Rechtsprechung
   OLG Celle, 13.02.2013 - 1 Ws 54/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,3981
OLG Celle, 13.02.2013 - 1 Ws 54/13 (https://dejure.org/2013,3981)
OLG Celle, Entscheidung vom 13.02.2013 - 1 Ws 54/13 (https://dejure.org/2013,3981)
OLG Celle, Entscheidung vom 13. Februar 2013 - 1 Ws 54/13 (https://dejure.org/2013,3981)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,3981) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Voraussetzungen für die Verwirklichung eines Untreuetatbestands im Fall der Veranlassung eines Testierunfähigen durch dessen Betreuer zur Einsetzung des Betreuers oder eines Dritten als Begünstigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 266 Abs. 1; BGB § 2229 Abs. 4
    Untreue durch Veranlassung einer letztwilligen Verfügung bei Testierunfähigkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Betreuungsrecht - Untreue durch Veranlassung einer letztwilligen Verfügung bei Testierunfähigem

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    Der dingliche Arrest im Strafrecht - Soll ein dinglicher Arrest über sechs Monate hinaus aufrechterhalten werden, braucht es dringende Gründe im Sinne des § 111b Abs. 3 StPO

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Zur Strafbarkeit (hier: Untreue)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 2456
  • NStZ-RR 2013, 176
  • FamRZ 2014, 73
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 24.07.2018 - 3 StR 132/18

    Untreue durch den gesetzlichen Betreuer (kein Vermögensschaden durch Veranlassung

    Veranlasst ein vermögensfürsorgepflichtiger gesetzlicher Betreuer (§§ 1896 ff. BGB) eine von ihm betreute testierunfähige Person, ihn testamentarisch zu begünstigen, so liegt darin - entgegen dem Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 13. Februar 2013 (1 Ws 54/13, NStZ-RR 2013, 176, 177), an dem sich das Erstgericht augenscheinlich orientiert hat - noch kein Gefährdungsschaden: Solange die betreute Person lebt, ist durch das Testament der Wert ihres Vermögens nicht geschmälert.

    Für den rechtmäßigen Erben besteht zwar im Erbfall die Gefahr, dass er durch das Testament, sollte es zu Unrecht als wirksam erachtet werden, des Nachlasses ganz oder teilweise verlustig geht; das betrifft indes lediglich eine ungesicherte Aussicht, der ebenfalls kein Vermögenswert zukommt (vgl. OLG Stuttgart, Urteil vom 18. September 1998 - 2 Ss 400/98, NJW 1999, 1564, 1566; ferner Kudlich, JA 2013, 710, 711 f.; S/S/Perron, StGB, 29. Aufl., § 266 Rn. 45b).

    Demgegenüber hat das Erstgericht - offensichtlich mit Blick auf den Beschluss des Oberlandesgerichts Celle vom 13. Februar 2013 (1 Ws 54/13, NStZ-RR 2013, 176, 177) - darin, dass solche Einzelheiten durch Zeugenaussagen nicht haben ermittelt werden können, ein Beweisdefizit gesehen, das einem "konträren Sich-Gegenüberstehen von ... Aussage gegen Einlassung' gleichstehe und aufgrund dessen der Tatnachweis ein "Hinzutreten weiterer (fest)stehender Umstände' voraussetze (UA S. 46).

  • KG, 01.03.2016 - 4 Ws 6/16

    Dinglicher Arrest: Umfang der Überprüfung durch das Beschwerdegericht;

    Die Prognose ist vom jeweiligen Verfahrensstand aus zu stellen, weshalb die Anforderungen an die Beweisdichte im Verlauf des Verfahrens zunehmen (zum Ganzen vgl. OLG Celle wistra 2013, 243, 244; NStZ-RR 2008, 203;KG, Beschluss vom 31. März 2014 - 3 Ws 54/14 - Johann a.a.O.).
  • VerfGH Sachsen, 24.11.2016 - 120-IV-16

    Zu den Begründungsanforderungen bei der Anordnung eines dinglichen Arrestes

    Danach muss ein hohes Maß an Wahrscheinlichkeit bestehen, dass es im Hauptverfahren zu einer durch den Arrest gesicherten Maßnahme kommen wird (zum Vorgenannten OLG Celle, NStZ-RR 2013, 176 f.; Schmitt, a.a.O.; Gercke in:.

    Vor § 304 Rn. 3, § 309 Rn. 4; OLG Celle, NStZ-RR 2013, 176 f.; OLG Rostock,.

  • OLG Rostock, 19.12.2013 - Ws 320/13

    Abrechnungsbetrug zum Nachteil von Krankenkassen bei nicht vertragsgemäß

    Nichts anderes ergibt sich aus dem von der Verteidigung angeführten Beschluss des OLG Celle vom 13.02.2013 - 1 Ws 54/13 - (NStZ-RR 2013, 176).
  • VG Berlin, 26.11.2014 - 80 K 8.13

    Disziplinarrechtliche Würdigung von Untreuehandlungen eines Amtsbetreuers

    a) Der Beklagten oblag als zuständiger Amtsbetreuerin der Frau F..., bei der die Betreuung die Vermögenssorge umfasste, hinsichtlich des Vermögens der Frau F... eine Vermögensbetreuungspflicht im Sinne von § 266 Abs. 1 StGB (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 13. Februar 2013 - 1 Ws 54/13 -, juris Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht