Weitere Entscheidung unten: OLG Celle, 14.10.2010

Rechtsprechung
   KG, 20.06.2011 - 4 Ws 48/11 - 2 AR 96/00   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,15128
KG, 20.06.2011 - 4 Ws 48/11 - 2 AR 96/00 (https://dejure.org/2011,15128)
KG, Entscheidung vom 20.06.2011 - 4 Ws 48/11 - 2 AR 96/00 (https://dejure.org/2011,15128)
KG, Entscheidung vom 20. Juni 2011 - 4 Ws 48/11 - 2 AR 96/00 (https://dejure.org/2011,15128)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,15128) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 5 Abs 2 StREG
    Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen: Anspruchsausschluss wegen grob fahrlässiger Verursachung der Strafverfolgungsmaßnahme

  • Wolters Kluwer

    Schuldhafte Herbeiführung von Strafverfolgungsmaßnahmen durch Begehung von Straftaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StrEG § 5 Abs. 2
    Schuldhafte Herbeiführung von Strafverfolgungsmaßnahmen durch Begehung von Straftaten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 30
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.04.2017 - 3 StR 453/16

    Entschädigung wegen erlittener Untersuchungshaft trotz grob fahrlässigen

    Eine derartige Unterbrechung tritt jedenfalls dann ein, wenn der Rechtsfehler zum Zeitpunkt der Anordnung oder Aufrechterhaltung der Maßnahme bei sorgfältiger Prüfung ohne weiteres erkennbar war (zu diesem Prüfungsmaßstab s. KG, Beschluss vom 20. Juni 2011 - 4 Ws 48/11, NStZ-RR 2012, 30, 31; BeckOK StPO/Cornelius, § 5 StrEG Rn. 10 f.; Meyer-Goßner/Schmitt, aaO Rn. 7).
  • OLG Köln, 28.02.2017 - 2 Ws 781/16

    Ausschluss der Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen aufgrund grob

    Hieraus folgt, dass das Verhalten des Beschuldigten jedenfalls dann nicht ursächlich im Sinne von § 5 Abs. 2 S. 1 StrEG geworden ist, wenn die in Rede stehenden Maßnahmen aufgrund eines schwerwiegenden Bearbeitungsfehlers der Strafverfolgungsbehörden angeordnet, vollzogen und aufrechterhalten worden sind (KG Berlin, Beschluss vom 20.06.2011 - 4 Ws 48/11 - ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OLG Celle, 14.10.2010 - 2 Ws 350/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,13268
OLG Celle, 14.10.2010 - 2 Ws 350/10 (https://dejure.org/2010,13268)
OLG Celle, Entscheidung vom 14.10.2010 - 2 Ws 350/10 (https://dejure.org/2010,13268)
OLG Celle, Entscheidung vom 14. Januar 2010 - 2 Ws 350/10 (https://dejure.org/2010,13268)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,13268) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Kostenentscheidung im Strafverfahren: Möglichkeit der Umdeutung eines Kostenfestsetzungsantrags in eine sofortige Beschwerde gegen die Kostengrundentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Umdeutung eines Kostenfestsetzungsantrags in eine sofortige Beschwerde gegen eine Kostengrundentscheidung

  • rechtsportal.de

    StPO § 300; StPO § 464 Abs. 3 S. 1
    Umdeutung eines Kostenfestsetzungantrags in eine sofortige Beschwerde

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Aufpasst: Kostenfestsetzungantrag - Wann kann er ggf. in eine sofortige Beschwerde umgedeutet werden?

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 30 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Celle, 04.04.2013 - 2 Ws 86/13

    Kosten in Strafverfahren: Umdeutung eines Kostenfestsetzungsantrags in eine

    Zu dieser Problematik hat der Senat in seinem Beschluss vom 14.10.2010 (2 Ws 350/10) ausgeführt:.
  • LG Arnsberg, 13.12.2016 - 2 Qs 90/16

    Unterbliebene Auslagenentscheidung, Kostenfestsetzungsantrag, Auslegung als

    Eine sofortige Beschwerde kann in einem Kostenfestsetzungsantrag mithin nur dann gesehen werden, wenn in irgendeiner Weise aus diesem hervorgeht, dass er die vorliegende Kostengrundentscheidung nicht akzeptiert (ebenso OLG Celle, Beschluss vom 14.10.2010, 2 Ws 350/10, zit. nach juris; KG, Beschluss vom 26.02.2004, 5 Ws 696/03, zit. nach NStZ-RR 2004, 190, 190 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht