Weitere Entscheidung unten: BGH, 16.02.2012

Rechtsprechung
   BGH, 02.08.2012 - 3 StR 132/12   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 267 Abs. 3 S. 1 StGB
    Anforderungen an die Urteilsgründe bei der Strafzumessung (Beschränkung auf Erörterung bestimmender Umstände; tatrichterliche Entscheidung über die Wesentlichkeit eines Umstands)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 Abs 1 StGB, § 46 Abs 2 S 1 StGB, § 49 Abs 1 StGB, § 213 Alt 1 StGB, § 267 Abs 3 S 1 StPO
    Strafverfahren wegen Totschlags: Anforderungen an die Strafzumessungserwägungen im Urteil; Gewicht der Milderungsgründe bei zweifacher Milderung des Regelstrafrahmens

  • Jurion

    Pflicht zur erschöpfenden Aufzählung aller Strafzumessungserwägungen in den Urteilsgründen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 46 Abs. 2 S. 1; StPO § 267 Abs. 3 S. 1
    Pflicht zur erschöpfenden Aufzählung aller Strafzumessungserwägungen in den Urteilsgründen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 336



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Wird zitiert von ... (20)  

  • BGH, 09.06.2015 - 1 StR 606/14  

    Notwehr (Rechtswidrigkeit des Angriffs bei hoheitlichem Handeln:

    Welchen Umständen er bestimmendes Gewicht beimisst, ist im Wesentlichen seiner Beurteilung überlassen (st. Rspr.; siehe etwa BGH, Urteil vom 2. August 2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336 f.; BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 5 StR 530/07, NStZ-RR 2008, 310 f.; Fischer, StGB, 62. Aufl., § 46 Rn. 146 mwN).
  • BGH, 20.12.2016 - 3 StR 63/15  

    Divergenzvorlage; schuldhaftes Sich-Berauschen als alleiniger Grund für die

    Welchen Umständen der Tatrichter bestimmendes Gewicht beimisst, ist im Wesentlichen seiner Beurteilung überlassen (vgl. BGH, Urteile vom 2. August 2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336 f.; vom 24. August 2016 - 2 StR 504/15, juris Rn. 23).
  • BGH, 12.05.2016 - 4 StR 487/15  

    Aufklärungsrüge (Darstellungsanforderungen: Unterschiede zwischen einem

    Was als wesentlicher Strafzumessungsgrund anzusehen ist, ist unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls vom Tatrichter zu entscheiden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 2. August 2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336 mwN).
  • BGH, 13.07.2016 - 1 StR 128/16  

    Schuldunfähigkeit (erforderliche Gesamtschau, Blutalkoholkonzentration als

    Ein solcher kann etwa dann gegeben sein, wenn die Begründung für die verhängte Strafe dem Revisionsgericht die ihm obliegende sachlich-rechtliche Nachprüfung nicht ermöglicht, die Erwägungen des Tatrichters in sich fehlerhaft sind oder die Strafe sich von ihrer Bestimmung, gerechter Schuldausgleich zu sein, nach oben oder unten löst (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 2. August 2012 -3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336, 337 und vom 16.April 2015 -3 StR 638/14, NStZ-RR 2015, 240).
  • BGH, 20.09.2017 - 1 StR 64/17  

    Fahrlässiges Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Fahrlässigkeitsmaßstab:

    Was als wesentlicher Strafzumessungsgrund anzusehen ist, ist unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls vom Tatrichter zu entscheiden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 2. August 2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336, 337 und vom 2. Februar 2017 - 4 StR 481/16, NStZ-RR 2017, 105 f. mwN).
  • BGH, 28.04.2016 - 4 ARs 16/15  

    Anfrageverfahren; Strafrahmenverschiebung bei selbst verschuldeter Trunkenheit

    Welchen Umständen er bestimmendes Gewicht beimisst, ist im Wesentlichen seiner Beurteilung überlassen (st. Rspr.; siehe etwa BGH, Urteil vom 2. August 2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336 f.; BGH, Beschluss vom 18. Dezember 2007 - 5 StR 530/07, NStZ-RR 2008, 310 f.; Fischer, StGB, 63. Aufl., § 46 Rn. 146 mwN).
  • BGH, 22.08.2017 - 1 StR 216/17  

    Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen

    Was als wesentlicher Strafzumessungsgrund anzusehen ist, ist unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls vom Tatrichter zu entscheiden (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 2. August 2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336, 337 und vom 2. Februar 2017 - 4 StR 481/16, NStZ-RR 2017, 105, 106 mwN).
  • OLG Zweibrücken, 13.04.2018 - 1 OLG 2 Ss 5/18  
    Daraus, dass ein für die Strafzumessung bedeutsamer Umstand nicht ausdrücklich angeführt worden ist, kann daher nicht ohne weiteres geschlossen werden, der Tatrichter habe ihn überhaupt nicht gesehen oder nicht gewertet (BGH, Urteile vom 02.08.2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336, und vom 31.07.2014 - 4 StR 216/14, NStZ-RR 2014, 320).
  • BGH, 24.07.2017 - GSSt 3/17  

    Versagung der Strafrahmenmilderung bei selbstverschuldeter Trunkenheit trotz

    Welchen Umständen es bestimmendes Gewicht beimisst, ist im Wesentlichen seiner Beurteilung überlassen (vgl. BGH, Urteile vom 2. August 2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336 f.; vom 24. August 2016 - 2 StR 504/15, juris Rn. 23).
  • BGH, 24.08.2016 - 2 StR 504/15  

    Strafmilderung wegen verringerter Schuldfähigkeit (Ermessensentscheidung des

    Welchen Umständen er bestimmendes Gewicht beimisst, ist im Wesentlichen seiner Beurteilung überlassen (BGH, Urteil vom 2. August 2012 - 3 StR 132/12, NStZ-RR 2012, 336 f.; Fischer, StGB, 63. Aufl., § 46 Rn. 146 mwN).
  • BGH, 02.03.2017 - 4 StR 196/16  

    Mittäterschaft (erforderliche Gesamtbetrachtung: eingeschränkte

  • BGH, 31.07.2014 - 4 StR 216/14  

    Strafzumessung (Überprüfbarkeit durch das Tatgericht: Annahme eines

  • BGH, 02.02.2017 - 4 StR 481/16  

    Strafzumessung (strafmildernde Berücksichtigung eines Geständnisses;

  • BGH, 16.04.2015 - 3 StR 638/14  

    Rechtsfehlerfreie Strafrahmenwahl bzw. Strafzumessung (Umfang der

  • BGH, 02.12.2015 - 2 StR 258/15  

    Beschränkung der Revision auf den Strafausspruch (ausnahmsweise Untrennbarkeit

  • BGH, 05.02.2015 - 3 StR 419/14  

    Einschränkung der Steuerungsfähigkeit aufgrund einer auf affektiver Erregung

  • OLG Koblenz, 18.03.2013 - 2 Ss 150/12  

    Strafverfahren u.a. wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis: Ergänzende Feststellungen

  • BGH, 19.02.2015 - 3 StR 546/14  

    Begriff des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (einheitliche Tat bei

  • BGH, 24.10.2017 - 1 StR 226/17  

    Begrenzte Revisibilität der Strafzumessung

  • OLG Hamm, 22.09.2016 - 5 RVs 68/16  

    Ausländereigenschaft; Bewährungswiderruf

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Rechtsprechung
   BGH, 16.02.2012 - 3 StR 13/12   

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    "Hups, angedockt !"

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    "Hups angedockt” - Bei geringer Schuld stellt auch der BGH noch ein …, selbst bei sexuell motivierter Beleidigung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 206
  • NStZ-RR 2012, 336



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Sachsen, 03.06.2016 - 6 A 64/15  

    Einleitungs- und Ausdehnungsverfügung; Eröffnung des zur Last gelegten

    Diese stellen als unmittelbar spürbare körperliche Einwirkungen Tätlichkeiten i. S. v. § 185 Alt. 2 StGB dar (zum Begriff der Tätlichkeit vgl. BGH, Urt. v. 5. März 2009 - 4 StR 594/08 -, juris Rn. 6) und sind als bewusst ehrverletzende Kundgabe einer Missachtung der Persönlichkeit der Physiotherapeutin, mithin als eine sexualbezogene Beleidigung anzusehen (vgl. BGH, Beschl. v. 16. Februar 2012 - 3 StR 13/12 -, juris Rn. 3).
  • BGH, 02.11.2017 - 2 StR 415/17  

    Sexueller Missbrauch eines Kindes; Sexuell motivierte Äußerung gegenüber einem

    Eine Herabsetzung des Betroffenen kann sich bei sexuell motivierten Äußerungen im Einzelfall nur durch das Hinzutreten besonderer Umstände unter Würdigung des Gesamttatgeschehens ergeben (vgl. BGH, Urteil vom 14. Mai 1986 - 3 StR 504/85, NStZ 1986, 453, 454; Senat, Urteil vom 15. März 1989 - 2 StR 662/88, BGHSt 36, 145, 150; BGH, Beschluss vom 12. August 1992 - 3 StR 318/92, aaO; Senat, Beschluss vom 26. Juli 2006 - 2 StR 285/06, BGHR StGB § 185 Ehrverletzung 6; BGH, Beschluss vom 16. Februar 2012 - 3 StR 13/12, NStZ-RR 2012, 206; vgl. zu den Anforderungen an die im Einzelfall vorliegenden besonderen Umstände auch LK/Hilgendorf, aaO, § 185 Rn. 30, 31; MünchKomm-StGB/Regge/Pegel, aaO, § 185 Rn. 13; Fischer, aaO, § 185 Rn. 11, 11a).
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