Rechtsprechung
   OLG Saarbrücken, 17.07.2008 - 1 Ws 131/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,17135
OLG Saarbrücken, 17.07.2008 - 1 Ws 131/08 (https://dejure.org/2008,17135)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.07.2008 - 1 Ws 131/08 (https://dejure.org/2008,17135)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Juli 2008 - 1 Ws 131/08 (https://dejure.org/2008,17135)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den für die Entscheidung des Gerichts über die Eröffnung des Hauptverfahrens im Zwischenverfahren vorausgesetzten Tatverdacht; Möglichkeit tatrichterlicher Ermittlungen zur Feststellung einer genauen Schadenshöhe; Anforderungen an einen hinreichenden ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 202; StPO § 203; StGB § 266a Abs. 1
    Anforderungen an den für die Entscheidung des Gerichts über die Eröffnung des Hauptverfahrens im Zwischenverfahren vorausgesetzten Tatverdacht; Möglichkeit tatrichterlicher Ermittlungen zur Feststellung einer genauen Schadenshöhe; Anforderungen an einen hinreichenden ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Schätzung - Sicherheitsabschläge bei Beitragsvorenthaltung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2009, 88
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LG Duisburg, 30.03.2016 - 35 KLs 5/14

    Nichteröffnungs-Beschluss im Loveparade-Verfahren

    Die Eröffnungsentscheidung soll jedenfalls erkennbar aussichtslose Fälle ausfiltern, der Hauptverhandlung ansonsten aber nicht - insbesondere nicht im Wege vorweggenommener Beweiswürdigung hinsichtlich sensibler Beweisfragen - vorgreifen (vgl. etwa BGH, BeckRS 2010, 10962 Rn. 33, 60; OLG Stuttgart, BeckRS 2014, 16657; OLG Saarbrücken NStZ-RR 2009, 88; Schneider, in: KK-StPO, 7. Aufl., § 203 Rn. 5).

    Auch unter Berücksichtigung der besonderen Erkenntnismittel der Hauptverhandlung erscheint vorliegend eine Verurteilung aber unwahrscheinlich, weshalb eine Eröffnung ausscheidet (vgl. OLG Saarbrücken, NStZ-RR 2009, 88).

  • OLG Düsseldorf, 18.04.2017 - 2 Ws 528/16

    Loveparade-Strafverfahren eröffnet

    Die Eröffnungsentscheidung soll (nur) erkennbar aussichtslose Fälle ausfiltern, aber der Hauptverhandlung ansonsten nicht vorgreifen (vgl. BGH BeckRS 2010, 10962 Rdn. 60; OLG Saarbrücken NStZ-RR 2009, 88; OLG Stuttgart BeckRS 2014, 16657; KG BeckRS 2014, 19424; Schneider in: Karlsruher Kommentar, StPO, 7. Aufl., § 203 Rdn. 5).
  • OLG Karlsruhe, 19.12.2011 - 2 Ws 157/11

    Vorbereitung eines Explosionsverbrechens: Voraussetzungen der Strafbarkeit

    Hinreichender Tatverdacht ist anzunehmen, wenn die Verurteilung in einer Hauptverhandlung bei vorläufiger Tatbewertung auf der Grundlage des Ermittlungsergebnisses mit vollgültigen Beweismitteln wahrscheinlich ist (BGH NStZ-RR 2004, 227 bei Becker; NJW 1970, 1543; NJW 2000, 2672; OLG Karlsruhe, B. v. 21.7.2005 - 3 Ws 165/04; OLG Saarbrücken NStZ-RR 2009, 88; OLG Düsseldorf NStZ-RR 2008, 348; OLG Brandenburg, B. v. 14.8.2006 - 1 Ws 166/06, bei juris; Schneider in Karlsruher Kommentar, StPO, 6. Aufl., Rn. 3 zu § 203; Meyer-Goßner, StPO, 53. Aufl., Rn. 2 zu § 203).
  • OLG Stuttgart, 18.08.2014 - 1 Ws 68/14

    Eröffnung des Hauptverfahrens wegen Marktmanipulation gegen Vorstandsmitglieder

    Die Eröffnungsentscheidung soll erkennbar aussichtslose Fälle ausfiltern, aber der Hauptverhandlung ansonsten nicht vorgreifen (OLG Stuttgart, Die Justiz 2011, 218; OLG Saarbrücken, NStZ-RR 2009, 88; Löwe-Rosenberg aaO).
  • OLG Köln, 21.04.2016 - 2 Ws 162/15

    Verwirklichung des Tatbestandes der Untreue durch Übernahme von Mietgarantien

    Grundlage für die Entscheidung, ob hinreichender Tatverdacht besteht, sind die Ergebnisse des vorbereitenden Verfahrens, also die gesamten, in den Akten dokumentierten Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens sowie die Ausführungen des Angeschuldigten in seiner Stellungnahme zur Anklageschrift (OLG Saarbrücken NStZ-RR 2009, 88; KK-StPO/ Schneider , 7. Auflage 2013, § 203, Rn. 2).

    a) Es handelt sich nicht um einzelne, naheliegende und lediglich ergänzende Ermittlungen im Sinne des § 202 StPO, zu deren Vornahme das Gericht nach überwiegender Auffassung verpflichtet ist (OLG Saarbrücken NStZ-RR 2009, 88; Löwe-Rosenberg/ Stuckenberg a.a.O., § 202, Rn. 5; KK-StPO/ Schneider a.a.O., § 202, Rn. 7).

  • OLG Stuttgart, 29.09.2014 - 1 Ws 124/14

    Eröffnung des Hauptverfahrens: Vorliegen eines hinreichenden Tatverdachts;

    Die Eröffnungsentscheidung soll erkennbar aussichtslose Fälle ausfiltern, aber der Hauptverhandlung ansonsten nicht vorgreifen (OLG Stuttgart, Die Justiz 2011, 218; OLG Saarbrücken, NStZ-RR 2009, 88; Löwe-Rosenberg a.a.O.).
  • AG Gummersbach, 15.10.2014 - 81 Ds 326/14

    Zwischenverfahren, Zwischenermittlungen, Anordnungsvoraussetzungen

    Ermittlungen größeren Umfangs zur Komplettierung des von der Staatsanwaltschaft unzulänglich belegten Anklagevorwurfs sind gesetzlich nicht vorgesehen (KK-Schneider, 7. Aufl. 2013, § 202 StPO Rn. 2; OLG Karlsruhe wistra 2004, 276, 279; OLG Saarbrücken NStZ-RR 2009, 88; OLG Celle StV 2012, 456, 457; LG Berlin NStZ 2003, 504 mit Anm Lilie NStZ 2003, 568; Meyer-Goßner, § 202 Rn 1; Stuckenberg LR Rn 3; Radtke/Hohmann/Reinhart Rn 1; Eisenberg JZ 2011, 672; Beulke Rn 355).
  • OLG Koblenz, 23.03.2017 - 2 Ws 648/16

    Maßregelvollzug in einem psychiatrischen Krankenhaus in Rheinland-Pfalz:

    Eine Rechtsbeschwerde ist nicht nur zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung im Sinne des § 116 Abs. 1 StVollzG, sondern auch dann zulässig, wenn die tatsächlichen Feststellungen oder rechtlichen Erwägungen der angefochtenen Entscheidung so unzureichend sind, dass das Beschwerdegericht das Vorliegen der Voraussetzungen des § 116 Abs. 1 StVollzG nicht überprüfen kann (OLG Koblenz, Beschl. 2 Ws 309/92 v. 13.08.1992, juris, ZfStrVo 1993, 116; Beschl. 1 Ws 131/08 (Vollz) v. 15.04.2008 mwN; KG, Beschl. 2 Ws 81/16 Vollz v. 15.04.2016, juris Rn. 5; OLG Hamm, Beschl. 1 Vollz (Ws) 497/14 v. 28.10.2014, juris Rn. 4; OLG Schleswig SchlHA 2002, 180; Bachmann in LNNV, StVollzG, 12. Aufl., Abschn. P Rn. 95 mwN).
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