Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 31.08.2010 | LG Kiel, 19.01.2010

Rechtsprechung
   OLG Celle, 13.10.2010 - 1 Ws 488/10 (StrVollz)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3375
OLG Celle, 13.10.2010 - 1 Ws 488/10 (StrVollz) (https://dejure.org/2010,3375)
OLG Celle, Entscheidung vom 13.10.2010 - 1 Ws 488/10 (StrVollz) (https://dejure.org/2010,3375)
OLG Celle, Entscheidung vom 13. Januar 2010 - 1 Ws 488/10 (StrVollz) (https://dejure.org/2010,3375)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,3375) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    Besitz von Gegenständen im Strafvollzug (Nintendo DS Lite)

  • openjur.de

    § 70 Abs. 2 Nr. 2 StVollzG; § 67 Abs. 1 Satz 2 NJVollzG
    Gefahr für die Sicherheit einer Anstalt i.S.v. § 70 Abs. 2 Nr. 2 StVollzG durch den Besitz eines "Nintendo DS Lite" mit WLAN-Funktionalität

  • openjur.de

    Strafvollzug: Anspruch eines Strafgefangenen auf den Besitz des Spielgerätes "Nintendo DS Lite"

Kurzfassungen/Presse (4)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 31 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 09.02.2011 - 1 Ws 29/11

    Strafvollzug: Antrag eines Transsexuellen auf psychologische Behandlung und das

    Denn die Erlaubnis zum Erwerb von Gegenständen beinhaltet regelmäßig auch die Erlaubnis zum Besitz, solange sich die Vollzugsbehörde keinen entsprechenden Vorbehalt einräumt (vgl. OLG Celle, Beschluss des 1. Strafsenats vom 13. Oktober 2010, 1 Ws 488/10 (StrVollz); nur Leitsatz in NStZ-RR 2011, 31) und ein solcher vorliegend nicht erkennbar ist.
  • VerfGH Bayern, 22.07.2015 - 84-VI-14

    Fernsehgerät in Haftraum

    Einerseits entspricht es obergerichtlicher Rechtsprechung, dass von einem in der Vollzugsanstalt betriebenen Computer oder einer Spielkonsole mit Speichermöglichkeit eine erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Ordnung der Anstalt ausgeht, der mit zumutbarem Kontrollaufwand nicht begegnet werden kann (OLG Frankfurt vom 19.4.2013 NStZ-RR 2013, 325/326 m. w. N.; OLG Celle vom 13.10.2010 NStZ-RR 2011, 31), und dass grundsätzlich die einem Gegenstand generell und losgelöst von einem bestimmten Gefangenen innewohnende abstrakte Gefährlichkeit einer Besitzerlaubnis entgegenstehen kann, wenn sie sich mit einem der Anstalt zumutbaren Kontrollaufwand nicht ausschließen lässt (Laubenthal in Laubenthal/Nestler/Neubacher/Verrel, Strafvollzugsgesetze, G 34 m. w. N.; Schwind/ Goldberg in Schwind/ Böhm/Jehle/Laubenthal, StVollzG, § 70 Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 31.08.2010 - 1 Ws 387/10, 1 Ws 387/10 (StrVollz)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,7622
OLG Celle, 31.08.2010 - 1 Ws 387/10, 1 Ws 387/10 (StrVollz) (https://dejure.org/2010,7622)
OLG Celle, Entscheidung vom 31.08.2010 - 1 Ws 387/10, 1 Ws 387/10 (StrVollz) (https://dejure.org/2010,7622)
OLG Celle, Entscheidung vom 31. August 2010 - 1 Ws 387/10, 1 Ws 387/10 (StrVollz) (https://dejure.org/2010,7622)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,7622) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Strafvollzug: Zulässigkeit der Versagung eines Zeitschriftenabonnements

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Strafvollzug: Zulässigkeit der Versagung eines Zeitschriftenabonnements

  • rechtsportal.de

    NJVollzG § 65
    Begriff der "Zeitschrift i.S. von § 65 NJVollzG; Voraussetzungen für die Versagung eines Zeitschriftenabonnements

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auslegung des Begriffs der "Zeitschrift" i.S.v. § 65 des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes (NJVollzG); Voraussetzungen für die Versagung eines Zeitschriftenabonnements im Falle der Befürchtung einer Gefährdung des Vollzugsziels

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 31 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 10.05.2016 - 1 Vollz (Ws) 1/16

    Zeitschriftenverbot für Strafgefangene - Anforderungen

    Dies betrifft etwa unter §§ 86, 86a und 131 StGB fallende Publikationen sowie pornographische Druckwerke, soweit sie von §§ 184 ff StGB erfasst werden (vgl. Laubenthal, a.a.O.; OLG Jena NStZ-RR 2004, 317; OLG Celle, Beschluss vom 31.08.2010 - 1 Ws 387/10 -, BeckRS 2010, 23427, betreffend § 65 Abs. 2 S. 1 NJVollzG, der mit § 68 Abs. 2 S. 1 gleichlautend ist).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   LG Kiel, 19.01.2010 - 41 StVK 104/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,18811
LG Kiel, 19.01.2010 - 41 StVK 104/09 (https://dejure.org/2010,18811)
LG Kiel, Entscheidung vom 19.01.2010 - 41 StVK 104/09 (https://dejure.org/2010,18811)
LG Kiel, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - 41 StVK 104/09 (https://dejure.org/2010,18811)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,18811) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 31
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • KG, 04.09.2012 - 2 Ws 351/12

    Voraussetzungen der gesetzlichen Führungsaufsicht

    Das Strafende ist nach der bisherigen Rechtsprechung des Senats nicht erreicht, wenn der Gefangene aufgrund eines Gnadenerweises zu Weihnachten oder einer Amnestie vorzeitig entlassen wird; denn eine solche Entlassung beruht nicht auf dem Gesetz, sondern auf einem politischen Gnadenakt (vgl. Senat StraFO 2008, 261; NStZ-RR 2007, 340-Ls; KG JR 1979, 293; Fischer aaO; a.A.: OLG Celle StraFO 2008, 262; LG Kiel NStZ-RR 2011, 31).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht