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   BGH, 10.03.2011 - AK 5/11   

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https://dejure.org/2011,12998
BGH, 10.03.2011 - AK 5/11 (https://dejure.org/2011,12998)
BGH, Entscheidung vom 10.03.2011 - AK 5/11 (https://dejure.org/2011,12998)
BGH, Entscheidung vom 10. März 2011 - AK 5/11 (https://dejure.org/2011,12998)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 129a Abs 1 Nr 1 StGB, § 129b Abs 1 S 1 StGB, § 129b Abs 1 S 2 StGB, § 112 Abs 3 StPO
    Dringender Tatverdacht der Mitgliedschaft an einer terroristischen Vereinigung im Ausland: Mitglied von "Al Qaida"

  • Wolters Kluwer

    Fortdauern der Untersuchungshaft bei Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung

  • rewis.io

    Dringender Tatverdacht der Mitgliedschaft an einer terroristischen Vereinigung im Ausland: Mitglied von "Al Qaida"

  • ra.de
  • rewis.io

    Dringender Tatverdacht der Mitgliedschaft an einer terroristischen Vereinigung im Ausland: Mitglied von "Al Qaida"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fortdauern der Untersuchungshaft bei Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Strafrecht - Fortdauernde Untersuchungshaft für Terrorverdächtigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 176
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 14.08.2009 - 3 StR 552/08

    Urteil gegen Mitglied und Unterstützer der Al Qaida weitgehend rechtskräftig

    Auszug aus BGH, 10.03.2011 - AK 5/11
    Nach gegenwärtigem Erkenntnisstand erfüllt "Al Qaida" auch für den hier in Frage stehenden Tatzeitraum die strukturellen Voraussetzungen einer Vereinigung (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 14. August 2009 - 3 StR 552/08, BGHSt 54, 69, 107 ff.).
  • BGH, 26.01.2017 - StB 26/14

    Nachträglicher Rechtsschutz gegen erledigte polizeiliche Überwachungsmaßnahmen

    Nach der Beweislage standen die Beschwerdeführer zumindest im Verdacht, dem Al Qaida-Mitglied K. bei seinen Anschlagsvorbereitungen geholfen und sich hierdurch wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung gemäß § 129a Abs. 1 Nr. 1, § 129b Abs. 1 Satz 2 StGB strafbar gemacht zu haben (zur Bewertung von Al Qaida als terroristische Vereinigung im damaligen Zeitraum vgl. auch BGH, Urteil vom 14. August 2009 - 3 StR 552/08, BGHSt 54, 69, 107 ff.; Beschluss vom 10. März 2011 - AK 5/11, NStZ-RR 2011, 176).
  • BGH, 26.01.2017 - StB 28/14

    Nachträglicher Rechtsschutz gegen bereits erledigte verdeckte polizeiliche

    Nach der Beweislage standen die Beschwerdeführer zumindest im Verdacht, dem Al-Qaida-Mitglied K. bei seinen Anschlagsvorbereitungen geholfen und sich hierdurch wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung gemäß § 129a Abs. 1 Nr. 1 , § 129b Abs. 1 Satz 2 StGB strafbar gemacht zu haben (zur Bewertung von Al-Qaida als terroristische Vereinigung im damaligen Zeitraum vgl. auch BGH, Urteil vom 14. August 2009 - 3 StR 552/08, BGHSt 54, 69, 107 ff.; Beschluss vom 10. März 2011 - AK 5/11, NStZ-RR 2011, 176 ).
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