Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 31.10.2008

Rechtsprechung
   BGH, 05.12.2008 - 2 StR 491/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,6618
BGH, 05.12.2008 - 2 StR 491/08 (https://dejure.org/2008,6618)
BGH, Entscheidung vom 05.12.2008 - 2 StR 491/08 (https://dejure.org/2008,6618)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 2008 - 2 StR 491/08 (https://dejure.org/2008,6618)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Zurücktreten des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln hinter der täterschaftlichen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2; StPO § 349 Abs. 4
    Zurücktreten des unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln hinter der täterschaftlichen Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 122 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.11.2009 - 2 StR 344/09

    Konkurrenzen unter den Betäubungsmitteldelikten (Besitz und Einfuhr in nicht

    Das Landgericht hat übersehen, dass der unerlaubte Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge als Auffangtatbestand gegenüber der unerlaubten Einfuhr dieser Betäubungsmittel zurücktritt (BGH NStZ-RR 2004, 88, 89; NStZ-RR 2009, 121; Senat NStZ-RR 2009, 122).
  • BGH, 28.01.2016 - 3 StR 534/15

    Zurücktreten des Besitzes einer nicht geringen Menge Betäubungsmittel hinter

    a) Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs tritt - was das Landgericht in seinen schriftlichen Urteilsgründen erkannt hat - der Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge zurück gegenüber sonstigen Begehensweisen, die zu Verbrechen erhoben wurden und in § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG aufgeführt sind, sowie gegenüber Straftaten, die seit jeher als Verbrechen eingestuft waren oder mit einer höheren Mindeststrafe bedroht sind, wie etwa die Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge nach § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 25. Juni 2013 - 1 StR 284/13, juris Rn. 3; vom 25. November 2009 - 2 StR 344/09, NStZ-RR 2010, 119; vom 5. Dezember 2008 - 2 StR 491/08, juris Rn. 3; vom 11. November 2008 - 4 StR 434/08, NStZ-RR 2009, 121; Urteile vom 3. April 2008 - 3 StR 60/08, NStZ 2008, 471; vom 6. November 2003 - 4 StR 270/03, NStZ-RR 2004, 88, 89; vgl. auch Weber, BtMG, 4. Aufl., § 29a Rn. 196 f.; Körner/Patzak/Volkmer, BtMG, 8. Aufl., § 30 Rn. 209).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 31.10.2008 - 2 VAs 16/08   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,19388
OLG Karlsruhe, 31.10.2008 - 2 VAs 16/08 (https://dejure.org/2008,19388)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 31.10.2008 - 2 VAs 16/08 (https://dejure.org/2008,19388)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 31. Januar 2008 - 2 VAs 16/08 (https://dejure.org/2008,19388)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de

    BtMG § 35
    Versagung der Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen Aussichtslosigkeit der Therapie in der vom Verurteilten gewünschten Einrichtung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Versagung der Zurückstellung der Strafvollstreckung wegen Aussichtslosigkeit der Therapie in der vom Verurteilten gewünschten Einrichtung

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 122
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Karlsruhe, 10.01.2019 - 2 VAs 60/18

    Änderung der Vollstreckungsreihenfolge bei mehreren Freiheitsstrafen wegen

    Eine Zurückstellung kann allerdings dann nicht verantwortet werden, wenn im Einzelfall Erkenntnisse vorliegen, welche die Therapie von vornherein als völlig oder nahezu aussichtslos erscheinen lassen (Senat, NStZ-RR 2009, 122; Weber aaO § 35 Rn. 160; MüKoStGB/Kornprobst aaO § 35 BtMG Rn. 141).
  • OLG Frankfurt, 15.04.2013 - 3 VAs 11/13

    Bedeutung der fehlenden Therapiewilligkeit bzw. -fähigkeit für

    Deshalb ist auch von einer Prüfung der Erfolgsaussicht der Therapie in der Regel abzusehen (OLG Koblenz, StV 2003, 288f.; OLG Hamburg aaO; OLG Jena, Beschl. v. 25.01.2007 - 1 VAs 3/06 - juris; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 31.10.2008 - 2 VAs 16/08 - juris).

    Eine Zurückstellung kann vielmehr allein dann von der Vollstreckungsbehörde nicht mehr verantwortet werden, wenn im Einzelfall Erkenntnisse vorliegen, welche eine (erneute) Therapie von vorneherein als völlig oder nahezu aussichtlos erscheinen lassen, namentlich wenn jeder vernünftige Zweifel an der fehlenden Therapieaussicht ausgeschlossen ist (OLG Karlsruhe, StV 1983, 112; NStZ-RR 2009, 122; OLG Naumburg aaO; Weber, § 35 Rn 112, 154f. - jew. mwN).

  • OLG Karlsruhe, 21.03.2011 - 2 VAs 3/11

    Zurückstellung der Strafvollstreckung: Begründungsanforderungen an die Versagung

    Bei dieser Auswahl muss die Vollstreckungsbehörde unter anderem die Persönlichkeit und die Drogenkarriere des Verurteilten (Dauer und Art der Abhängigkeit, Therapien, Rückfälle, Vorstrafen etc.) berücksichtigen und danach erwägen, ob die vom Verurteilten vorgeschlagene Therapieeinrichtung als geeignet erscheint, der Drogenabhängigkeit wirksam zu begegnen (Senat NStZ-RR 2009, 122f.).
  • OLG Karlsruhe, 22.06.2018 - 2 VAs 28/18

    Entscheidung über die Zurückstellung einer Unterbringung eines

    Eine Zurückstellung kann allerdings dann nicht verantwortet werden, wenn im Einzelfall Erkenntnisse vorliegen, welche die Therapie von vornherein als völlig oder nahezu aussichtslos erscheinen lassen (Senat, NStZ-RR 2009, 122; Weber aaO § 35 Rn. 160; MüKoStGB/Kornprobst aaO § 35 BtMG Rn. 141).
  • OLG Saarbrücken, 22.04.2016 - VAs 5/16

    Gerichtliche Überprüfung der Versagung der Zurückstellung der Strafvollstreckung

    Unter dem Gesichtspunkt fehlender Therapiefähigkeit des Verurteilten lässt sich die Ablehnung der Zurückstellung der Strafvollstreckung - wovon die Generalstaatsanwaltschaft ebenfalls ausgegangen ist - nur dann rechtfertigen, wenn im Einzelfall Erkenntnisse vorliegen, welche die Therapie von vornherein als völlig oder nahezu aussichtslos erscheinen lassen, namentlich wenn ein vernünftiger Zweifel an der fehlenden Therapieaussicht ausgeschlossen ist (vgl. OLG Karlsruhe NStZ-RR 2009, 122 ; NStZ-RR 2014, 14 ; OLG des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 11. Juli 2012 - 1 VAs 433/12 - OLG Frankfurt, a.a.O.; Weber, a.a.O., § 35 Rn. 159; MüKo-StGB/Kornprobst, a.a.O., § 35 Rn. 141).
  • OLG Karlsruhe, 03.06.2015 - 2 VAs 8/15

    Strafvollstreckung: Beurteilungsspielraum der Vollstreckungsbehörde bei Ablehnung

    Anderes gilt jedoch dann, wenn die beabsichtigte Therapie von vornherein als aussichtslos erscheint (Senat, NStZ-RR 2009, 122).
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