Weitere Entscheidung unten: BGH, 14.04.2010

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   BGH, 30.03.2010 - 3 StR 88/10   

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https://dejure.org/2010,5530
BGH, 30.03.2010 - 3 StR 88/10 (https://dejure.org/2010,5530)
BGH, Entscheidung vom 30.03.2010 - 3 StR 88/10 (https://dejure.org/2010,5530)
BGH, Entscheidung vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10 (https://dejure.org/2010,5530)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 64 StGB, § 35 BtMG
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Annahme eines Hangs wegen psychischer Betäubungsmittelabhängigkeit auf Grund langjährigen Drogenkonsums

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei jahrelangem Konsum von Betäubungsmitteln und leichten Entzugserscheinungen während einer Haft

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 64; BtMG § 35
    Rechtmäßigkeit einer Anordnung zur Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei jahrelangem Konsum von Betäubungsmitteln und leichten Entzugserscheinungen während einer Haft

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2010, 216
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 28.07.2020 - 2 StR 210/20
    Ungeachtet dessen stehen Intervalle der Abstinenz dem Vorliegen eines Hanges nicht entgegen (BGH, Beschlüsse vom 27. November 2018 - 3 StR 299/18, NStZ 2019, 265; vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271; vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10, NStZ-RR 2010, 216).
  • BGH, 20.02.2018 - 3 StR 645/17

    Voraussetzungen eines Hanges zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln (Konsum

    Auch stehen das Fehlen ausgeprägter Entzugssyndrome sowie Intervalle der Abstinenz der Annahme eines Hangs nicht entgegen (BGH, Beschlüsse vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271; vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10, NStZ-RR 2010, 216).
  • BGH, 17.05.2018 - 3 StR 166/18

    Hang zum Konsum berauschender Mittel (soziale Gefährdung oder Gefährlichkeit;

    Auch stehen das Fehlen ausgeprägter Entzugssyndrome sowie Intervalle der Abstinenz der Annahme eines Hangs nicht entgegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10, NStZ-RR 2010, 216; vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271).
  • BGH, 12.04.2012 - 5 StR 87/12

    Hang zu alkoholischen Getränken auch bei Fehlen von ausgeprägten Entzugssyndromen

    Ein Hang im Sinne des § 64 StGB setzt eine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit oder zumindest eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung voraus, immer wieder Alkohol oder andere Rauschmittel zu sich zu nehmen, wobei auch das Fehlen ausgeprägter Entzugssyndrome sowie Intervalle der Abstinenz dem nicht entgegenstehen (BGH, Beschlüsse vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11 - und vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10, NStZ-RR 2010, 216; Fischer, StGB, 59. Aufl., § 64 Rn. 9 mwN).
  • BGH, 27.11.2018 - 3 StR 299/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang zum übermäßigen

    Auch stehen das Fehlen ausgeprägter Entzugssyndrome sowie Intervalle der Abstinenz dem Vorliegen eines Hangs nicht entgegen (BGH, Beschlüsse vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271; vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10, NStZ-RR 2010, 216).
  • BGH, 06.07.2018 - 1 StR 261/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (Hang, berauschende Mittel

    Auch stehen das Fehlen ausgeprägter Entzugssyndrome sowie Intervalle der Abstinenz der Annahme eines Hanges nicht entgegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10, NStZ-RR 2010, 216 und vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271).
  • BGH, 09.11.2011 - 2 StR 427/11

    Rechtsfehlerhaftes Absehen der Anordnung der Unterbringung in einer

    Hang i.S.v. § 64 StGB verlangt eine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit oder zumindest eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Alkohol oder andere Rauschmittel zu sich zu nehmen, wobei auch das Fehlen ausgeprägter Entzugssyndrome sowie Intervalle der Abstinenz dem nicht entgegenstehen (BGH NStZ-RR 2010, 216; Fischer StGB 58. Aufl. § 64 Rn. 9 m.w.N.).
  • BGH, 19.06.2012 - 3 StR 201/12

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Entscheidung über die Unterbringung in einer

    Die Unterbringung nach § 64 StGB hat auch Vorrang vor der Zurückstellung der Strafvollstreckung gemäß § 35 BtMG (BGH, Beschluss vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10, NStZ-RR 2010, 216).
  • BGH, 02.04.2019 - 3 StR 53/19

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang trotz bloß gelegentlichen

    Auch stehen das Fehlen ausgeprägter Entzugssymptome sowie Intervalle der Abstinenz der Annahme eines Hangs nicht entgegen (Senat, aaO; BGH, Beschlüsse vom 12. Februar 2012 - 5 StR 87/12 -, NStZ-RR 2012, 271; vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10 -, NStZ-RR 2010, 2016).
  • BGH, 21.03.2019 - 1 StR 582/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende

    Auch stehen das Ausbleiben ausgeprägter Entzugssyndrome und Intervalle der Abstinenz dem Vorliegen eines Hangs nicht entgegen (BGH, Beschlüsse vom 27. November 2018 - 3 StR 299/18, juris Rn. 8; vom 7. November 2018 - 1 StR 481/18, juris Rn. 4; vom 12. April 2012 - 5 StR 87/12, NStZ-RR 2012, 271 und vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10, NStZ-RR 2010, 216).
  • BGH, 05.06.2019 - 3 StR 181/19

    Rechtsfehlerhaftes Absehen von der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • BGH, 03.08.2011 - 2 StR 317/11

    Erörterungsmangel hinsichtlich der unterbliebenen Unterbringung in einer

  • BGH, 14.02.2018 - 4 StR 622/17

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang, berauschende

  • BGH, 03.04.2012 - 2 StR 63/12

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang:

  • BGH, 20.08.2013 - 3 StR 233/13

    Strafzumessung beim versuchten schweren Raub (Verhältnis von vertyptem

  • BGH, 30.06.2016 - 3 StR 231/16

    Ablehnung der Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

  • BGH, 28.12.2011 - 2 StR 543/11

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in

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Rechtsprechung
   BGH, 14.04.2010 - 2 StR 70/10   

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https://dejure.org/2010,7572
BGH, 14.04.2010 - 2 StR 70/10 (https://dejure.org/2010,7572)
BGH, Entscheidung vom 14.04.2010 - 2 StR 70/10 (https://dejure.org/2010,7572)
BGH, Entscheidung vom 14. April 2010 - 2 StR 70/10 (https://dejure.org/2010,7572)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 30a BtMG; § 46 StGB; § 337 StPO
    Schuldspruchberichtigung beim unerlaubten Bandenhandel mit Betäubungsmitteln (Bewertungseinheit bei der Einfuhr von BtM; Strafschärfung wegen der Einfuhr; Beruhen)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29a BtMG, § 30a BtMG
    Betäubungsmittelhandel: Bandenhandel und Betäubungsmitteleinfuhr als Bewertungseinheit; strafschärfendes Verbringen über die Grenze

  • Wolters Kluwer

    Wertung der Verwirklichung der Einfuhr von Betäubungsmitteln sowie des Bandenhandels mit Betäubungsmitteln als eine Tat i.S.e. Bewertungseinheit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    StPO § 349 Abs. 2
    Wertung der Verwirklichung der Einfuhr von Betäubungsmitteln sowie des Bandenhandels mit Betäubungsmitteln als eine Tat i.S.e. Bewertungseinheit

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2010, 216
  • NStZ-RR 2011, 193
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.12.2010 - 2 StR 610/10

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Meistbegünstigungsgrundsatz;

    Wird neben dem hier von dem Angeklagten E. M. verwirklichten Merkmal des bandenmäßigen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge auch das der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge erfüllt, verbindet das Handeltreiben die im Rahmen ein und desselben Güterumsatzes aufeinander folgenden Teilakte, insbesondere auch den Teilakt der unerlaubten Einfuhr, zu einer einzigen Tat (BGH BtMG § 30a Konkurrenzen 1; BGH NStZ-RR 2010, 216).
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