Weitere Entscheidung unten: OLG München, 19.10.2011

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 12.05.2011 - III-1 VAs 16/11   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mindestanforderungen an eine Verpflichtungsantrag nach § 23 EGGVG

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Antrags auf gerichtliche Entscheidung gem. § 24 Abs. 1 EGGVG; Mindestanforderungen an einen Verpflichtungsantrag nach § 23 EGGVG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 126



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Koblenz, 17.08.2015 - 2 VAs 15/15  

    Ablehnung einer Zurückstellung der Strafvollstreckung gegen einen

    Dies erfordert - innerhalb der Monatsfrist des § 26 Abs. 1 EGGVG - eine aus sich heraus verständliche Sachdarstellung sowie den Vortrag von Tatsachen, aus denen sich schlüssig eine Rechtsverletzung durch den bzw. die angegriffenen Bescheide ergibt (vgl. Senat, 2 VAs 1-3/15 vom 16.03.2015; 2 VAs 19/14 vom 20.01.2015; 2 VAs 14/11 vom 21.12.2011; KG Berlin, 4 VAs 6/13 vom 13.02.2013, StRR 2013, 345, zit. n. juris Rn. 1 mwN; OLG Hamm, 1 VAs 16/11 v. 12.5.2011, NStZ-RR 2013, 126; Kotz, NStZ-RR 2014, 265 ; OLG Celle, 2 VAs 10/13 vom 28.08.2013, NStZ-RR 2014, 64).
  • KG, 13.02.2013 - 4 VAs 6/13  

    Zu den Anforderungen an die Substantiierung eines Antrags auf gerichtliche

    Dies erfordert eine aus sich heraus verständliche Sachdarstellung sowie den Vortrag von Tatsachen, aus denen sich schlüssig eine Rechtsverletzung durch den bzw. die angegriffenen Bescheide ergeben hätte (vgl. OLG Schleswig, Beschluss vom 24. April 2002 - 2 VAs 3/02 - [juris]; OLG Frankfurt am Main NStZ-RR 2005, 282, 283; OLG Nürnberg, Beschluss vom 30. November 2005 - 1 VAs 18/05 - [juris]; OLG Hamm NStZ-RR 2012, 126; std.
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Rechtsprechung
   OLG München, 19.10.2011 - 1 Ws 858/11   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Eine an sich von Gesetzes wegen eintretende Führungsaufsicht entfällt nicht, weil als Überhaft Auslieferungshaft notiert und mit der Auslieferung des Verurteilten nach Vollverbüßung der Freiheitsstrafe zu rechnen ist. Die Auslieferungshaft stellt keine der in § 68 e Abs. 1 Satz 1 Ziffern 1 mit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 126 (Ls.)



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Wird zitiert von ...  

  • KG, 25.03.2014 - 2 Ws 54/14  

    Entfallen der Führungsaufsicht

    Denn die auf die sofortige Beschwerde der Staatsanwaltschaft allein zu prüfende Frage, ob die von Gesetzes wegen eintretende Führungsaufsicht gemäß § 68f Abs. 2 StGB entfallen kann, darf mit den Einzelheiten der faktischen Durchführung der Führungsaufsicht nicht vermengt werden (vgl. OLG München, Beschluss vom 19. Oktober 2011 - 1 Ws 858/11 - juris).
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