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   KG, 10.06.2009 - 2 Ws 510/08 Vollz   

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https://dejure.org/2009,4432
KG, 10.06.2009 - 2 Ws 510/08 Vollz (https://dejure.org/2009,4432)
KG, Entscheidung vom 10.06.2009 - 2 Ws 510/08 Vollz (https://dejure.org/2009,4432)
KG, Entscheidung vom 10. Juni 2009 - 2 Ws 510/08 Vollz (https://dejure.org/2009,4432)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 27 Abs 1 StVollzG, § 33 Abs 5 S 3 JStVollzG HE, Art 6 Abs 1 GG, § 11 Abs 1 Nr 1 Buchst a StGB, § 11 Abs 1 Nr 1 Buchst b StGB
    Strafvollzug: Anordnung des Besuch von Familienangehörigen an einem Trennscheibentisch; Ablehnung eines separaten Tischs ohne Übergabe- und Durchreichsperre mit der Möglichkeit des Körperkontakts

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Grenzen der Trennscheibenanordnung bei Besuch von Familienangehörigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verfassungsmäßigkeit des Besuchs an einem Trennscheibentisch gem. § 27 Abs. 1 S. 1 Strafvollzuggesetz (StVollzG); § 27 Abs. 1 S. 1 StVollzG als Rechtsgrundlage für Maßnahmen der optischen Besuchsüberwachung; § 27 Abs. 1 S. 1 Hs. 2 StVollzG als Ausnahmevorschrift; Bemessung ...

  • urteilsrubrik.de (Kurzinformation)

    Trennscheibe in der JVA Charlottenburg muss weg

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 388
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Celle, 11.08.2010 - 1 Ws 366/10

    Strafvollzug: Speicherung der Videoaufnahmen eines Gefangenenbesuchs

    Eine im Rahmen des pflichtgemäßen Ermessens der Anstalt zulässige Methode der optischen Überwachung ist auch diejenige durch eine Kamera (vgl. KG NStZ-RR 2009, 388; Schwind, in: Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal, StVollzG 5. Aufl. § 27 Rn. 7; Arloth, StVollzG 2. Aufl. § 27 Rn. 3).
  • OLG Frankfurt, 04.06.2019 - 3 Ws 334/19
    Ein solcher schwerwiegende Maßnahme kann daher nicht mit allgemeinen anstaltsbezogenen Sicherheitserwägungen oder den für die Besuchsüberwachung erforderlichen Personalaufwand begründet werden; sie setzt vielmehr eine konkrete Missbrauchsgefahr in der Person des Gefangenen oder des Besuchers voraus (vgl. hierzu KG Berlin Beschluss vom 10. Juni 2009 - 2 Ws 510/08 StVollz, NStZ-RR 2009, 388 bis 390 zitiert über Juris).
  • KG, 18.03.2016 - 2 Ws 55/16

    Kein Einzel-TV auf Abschirmstation

    Ferner ist bereits entschieden, dass sich bereits aus der besonderen Unterbringung auf der Abschirmstation konkrete Anhaltspunkte für das Vorliegen einer realen Gefährdung der Anstaltssicherheit ergeben (vgl. Senat, Beschluss vom 10. Juni 2009 - 2 Ws 510/08 Vollz -).
  • OLG Hamm, 11.08.2011 - 1 Vollz (Ws) 328/11

    Besuchsüberwachung im Strafvollzug

    Allerdings ist die Besuchsüberwachung (bereits) dann zulässig, wenn in der Person des Gefangenen oder des Besuchers konkrete Missbrauchsgefahren bestehen (vgl. KG Beschluss 10.06.2009 - 2 Ws 510/08 Vollz - NStZ-RR 2009, 388).
  • OLG Hamm, 14.11.2017 - 1 Vollz (Ws) 472/17

    Strafvollzug; Methadonsubstitution als Maßnahme des Vollzugs gemäß §§ 109 ff.

    Insbesondere sind die Anforderungen an die Anordnung einer Trennscheibe bei Besuchen in der Rechtsprechung ausreichend geklärt, so dass die Zulassung nicht zur Fortbildung des Rechts geboten ist (vgl. Senat, Beschluss vom 16.08.2016, III-1 Vollz (Ws) 341/16; Beschluss vom 13.08.2015 - III-1 Vollz (Ws) 341/15 - KG, NStZ-RR 2009, 388, jew. m.w.N.).
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