Weitere Entscheidungen unten: BGH, 08.12.2009 | OLG München, 14.12.2009

Rechtsprechung
   BGH, 10.12.2009 - 4 StR 435/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,6000
BGH, 10.12.2009 - 4 StR 435/09 (https://dejure.org/2009,6000)
BGH, Entscheidung vom 10.12.2009 - 4 StR 435/09 (https://dejure.org/2009,6000)
BGH, Entscheidung vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 435/09 (https://dejure.org/2009,6000)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,6000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Unterbringung eines an einer krankhaften seelischen Störung leidenden Suizidgefährdeten in einem psychiatrischen Krankenhaus aufgrund einer durch zu erwartende Suizidversuche bestehenden erhöhten Gefahr für die Allgemeinheit; Gefährlichkeit eines nicht zu Fremdagression ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 63
    Unterbringung eines an einer krankhaften seelischen Störung leidenden Suizidgefährdeten in einem psychiatrischen Krankenhaus aufgrund einer durch zu erwartende Suizidversuche bestehenden erhöhten Gefahr für die Allgemeinheit; Gefährlichkeit eines nicht zu Fremdagression ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2010, 105
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 29.09.2015 - 1 StR 287/15

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Zustand der

    Zwar darf das Landgericht von der Einschätzung des Sachverständigen abweichen, doch hätte es sich dafür erschöpfend mit dessen Ausführungen auseinandersetzen und diese im Einzelnen darlegen müssen, da andernfalls dem Revisionsgericht eine Prüfung nicht möglich ist, ob der Tatrichter das Gutachten zutreffend gewürdigt und aus ihm rechtlich zulässige Schlüsse gezogen hat sowie woher sich sein besseres Fachwissen ergibt, nachdem er zuvor glaubte, sachverständiger Beratung zu bedürfen (BGH, Urteile vom 12. Juni 2001 - 1 StR 190/01 und vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 435/09, NStZ-RR 2010, 105, 106; BGH, Beschluss vom 25. April 2006 - 1 StR 579/05, NStZ-RR 2006, 242, 243).
  • BGH, 21.08.2014 - 3 StR 341/14

    Unzureichende Darlegung der Gründe für ein Abweichen vom

    Hierzu bedarf es einer erschöpfenden Auseinandersetzung mit den Darlegungen des Sachverständigen, insbesondere zu den Gesichtspunkten, auf welche das Gericht seine abweichende Auffassung stützt (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 13. September 2001 - 3 StR 333/01, NStZ-RR 2002, 259 bei Becker; Urteil vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 435/09, NStZ-RR 2010, 105, 106 jeweils mwN).
  • BGH, 29.09.2016 - 4 StR 320/16

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil:

    Andernfalls ist dem Revisionsgericht eine Prüfung nicht möglich, ob das Tatgericht das Gutachten zutreffend gewürdigt und aus ihm rechtlich zulässige Schlüsse gezogen hat sowie woher sich sein besseres Fachwissen oder seine fortbestehenden Zweifel ergeben (vgl. BGH, Urteil vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 435/09, NStZ-RR 2010, 105, 106; Urteil vom 12. Juni 2001 - 1 StR 190/01; Beschluss vom 25. April 2006 - 1 StR 579/05, NStZ-RR 2006, 242, 243).
  • OLG Köln, 05.07.2016 - 1 RVs 67/16

    Unwirksamkeit der Beschränkung des Rechtsmittels bei zu Unrecht unterbliebener

    Bei schweren depressiven Episoden ist in der Regel von einer Aufhebung der Steuerungsfähigkeit auszugehen (Nedopil/Müller, Forensische Psychiatrie, 4. Auflage 2012, S. 200 f.; Ventzlaff u.a. a.a.O.; aus der Rechtsprechung: BGH NStZ 2001, 493; NStZ-RR 2004, 70; NStZ-RR 2010, 105 [allerdings bei schwerer depressiver Episode mit psychotischen Symptomen gemäß ICD-10 F 32.3 ]; SenE v. 26.11.2013 - III-1 RVs 246/13; OLG Koblenz Urt. v. 07.04.2014 - 2 Ss 2/14 - Juris [bei Depressionen vom "Schweregrad einer Psychose"]; s. aber auch BGH B. v. 31.03.2004 - 5 StR 351/03 - Juris).
  • BGH, 09.01.2019 - 5 StR 466/18

    Gefährlichkeitsprognose bei der Anordnung der Unterbringung in einem

    Schließlich ist zu beachten, dass die vom Sachverständigen und der Strafkammer als eher für wahrscheinlich gehaltene Eigengefährdung durchaus auch mit einer erheblichen Fremdgefährdung einhergehen kann, selbst wenn ein nicht schuldfähig Handelnder mögliche Folgen für Dritte ausblendet (vgl. insoweit BGH, Urteil vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 435/09, NStZ-RR 2010, 105).
  • BGH, 08.03.2017 - 5 StR 537/16

    Rechtsfehlerhafte Ablehnung der Unterbringung in einem psychiatrischen

    Gegebenenfalls würde es - was die Revisionsführerin angesprochen hat - naheliegen, sowohl die Vollstreckung der Freiheitsstrafe als auch die der Unterbringung zur Bewährung auszusetzen (vgl. BGH, Urteile vom 20. Februar 2008 - 5 StR 575/07; vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 435/09, NStZ-RR 2010, 105, 106; jeweils mwN).
  • BGH, 18.07.2018 - 5 StR 72/18

    Gewichtung der Anlasstat bei der Anordnung der Unterbringung in einem

    In diesem Fall läge es nahe, die Vollstreckung der Unterbringung gemäß § 67b StGB zur Bewährung auszusetzen (vgl. BGH, Urteile vom 20. Februar 2008 - 5 StR 575/07; vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 435/09, NStZ-RR 2010, 105, 106).
  • BGH, 22.05.2013 - 1 StR 71/13

    Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (Begründung und

    Die nun zur Entscheidung berufene Strafkammer wird zudem bei erneuter Feststellung eines Zustands im Sinne des § 63 StGB zu berücksichtigen haben, dass die für die Anordnung der Maßregel erforderliche Gefährlichkeit für die Allgemeinheit nur dann auf Selbsttötungsbestrebungen gestützt werden kann, wenn damit Folgen für Dritte verbunden sind (vgl. zu einer solchen Konstellation BGH, Urteil vom 10. Dezember 2009 - 4 StR 435/09, NStZ-RR 2010, 105).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 08.12.2009 - 5 StR 449/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,11644
BGH, 08.12.2009 - 5 StR 449/09 (https://dejure.org/2009,11644)
BGH, Entscheidung vom 08.12.2009 - 5 StR 449/09 (https://dejure.org/2009,11644)
BGH, Entscheidung vom 08. Dezember 2009 - 5 StR 449/09 (https://dejure.org/2009,11644)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,11644) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Erforderlichkeit einer tatrichterlichen Erörterung des gesundheitlichen Zustands eines an Epilepsie leidenden Angeklagten vor und während der Tat i.R.d. Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • rechtsportal.de

    StGB § 20; StGB § 21
    Erforderlichkeit einer tatrichterlichen Erörterung des gesundheitlichen Zustands eines an Epilepsie leidenden Angeklagten vor und während der Tat i.R.d. Vorwurfs des sexuellen Missbrauchs von Kindern

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2010, 105
  • NStZ-RR 2010, 164
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG München, 14.12.2009 - 4St RR 183/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,24843
OLG München, 14.12.2009 - 4St RR 183/09 (https://dejure.org/2009,24843)
OLG München, Entscheidung vom 14.12.2009 - 4St RR 183/09 (https://dejure.org/2009,24843)
OLG München, Entscheidung vom 14. Dezember 2009 - 4St RR 183/09 (https://dejure.org/2009,24843)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,24843) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • IWW
  • openjur.de

    Strafzumessung: Verwertbarkeit von Vorstrafen wegen Verkehrsdelikten in Ansehung einer Gesetzänderung zur Tilgung von Eintragungen im Verkehrszentralregister zwischen Tat und Verurteilung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Verwertbarkeit von Voreintragungen: Konkurrenz zwischen BZR und VZR

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorrang des mildesten Gesetzes aufgrund einer Gesetzesänderung zwischen Tat und Verurteilung bei der Frage der Verwertbarkeit von Vorstrafen

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Vorrang des mildesten Gesetzes beim Verwertungsverbot

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2010, 105 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht