Weitere Entscheidung unten: BGH, 03.05.2013

Rechtsprechung
   BGH, 29.01.2013 - 2 StR 510/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,3521
BGH, 29.01.2013 - 2 StR 510/12 (https://dejure.org/2013,3521)
BGH, Entscheidung vom 29.01.2013 - 2 StR 510/12 (https://dejure.org/2013,3521)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 2013 - 2 StR 510/12 (https://dejure.org/2013,3521)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,3521) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 78c Abs. 1 Nr. 3, Abs. 4 StGB; § 170 Abs. 2 Satz 1StPO
    Unterbrechung der Verfolgungsverjährung (Beauftragung eines Sachverständigen im Verfahren gegen Unbekannt; vorheriges eingestelltes Ermittlungsverfahren gegen den Beschuldigten)

  • lexetius.com

    StGB § 78c Abs. 4, § 78c Abs. 1 Nr. 3

  • IWW
  • openjur.de

    §§ 78c Abs. 1 Nr. 3, 78c Abs. 4 StGB

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 78c Abs 1 Nr 3 StGB, § 78c Abs 4 StGB, § 170 Abs 2 S 1 StPO
    Unterbrechung der Strafverfolgungsverjährung: Beauftragung eines Sachverständigen nach Einstellung des Verfahrens gegen den Beschuldigten und Weiterführung des Verfahrens gegen Unbekannt

  • Wolters Kluwer

    Auswirkungen der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den zum Tatvorwurf vernommenen Beschuldigten und Weiterführung der Ermittlung gegen Unbekannt auf die Verfolgungsverjährung gegen den (früheren) Beschuldigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auswirkungen der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den zum Tatvorwurf vernommenen Beschuldigten und Weiterführung der Ermittlung gegen Unbekannt auf die Verfolgungsverjährung gegen den (früheren) Beschuldigten

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbrechung der Verfolgungsverjährung nach Verfahrenseinstellung

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzmitteilung)

    Verjährungsunterbrechung gegen Unbekannt - Die Verjährungsunterbrechung wirkt nur gegenüber demjenigen, auf den sich die Unterbrechungshandlung bezieht

  • welt.de (Pressemeldung, 08.03.2013)

    Revision der Nebenklage im Fall Lolita Brieger verworfen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.08.2012)

    Fall Lolita Brieger: Staatsanwaltschaft verzichtet auf Revision

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Beauftragung eines Sachverständigen kommt nicht stets eine Unterbrechungswirkung zu

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Lolita Brieger

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 29.01.2013, Az.: 2 StR 510/12 (Unterbrechung der Verjährung nach Einstellung des Ermittlungsverfahrens)" von Prof. Dr. Ralf Kölbel, original erschienen in: NStZ 2014, 144 - 147.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 58, 133
  • NJW 2013, 1174
  • NStZ 2014, 144
  • NStZ-RR 2013, 307
  • StV 2013, 508
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Karlsruhe, 17.02.2016 - 7 U 32/13

    Arzthaftungsprozess: Ermessensfehler bei der Auswahl des Sachverständigen; Umfang

    Ein solcher Verstoß kann aber darüber hinaus auch für die Kausalitätsfrage beweiserleichternde Bedeutung gewinnen, nämlich dann, wenn im Einzelfall zugleich auf einen groben Behandlungsfehler zu schließen ist, weil sich bei der unterlassenen Abklärung mit hinreichender Wahrscheinlichkeit ein so deutlicher und gravierender Befund ergeben hätte, dass sich dessen Verkennung als fundamental oder die Nichtreaktion auf ihn als grob fehlerhaft darstellen müsste und diese Fehler generell geeignet sind, den tatsächlich eingetretenen Gesundheitsschaden herbeizuführen (vgl. BGH, VersR 2014, 374 ff. Tz. 20, juris; NJW 2013, 1174 ff, Tz. 11, juris; VersR 1996, 633, 634; VersR 1999, 1241, 1243; NJW 1999, 860, 861; VersR 2004, 645, 647; 790, 791, Senat, VersR 2008, 545, Tz. 17).
  • OLG Naumburg, 13.02.2014 - 1 U 14/12

    Arzt- und Krankenhaushaftung: Gesundheitsschaden wegen eines

    Zu dieser gesundheitlichen Befindlichkeit in ihrer konkreten Ausprägung gehört auch ein durch den Behandlungsfehler geschaffenes oder erhöhten Risiko der Klägerin, dass es infolge eines erneuten Verschlusses zur Amputation des Beines kommen musste (dazu BGH Urteil vom 2.7.2013 - VI ZR 554/12 - [z.B. NJW 2013, 1174]; s.a. BGH Urteil vom 5.11.2013 - VI ZR 527/12 - [z.B. GesR 2014, 16]; hier: jeweils zitiert nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   BGH, 03.05.2013 - 1 StR 66/13   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,13798
BGH, 03.05.2013 - 1 StR 66/13 (https://dejure.org/2013,13798)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2013 - 1 StR 66/13 (https://dejure.org/2013,13798)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2013 - 1 StR 66/13 (https://dejure.org/2013,13798)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,13798) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafzumessung I: Fehler ja, aber Ausgang wie beim "Horneberger Schießen”.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 307
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 21.09.2017 - 1 StR 268/17

    Strafzumessung (strafschärfende Berücksichtigung von Verteidigungsverhalten des

    aa) Ob eine Rechtsfolge als angemessen im Sinne des § 354 Abs. 1a StPO angesehen werden kann, hat das Revisionsgericht auf der Grundlage der Feststellungen des angefochtenen Urteils unter Berücksichtigung aller maßgeblichen Gesichtspunkte, insbesondere aller nach § 46 StGB für die Strafzumessung erheblichen Umstände zu beurteilen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. März 2005 - 3 StR 39/05, NStZ 2005, 465 und vom 3. Mai 2013 - 1 StR 66/13, NStZ-RR 2013, 307).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht