Rechtsprechung
| AG Lübeck, 09.12.2011 - 61 Gs 125/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr, gas wheelie
- IWW
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Gaswheelie mit Motorrad - Eingriff in Straßenverkehr
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 315b
Vorliegen eines verkehrsfremden Eingriffs in den Straßenverkehr im Sinne des § 315b StGB im Falle des Fahrens mit einem Motorrad allein auf dessen Hinterrad; Berücksichtigung eines gefährlichen und über die eigentliche Fortbewegung hinaus Unterhaltszwecken dienenden ... - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- beck-blog (Auszüge)
Vorläufige Fahrerlaubnisentziehung und FoFE
- Burhoff online Blog (Kurzinformation)
"Gas-Wheelie” oder "Kunstmotorradfahren kein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Vorliegen eines verkehrsfremden Eingriffs in den Straßenverkehr im Sinne des § 315b StGB im Falle des Fahrens mit einem Motorrad allein auf dessen Hinterrad; Berücksichtigung eines gefährlichen und über die eigentliche Fortbewegung hinaus Unterhaltszwecken dienenden ...
- anwalt.de (Kurzinformation)
Motorrad frisiert? Entzug des Führerscheins
- anwalt.de (Kurzinformation)
Wheelie ist nicht strafbar
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2012, 124 (Ls.)
- NZV 2012, 256 (Ls.)
Rechtsprechung
| BGH, 29.11.2011 - 3 StR 378/11 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- HRR Strafrecht
§ 46 StGB; § 96 Abs. 2 Nr. 1 AufenthG; § 73c StGB
Strafzumessung (Berücksichtigung der persönlichen Verhältnisse des Täters); Doppelverwertungsverbot beim gewerbsmäßigen Einschleusen von Ausländern (Gewinnstreben); Absehen vom Verfall (obligatorische Erörterung bei prekären wirtschaftlichen Verhältnissen; Verbrauchen) - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 96 Abs 2 Nr 1 AufenthG, § 267 Abs 3 S 1 StPO, § 267 Abs 6 S 2 StPO, § 46 Abs 1 StGB, § 46 Abs 3 StGB
Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern als Qualifikationstatbestand; Ausklammerung der persönlichen Verhältnisse bei der Strafzumessung; strafschärfende Berücksichtigung des Gewinnstrebens - Wolters Kluwer
Revision eines Angeklagten bzgl. einer Verurteilung wegen Einschleusens von Ausländern in zwölf Fällen
- rewis.io
Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern als Qualifikationstatbestand; Ausklammerung der persönlichen Verhältnisse bei der Strafzumessung; strafschärfende Berücksichtigung des Gewinnstrebens
- ra.de
- rewis.io
Gewerbsmäßiges Einschleusen von Ausländern als Qualifikationstatbestand; Ausklammerung der persönlichen Verhältnisse bei der Strafzumessung; strafschärfende Berücksichtigung des Gewinnstrebens
- rechtsportal.de
StGB § 46 Abs. 3; StGB § 73c Abs. 1 S. 2
Revision eines Angeklagten bzgl. einer Verurteilung wegen Einschleusens von Ausländern in zwölf Fällen - datenbank.nwb.de
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Mönchengladbach, 08.04.2011 - 21 KLs 61/10
- BGH, 29.11.2011 - 3 StR 378/11
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2012, 124
- StV 2012, 282
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 24.10.2018 - 1 StR 212/18
Einschleusen von Ausländern (Erforderlichkeit einer vorsätzlichen und …
Das Landgericht hat zu Recht angenommen, dass der Angeklagte im Fall 1 der Urteilsgründe zwei und im Übrigen jeweils drei Qualifikationstatbestände (vgl. dazu BGH, Beschluss vom 29. November 2011 - 3 StR 378/11, NStZ-RR 2012, 124;… BeckOK AuslR/Hohoff, 19. Ed., § 96 AufenthG Rn. 15;… Senge in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze (Stand: Juli 2014), § 96 AufenthG Rn. 14;… Fahlbusch in Hofmann, Ausländerrecht, 2. Aufl., § 96 AufenthG Rn. 55) des § 96 Abs. 2 AufenthG verwirklicht hat. - BGH, 08.03.2022 - 1 StR 483/21
Besonders schwerer Fall des Einschleusens von Ausländern (lebensgefährliche …
Die Feststellungen zu den Fällen III. 1. bis III. 7. der Urteilsgründe belegen nicht die Voraussetzungen eines lebensgefährdenden Einschleusens von Ausländern (§ 96 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 Alternative 1 AufenthG), das als Qualifikationstatbestand in den Schuldspruch aufzunehmen wäre (vgl. BGH, Beschlüsse vom 29. November 2011 - 3 StR 378/11 Rn. 2 …und vom 7. Mai 2019 - 1 StR 8/19 Rn. 5).