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   BGH, 09.11.2011 - 2 StR 386/11   

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https://dejure.org/2011,2963
BGH, 09.11.2011 - 2 StR 386/11 (https://dejure.org/2011,2963)
BGH, Entscheidung vom 09.11.2011 - 2 StR 386/11 (https://dejure.org/2011,2963)
BGH, Entscheidung vom 09. November 2011 - 2 StR 386/11 (https://dejure.org/2011,2963)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 27 Abs 1 StGB, § 246 StGB, § 259 StGB
    Hehlerei: Nicht vollendete Vortat

  • Wolters Kluwer

    Teilweise Aufhebung einer Revision wegen nicht erfolgter Überlegungen des Gerichts zu anderen möglichen Sachverhaltsabläufen und sich daraus ergebenden weniger streng zu bestrafenden Handlungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 111i Abs. 2
    Teilweise Aufhebung einer Revision wegen nicht erfolgter Überlegungen des Gerichts zu anderen möglichen Sachverhaltsabläufen und sich daraus ergebenden weniger streng zu bestrafenden Handlungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Wahlfeststellung zwischen Betrug, Hehlerei, Unterschlagung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2012, 510
  • NStZ-RR 2012, 71 (Ls.)
  • StV 2012, 215
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Rechtsprechung
   BGH, 09.11.2011 - 2 StR 427/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,3121
BGH, 09.11.2011 - 2 StR 427/11 (https://dejure.org/2011,3121)
BGH, Entscheidung vom 09.11.2011 - 2 StR 427/11 (https://dejure.org/2011,3121)
BGH, Entscheidung vom 09. November 2011 - 2 StR 427/11 (https://dejure.org/2011,3121)
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Volltextveröffentlichungen (9)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 71 (Ls.)
  • StV 2012, 282
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 16.01.2014 - 1 StR 389/13

    Körperverletzung mit Todesfolge (Abgrenzung von eigenverantwortlicher

    Ihre - für sich genommen rechtsfehlerfrei getroffene - Feststellung der Opiatabhängigkeit des Geschädigten führt nicht automatisch zum Ausschluss der Eigenverantwortlichkeit (vgl. auch BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11, NStZ-RR 2012, 71; Urteile vom 17. Juni 2010 - 4 StR 47/10, 27 28 29 30 31 und vom 14. Februar 1984 - 1 StR 808/83, NStZ 1984, 410, 411 m. Anm. Roxin; sehr weitgehend demgegenüber noch BGH, Urteil vom 18. Juli 1978 - 1 StR 209/78, JR 1979, 429; Fischer, StGB, 61. Aufl., § 21 Rn. 13 mwN; ebenso für "Erfahrungen im Umgang mit Drogen" BGH, Beschluss vom 11. Januar 2011 - 5 StR 491/10; Urteil vom 11. April 2000 - 1 StR 638/99, BGHR StGB § 222 Zurechenbarkeit 2).

    Vielmehr bedarf es der Feststellung konkreter die Eigenverantwortlichkeit einschränkender Umstände, etwa einer akuten Intoxikation (vgl. BGH, Urteil vom 28. Oktober 1982 - 1 StR 501/82, NStZ 1983, 72), unter Umständen auch eines entzugsbedingten akuten Suchtdrucks, verbunden mit der Angst vor körperlichen Entzugserscheinungen (zu §§ 20, 21 StGB vgl. BGH, Urteile vom 2. November 2005 - 2 StR 389/05, NStZ 2006, 151; vom 6. Juni 1989 - 5 StR 175/89, BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 5; Beschluss vom 10. April 1990 - 4 StR 148/90, BGHR StGB § 21 BtM-Auswirkungen 7 jew. mwN) oder konsumbedingter schwerer Persönlichkeitsveränderungen, die zum Verlust der Eigenverantwortlichkeit führen können (zu §§ 20, 21 StGB vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11, StV 2012, 282; Urteil vom 17. Juni 2010 - 4 StR 47/10).

  • BGH, 12.04.2012 - 5 StR 87/12

    Hang zu alkoholischen Getränken auch bei Fehlen von ausgeprägten Entzugssyndromen

    Ein Hang im Sinne des § 64 StGB setzt eine chronische, auf körperlicher Sucht beruhende Abhängigkeit oder zumindest eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung voraus, immer wieder Alkohol oder andere Rauschmittel zu sich zu nehmen, wobei auch das Fehlen ausgeprägter Entzugssyndrome sowie Intervalle der Abstinenz dem nicht entgegenstehen (BGH, Beschlüsse vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11 - und vom 30. März 2010 - 3 StR 88/10, NStZ-RR 2010, 216; Fischer, StGB, 59. Aufl., § 64 Rn. 9 mwN).

    Das seitens der Strafkammer herangezogene Fehlen einer erheblichen Einschränkung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit hindert die Annahme eines Hanges nicht (BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11).

  • BGH, 03.04.2012 - 2 StR 63/12

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Hang:

    Der Hang im Sinne von § 64 StGB verlangt jedoch weder eine "Depravation", noch eine "erhebliche Persönlichkeitsstörung" (vgl. BGH NStZ 2007, 697; Senat, Beschlüsse vom 10. August 2007 - 2 StR 344/07 und vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11).
  • BGH, 26.11.2012 - 5 StR 548/12

    Prüfungsumfang des Revisionsgerichts bei Nichtanordnung der Unterbringung in

    Hingegen ist das Revisionsgericht gehalten, auf eine zulässig erhobene - die Nichtanwendung des § 64 StGB nicht ausdrücklich vom Angriff ausnehmende (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362 f.) - Revision des Angeklagten das Urteil aufzuheben, wenn es nach den Feststellungen nahe liegt, dass die Voraussetzungen für eine Unterbringungsanordnung gegeben sind (vgl. BGH, Urteil vom 10. April 1990 - 1 StR 9/90, BGHSt 37, 5; Beschlüsse vom 7. Januar 2009 - 3 StR 458/08, BGHR StGB § 64 Ablehnung 11; vom 19. Dezember 2007 - 5 StR 485/07, NStZ-RR 2008, 107; vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11, StV 2012, 282, und vom 7. Oktober 2008 - 4 StR 257/08).
  • BGH, 21.06.2012 - 5 StR 232/12

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Nichterforderlichkeit

    Von einem Hang ist auszugehen, wenn eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene intensive Neigung besteht, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad physischer Abhängigkeit erreicht haben muss (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11, StV 2012, 282 mwN).
  • BGH, 26.04.2018 - 4 StR 74/18

    Verwerfung der Revision als unbegründet mit Anm. des Senats zum Hang

    Es kann dahinstehen, ob die Strafkammer bei der Verneinung eines Hanges im Sinne von § 64 StGB von einem zu engen Maßstab ausgegangen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 427/11, StV 2012, 282, 283; Beschluss vom 25. Juli 2007 - 1 StR 332/07, NStZ 2007, 697).
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Rechtsprechung
   BGH, 09.11.2011 - 2 StR 444/11   

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https://dejure.org/2011,4003
BGH, 09.11.2011 - 2 StR 444/11 (https://dejure.org/2011,4003)
BGH, Entscheidung vom 09.11.2011 - 2 StR 444/11 (https://dejure.org/2011,4003)
BGH, Entscheidung vom 09. November 2011 - 2 StR 444/11 (https://dejure.org/2011,4003)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB; § 67 StGB; § 354 Abs. 1 StPO
    Rechtsfehlerhafte Entscheidung über den Vorwegvollzug (Halbstrafenaussetzung; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt; Abänderung durch das Revisionsgericht)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 64 StGB, § 67 Abs 2 S 3 StGB, § 67 Abs 5 S 1 StGB, § 354 Abs 1 StPO
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Dauer des Vorwegvollzugs der Freiheitsstrafe

  • Wolters Kluwer

    Dauer des Vorwegvollzuges vor der Unterbringung des Angeklagten in eine Entziehungsanstalt bei einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren

  • rechtsportal.de

    StGB § 67 Abs. 2 S. 3
    Dauer des Vorwegvollzuges vor der Unterbringung des Angeklagten in eine Entziehungsanstalt bei einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 71
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 04.09.2012 - 3 StR 352/12

    Bestimmung der Dauer des Vorwegvollzugs (Halbstrafe); Neufestsetzung der Dauer

    Der Senat kann hier die Festsetzung in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO selbst vornehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 444/11, NStZ-RR 2012, 71).
  • BGH, 02.09.2015 - 2 StR 294/15

    Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand

    Der Senat kann die Dauer des Vorwegvollzuges in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO selbst abändern (vgl. Senat, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 444/11, NStZ-RR 2012, 71, 72 mwN).
  • BGH, 30.10.2012 - 3 StR 413/12

    Rechtsfehlerhafte Bemessung der Dauer des Vorwegvollzugs (unzulässige

    Der Senat kann hier die Festsetzung in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO selbst vornehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 444/11, NStZ-RR 2012, 71).
  • BGH, 08.07.2014 - 3 StR 291/14

    Bemessung des Vorwegvollzuges bei einer Freiheitsstrafe von über drei Jahren

    Der Senat kann hier die Festsetzung in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO selbst vornehmen (vgl. BGH, Beschluss vom 9. November 2011 - 2 StR 444/11, NStZ-RR 2012, 71; BGH, Beschluss vom 19. Januar 2010 - 3 StR 499/09, NStZ-RR 2010, 307).".
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   BGH, 02.12.2011 - 5 StR 416/11   

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https://dejure.org/2011,1945
BGH, 02.12.2011 - 5 StR 416/11 (https://dejure.org/2011,1945)
BGH, Entscheidung vom 02.12.2011 - 5 StR 416/11 (https://dejure.org/2011,1945)
BGH, Entscheidung vom 02. Dezember 2011 - 5 StR 416/11 (https://dejure.org/2011,1945)
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Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2012, 71
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