Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 05.08.2010 - 1 Ws 107/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,12969
OLG Karlsruhe, 05.08.2010 - 1 Ws 107/10 (https://dejure.org/2010,12969)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05.08.2010 - 1 Ws 107/10 (https://dejure.org/2010,12969)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05. August 2010 - 1 Ws 107/10 (https://dejure.org/2010,12969)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,12969) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Burhoff online

    Führungsaufsicht, Strafaussetzung zur Bewährung, Aussetzungsbeschluss, Anforderungen

  • verkehrslexikon.de

    Zur Zumutbarkeit der Kosten für forensische Therapiemaßnahmen auf Weisung während der Führungsaufsicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erteilung einer gesetzwidrigen Weisung im Rahmen der Führungsaufsicht; Tragung der Reiskosten bei einer Vorstellungsweisung; Hinweispflicht auf Strafbewehrung der Weisung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Für den (Straf)Vollstreckungsrechtler, aber nicht nur für den ….

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Überprüfbarkeit der Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit der Weisung einer Strafvollstreckungskammer bzgl. einer Führungsaufsicht i.R.e. Beschwerdeverfahrens; Ersatzpflicht des Staates für bei einer Vorstellungsweisung in einer Forensischen Ambulanz entstandene Reisekosten ...

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 30
  • StV 2010, 643
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (34)

  • BGH, 19.08.2015 - 5 StR 275/15

    Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht (Blankettvorschrift;

    Der Umstand, dass eine Weisung strafbewehrt ist, muss aber in dem Führungsaufsichtsbeschluss unmissverständlich klargestellt sein (vgl. OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2011, 30; Schönke/Schröder/Stree/Kinzig, StGB, 29. Aufl. § 68b Rn. 3).
  • OLG Rostock, 28.03.2011 - I Ws 62/11

    Beschwerdeverfahren gegen eine Weisung der Führungsaufsicht:

    Hingegen findet eine Überprüfung der Zweckmäßigkeit im Beschwerdeverfahren nicht statt (vgl. OLG Karlsruhe StV 2010, 643).
  • OLG Brandenburg, 16.03.2020 - 53 Ss 121/19

    Voraussetzungen der Strafbarkeit des Verstoßes gegen Weisungen in der

    Denn § 145a Satz 1 StGB stellt eine Blankettvorschrift dar, deren Tatbestand erst durch genaue Bestimmung der Führungsaufsichtsweisung seinen Inhalt erhält; erst hierdurch wird die Vereinbarkeit der Norm mit Art. 103 Abs. 2 GG gewährleistet (BGH StraFo 2015, 471 f.; OLG Saarbrücken aaO.; OLG Dresden aaO.; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2011, 30; Kinzig in: Schönke/Schröder, StGB, 29. Aufl., § 68b Rn. 3; Roggenbruck aaO., Rn. 7; Fischer aaO.).

    Dass eine Weisung strafbewehrt ist, muss in dem Führungsaufsichtsbeschluss unmissverständlich klargestellt sein (vgl. BGH aaO.; OLG Saarbrücken aaO.; OLG Karlsruhe NStZ-RR 2011, 30).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht