Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamburg, 25.01.2012 | LG Berlin, 16.12.2011

Rechtsprechung
   OLG Köln, 09.02.2012 - III-1 RBs 39/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,7152
OLG Köln, 09.02.2012 - III-1 RBs 39/12 (https://dejure.org/2012,7152)
OLG Köln, Entscheidung vom 09.02.2012 - III-1 RBs 39/12 (https://dejure.org/2012,7152)
OLG Köln, Entscheidung vom 09. Februar 2012 - III-1 RBs 39/12 (https://dejure.org/2012,7152)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,7152) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff der "Benutzung eines Mobiltelefons"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung des Begriffs der "Benutzung eines Mobiltelefons" beim Führen eines Kraftfahrzeugs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Die endlose Geschichte des Handys am Steuer: Auch wer Anruf wegdrückt benutzt das Telefon

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Handy am Steuer - Wegdrücken eines Anrufes

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Auch das Wegdrücken eines Handyanrufes ist eine verbotene Benutzung!

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unerlaubtes Telefonieren durch "Wegdrücken" eines eingehenden Anrufs

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Handy während der Fahrt lieber klingeln lassen

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Handynutzung am Steuer

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Fahreignungsregister (FAER) - Handy am Steuer - das wird teuer

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Handy, Parkschein, Stau - Rechtsirrtümer im Straßenverkehr

  • haerlein.de (Leitsatz)

    Ordnungswidrigkeit - Mit einer Geldbuße muss auch rechnen, wer ankommenden Anruf auf Handy (lediglich) wegdrückt?

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Benutzung eines Mobiltelefons auch durch "Wegdrücken" eines Anrufs

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bußgeld: Wegdrücken eines Handyanrufes während der Autofahrt gilt bereits als "Benutzung" - "Benutzung" erfordert eine Handhabung, die Bezug zu einer Funktion des Gerätes aufweist

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 219
  • NZV 2012, 450
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Köln, 07.11.2014 - 1 RBs 284/14

    Verurteilung wegen Handy-Nutzung am Steuer aufgehoben

    Entsprechend ist in der obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass - soweit die auch hier in Rede stehende Nutzung spezifisch als Mobiltelefon (s. zu anderen Funktionalitäten der in Frage kommenden Geräte Hermann NStZ-RR 2011, 65 [70 ff.]) angesprochen ist - etwa folgende Verhaltensweisen dem Benutzungsverbot unterfallen: das Aufnehmen des Mobiltelefons, Ablesen der Nummer und anschließendes Ausschalten des Geräts (SenE v. 01.09.2009 - 81 Ss OWi 82/09 -); das "Wegdrücken" eines eingehenden Anrufs (Senat DAR 2012, 220 = NZV 2012, 450 = NStZ-RR 2012, 219); das Aufnehmen des Mobiltelefons, um ein eingehendes Gespräch entgegenzunehmen, auch wenn die Verbindung letztlich nicht zustande kommt (OLG Hamm BeckRS 2006 01391); das Abhören eines Signaltons, um dadurch zu kontrollieren, ob das Handy ausgeschaltet ist (OLG Hamm NZV 2008, 49 = BeckRS 2008 08267; s. a. AG Lüdinghausen NZV 2014, 332 = VRS 126, 119; vgl. jüngst zusammenfassend Hufnagel NJW 2014, 3265).
  • OLG Hamm, 29.12.2016 - 1 RBs 170/16

    Benutzung Mobiltelefon

    Es ist obergerichtlich hinreichend geklärt, dass sowohl das Einschalten als auch das Ausschalten eines Mobiltelefones als Benutzung im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO anzusehen ist (OLG Köln, Beschluss vom 09. Februar 2012 - III-1 RBs 39/12 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 25.01.2012 - 3 - 1/12 (REV) - 1 Ss 196/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,17228
OLG Hamburg, 25.01.2012 - 3 - 1/12 (REV) - 1 Ss 196/11 (https://dejure.org/2012,17228)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25.01.2012 - 3 - 1/12 (REV) - 1 Ss 196/11 (https://dejure.org/2012,17228)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 25. Januar 2012 - 3 - 1/12 (REV) - 1 Ss 196/11 (https://dejure.org/2012,17228)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,17228) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 95 Abs. 1 Nr. 2, AufenthG § 95 Abs. 1 Nr. 2 b
    Unerlaubter Aufenthalt, Rückführungsrichtlinie, Rückkehrentscheidung, freiwillige Ausreise, Ausreisefrist, Zwangsmaßnahmen, Untertauchen, EuGH

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 219 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • OLG München, 03.05.2018 - 4 OLG 13 Ss 54/18

    Unerlaubter Aufenthalt ohne erforderlichen Aufenthaltstitel - Revision von

    Die Sachlage ist bei einer sich im Kirchenasyl befindlichen Person, deren Aufenthalt bekannt ist, nicht mit jener vergleichbar, die bei einer flüchtigen Person vorliegt (Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg, Beschluss vom 25. Januar 2012, 3-1/12 (REV),1 Ss 196/11, zitiert über juris Leitsatz Ziffer 1; BGH Urteil vom 6. Oktober 2004, 1 StR 76/04 Ziffer II 2 c), da aufgrund des bekannten Aufenthalts die Zustellung von Verwaltungsakten, z.B. einer Duldung, ebenso möglich ist, wie ein Vollzug der Abschiebung.
  • BGH, 04.05.2017 - 3 StR 69/17

    Strafbare Teilnahme an der unerlaubten Einreise trotz etwaiger Straflosigkeit des

    Dabei kann der Senat offen lassen, in welchen Fallkonstellationen und unter welchen Voraussetzungen im Einzelnen die Regelungen der Rückführungsrichtlinie einer Bestrafung von Drittstaatsangehörigen entgegenstehen (vgl. insoweit auch OLG Hamburg, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 3-1/12 (Rev), OLGSt AufenthG § 95 Nr. 5; KG, Beschluss vom 26. März 2012 - (4) 1 Ss 393/11 (20/12), NStZ-RR 2012, 347).
  • KG, 26.03.2012 - 1 Ss 393/11

    Unerlaubter Aufenthalt: Voraussetzungen einer Strafbarkeit unter Berücksichtigung

    Dies wäre jedoch erforderlich gewesen, denn ein Ausländer, dessen Aufenthalt den Ausländerbehörden bekannt ist, darf während des laufenden Rückführungsverfahrens nicht wegen illegalen Aufenthalts bestraft werden (vgl. ständige Rechtsprechung, BVerfG vom 6. März 2003, NSTZ 2003, 488 f.; BGH-Urteil vom 6. Oktober 2004 - 1 StR 76/04 -, OLG Hamburg, Beschluss vom 25. Januar 2012 - 3-1/12 (Rev), 3-1/12 (Rev)-1 Ss 196/11 - [bei Juris] und OLG Frankfurt NSTZ-RR 2009, 257).
  • LG Waldshut-Tiengen, 05.12.2012 - 6 Ns 24 Js 4035/10

    Strafbarkeit eines Ausländers wegen unerlaubten Aufenthalts im Bundesgebiet ohne

    Die Strafbarkeit steht der Richtlinie 2008/115/EG (Rückführungsrichtlinie) sowie den hierzu vom Europäischen Gerichtshof ergangenen Entscheidungen vom 28.04.2011 - C-61/11 - und vom 06.12.2011 - C-329/11 - nicht entgegen, da die Strafe wegen der vorliegenden Straftat keine "Maßnahme" oder "Zwangsmaßnahme" im Sinn von Artikel 8 der Rückführungsrichtlinie darstellt (OLG München, Beschluss vom 21.11.2012, aaO; ebenso für die vorliegende Fallkonstellation: Hörich/Bergmann NJW 2012, 3339; vgl. auch OLG Hamburg NStZ-RR 2012, 219 zu § 95 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   LG Berlin, 16.12.2011 - 517 Qs 142/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,28400
LG Berlin, 16.12.2011 - 517 Qs 142/11 (https://dejure.org/2011,28400)
LG Berlin, Entscheidung vom 16.12.2011 - 517 Qs 142/11 (https://dejure.org/2011,28400)
LG Berlin, Entscheidung vom 16. Dezember 2011 - 517 Qs 142/11 (https://dejure.org/2011,28400)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,28400) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 219 (Ls.)
  • NZV 2012, 450 (Ls.)
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht