Rechtsprechung
   BGH, 17.03.2011 - 5 StR 570/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,9052
BGH, 17.03.2011 - 5 StR 570/10 (https://dejure.org/2011,9052)
BGH, Entscheidung vom 17.03.2011 - 5 StR 570/10 (https://dejure.org/2011,9052)
BGH, Entscheidung vom 17. März 2011 - 5 StR 570/10 (https://dejure.org/2011,9052)
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Volltextveröffentlichungen (9)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 200
 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 01.09.2011 - 2 Ws 383/11

    Strafvollzug: Disziplinarmaßnahme wegen Weigerung bei Abbruch einer Urinprobe

    Daran fehlt es hier; denn die Ansicht der Strafvollstreckungskammer, der Gefangene habe die Abgabe der Probe verweigert, hat keine ausreichende Tatsachengrundlage (vgl. BGHR StPO § 261 Überzeugungsbildung 26; BGH NStZ-RR 2011, 200), sondern erschöpft sich in denselben Vermutungen und einer rechtswidrigen Fiktion, die dem unkritisch übernommenen Anstaltsvorbringen zugrunde gelegen haben.
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