfahren: Unmöglichkeit der Erzwingung einer Gestellung des im Ausland lebenden Beschuldigten vor einem deutschen Strafgericht

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Klageerzwingungsverfahren: Unmöglichkeit der Erzwingung einer Gestellung des im Ausland lebenden Beschuldigten vor einem deutschen Strafgericht

  • Judicialis

    Klageerzwingungsverfahren; Haftgrund; Ausland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 172
    Zulässigkeit des Klageerzwingungsverfahrens bei Wohnsitz des Beschuldigten im Ausland

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Klageerzwingungsverfahrens bei fehlendem Haftgrund gegenüber einem im Ausland lebenden Beschuldigten mit schweizer Staatsbürgerschaft; Erfordernis eines aktiven zweckgerichteten Verhaltens zur Begründung des Haftgrundes der Fluchtgefahr

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2008, 78



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • KG, 05.09.2008 - 2 Ws 408/08  

    Strafvollzug: Bescheinigung über eine ergebnislose Haftraumkontrolle

    Aus dem fortbestehenden Hausrecht der Anstalt folgt die grundsätzliche Befugnis der Bediensteten, den Haftraum jederzeit und ohne Einverständnis des Gefangenen zu betreten und ohne konkreten Grund Routinedurchsuchungen vorzunehmen (vgl. OLG Nürnberg aaO.; Senat NStZ-RR 2005, 281 und Beschluß vom 21. Juni 2007 - 2 Ws 367/07 Vollz -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht