Weitere Entscheidungen unten: BGH, 17.07.2013 | OLG Hamm, 21.02.2012

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 06.05.2013 - III-5 RVs 38/13   

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https://dejure.org/2013,10750
OLG Hamm, 06.05.2013 - III-5 RVs 38/13 (https://dejure.org/2013,10750)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06.05.2013 - III-5 RVs 38/13 (https://dejure.org/2013,10750)
OLG Hamm, Entscheidung vom 06. Mai 2013 - III-5 RVs 38/13 (https://dejure.org/2013,10750)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Burhoff online

    StPO § 267; StGB § 242
    Diebstahl, Wegnahme, Feststellungen, Anfordeurngen

  • Burhoff online

    Diebstahhl, Wegnahme, Urteilsgründe, Anforderungen

  • openjur.de

    Revisionsrechtliche Anforderungen an die Feststellungen zur "Wegnahme" i.S.d. § 242 StGB

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Revisionsrechtliche Anforderungen an die Feststellungen zur "Wegnahme" i.S.d. § 242 StGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 242 StGB
    Anforderungen an die Feststellungen zur "Wegnahme" i.S.d. § 242 StGB

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Feststellungen zur "Wegnahme" i.R. einer Verurteilung wegen vollendeten Diebstahls

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    "Entwenden” reicht für "Wegnahme” nicht

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Wenn der Dieb nur "entwendet"...reicht das nicht für eine Verurteilung

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Feststellungen zur "Wegnahme" i.S.d. § 242 StGB

Verfahrensgang

  • LG Essen - 31 Ns 195/12
  • OLG Hamm, 06.05.2013 - III-5 RVs 38/13

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 343



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Dresden, 12.03.2015 - 2 OLG 22 Ss 14/15

    Diebstahl von Bekleidung

    Ferner könnte u.U. bei kleinen, leicht beweglichen Gegenständen auch schon das Ergreifen und Festhalten genügen (Fischer aaO.; OLG Hamm, Beschluss vom 06.05.2013 - III-5 RVs 38/13 [bei juris]).
  • OLG Hamm, 14.11.2013 - 5 RVs 111/13

    Anforderungen an die Darstellung des Entwendungsvorgangs beim Diebstahl in den

    Ungeachtet dessen, dass der Angeklagte ausweislich der Urteilsgründe in vollem Umfang geständig war, reicht dies zur Feststellung des Gewahrsamswechsels nicht aus (zu vgl. Senatsbeschluss v. 06.05.2013 - III-5 RVs 38/13 -, zitiert nach juris).

    Unter Berücksichtigung dieser Maßstäbe vermag der Senat, dem ein Rückgriff auf die Akten für die rechtliche Überprüfung des angefochtenen Urteils verwehrt ist, anhand der Feststellungen im Urteil nicht zu beurteilen, ob - entsprechend der Verurteilung des Angeklagten - eine vollendete oder doch lediglich eine versuchte Wegnahme und damit eine Versuchsstrafbarkeit gemäß §§ 242 Abs. 1, 22, 23 Abs. 1 StGB in Betracht kommt (vgl. BGH, Urteil vom 1. März 2010 - 3 StR 434/11 - Senatsbeschluss vom 6. Mai 2013 - 5 RVs 38/13 -).

  • OLG Bamberg, 01.10.2013 - 3 Ss 96/13

    Diebstahl: Anforderungen an die Feststellung der Wegnahme beim Ansichnehmen von

    Ferner könnte u.U. bei kleinen, leicht beweglichen Gegenständen zwar auch schon das Ergreifen und Festhalten genügen (Fischer a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 06.05.2013 - III-5 RVs 38/13 [bei juris]).
  • OLG Düsseldorf, 10.12.2013 - 3 RVs 147/13

    Tatrichterliche Feststellungen zur Wegnahmehandlung bei kleinen Gegenständen

    Grund für die abweichende - und vom Verteidiger in Bezug genommene - Entscheidung des OLG Hamm (Beschluss vom 6. Mai 2013 - 111-5 RVs 38/13) war, dass in dem dort zu entscheidenden Fall mit einem Paar Herrenschuhe größere Gegenstände "entwendet" waren, die nach ihrer Beschaffenheit eine Abgrenzung zwischen vollendeter oder bloß versuchter Wegnahme nicht zuließen.
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Rechtsprechung
   BGH, 17.07.2013 - 2 StR 139/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,23708
BGH, 17.07.2013 - 2 StR 139/13 (https://dejure.org/2013,23708)
BGH, Entscheidung vom 17.07.2013 - 2 StR 139/13 (https://dejure.org/2013,23708)
BGH, Entscheidung vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13 (https://dejure.org/2013,23708)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 212 Abs. 1 StGB; § 226 Abs. 1 StGB; § 261 StPO
    Totschlag (Tötungsvorsatz); schwere Körperverletzung (Vorliegen einer erheblichen Entstellung); Beweiswürdigung (Umgang mit ambivalenten Beweiszeichen; revisionsrechtliche Kontrolle)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 StGB, § 23 StGB, § 212 StGB, § 224 Abs 1 Nr 5 StGB, § 226 Abs 1 Nr 1 StGB
    Abgrenzung zwischen Tötungsversuch und schwerer Körperverletzung: Anforderungen an Urteilsfeststellungen zum bedingten Tötungsvorsatz bei Handeln in affektiver Erregung; sichtbare Narbe im Gesicht als dauernde erhebliche Entstellung

  • Jurion

    Begründungspflicht für eine indizielle Bedeutung eines ambivalenten Beweiszeichens in eine Richtung

  • rechtsportal.de

    Begründungspflicht für eine indizielle Bedeutung eines ambivalenten Beweiszeichens in eine Richtung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 343



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BGH, 09.06.2015 - 1 StR 606/14

    Notwehr (Rechtswidrigkeit des Angriffs bei hoheitlichem Handeln:

    Zwar kann bei einer - hier aus der Sicht des Angeklagten - generell lebensgefährlichen Gewalttat, die spontan, unüberlegt und in affektiver Erregung begangen wird, aus dem Wissen um den möglichen Eintritt des Todes nicht ohne Berücksichtigung der sich aus der Tat und der Persönlichkeit des Täters ergebenden Besonderheiten auf eine billigende Inkaufnahme des Erfolgseintritts geschlossen werden (siehe BGH, Urteile vom 14. August 2014 - 4 StR 163/14 Rn. 18, NJW 2014, 3382, 3383 mwN; vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, NStZ-RR 2013, 343; vom 16. August 2012 - 3 StR 237/12, NStZ-RR 2012, 369, 370; vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10, NStZ 2011, 338 f.).
  • BGH, 14.08.2014 - 4 StR 163/14

    Abgrenzung zwischen Körperverletzung und Tötungsversuch: Urteilsfeststellungen

    (1) Wird eine lebensgefährliche Gewalttat - wie hier - spontan, unüberlegt und in affektiver Erregung ausgeführt, kann aus dem Wissen um den möglichen Eintritt des Todes nicht ohne Berücksichtigung der sich aus der Tat und der Persönlichkeit des Täters ergebenden Besonderheiten auf eine billigende Inkaufnahme des Erfolgseintritts geschlossen werden (BGH, Urteil vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, NStZ-RR 2013, 343; Urteil vom 16. August 2012 - 3 StR 237/12, NStZ-RR 2012, 369, 370; Urteil vom 25. November 2010 - 3 StR 364/10, NStZ 2011, 338 f.; weitere Nachweise bei Fischer, StGB, 61. Aufl., § 212 Rn. 11).

    Psychische Ausnahmesituationen oder Störungen können neben einer - hier fernliegenden - Beeinträchtigung der Erkenntnisfähigkeit dazu führen, dass der Täter die von seinem Handeln ausgehende Lebensgefahr für das Opfer unzutreffend beurteilt (zu den möglichen Schlüssen vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, NStZ-RR 2013, 343 mwN).

    a) Ein Verletzter ist im Sinne des § 226 Abs. 1 Nr. 3 StGB in erheblicher Weise dauernd entstellt, wenn es durch die Tat zu einer Verunstaltung seiner Gesamterscheinung gekommen ist, die in ihren Auswirkungen dem Gewicht der geringsten Fälle des § 226 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 StGB gleichkommt (BGH, Urteil vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, NStZ-RR 2013, 343; Urteil vom 20. April 2011 - 2 StR 29/11, BGHR StGB § 226 Abs. 1 Entstellung 3; Urteil vom 28. Juni 2007 - 3 StR 185/07, BGHR StGB § 226 Abs. 1 Entstellung 2 mwN).

  • BGH, 05.06.2014 - 4 StR 439/13

    Anforderungen an die Wiedergabe des Inhalts von Sachverständigengutachten in den

    Beide Elemente des bedingten Vorsatzes müssen in jedem Einzelfall umfassend geprüft und gegebenenfalls durch tatsächliche Feststellungen belegt werden (vgl. BGH, Urteile vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, StraFo 2013, 467; vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10, NStZ 2011, 699, 702).
  • BGH, 07.07.2016 - 4 StR 558/15

    Bedingter Tötungsvorsatz (Voraussetzungen; Darstellung im Urteil:

    Beide Elemente des bedingten Vorsatzes müssen in jedem Einzelfall umfassend geprüft und gegebenenfalls durch tatsächliche Feststellungen belegt werden (vgl. BGH, Urteile vom 16. September 2015 - 2 StR 483/14, NStZ 2016, 25, 26; vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13 Rn. 7, insoweit in NStZ 2014, 477 nicht abgedruckt; vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, StraFo 2013, 467; vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10, NStZ 2011, 699, 702).
  • BGH, 08.12.2016 - 1 StR 344/16

    Vorsatz (bedingter Tötungsvorsatz; spontane oder in affektiver Erregung begangene

    Beide Elemente des bedingten Vorsatzes müssen in jedem Einzelfall umfassend geprüft und gegebenenfalls durch tatsächliche Feststellungen belegt werden (vgl. BGH, Urteile vom 16. September 2015 - 2 StR 483/14, NStZ 2016, 25, 26; vom 5. Juni 2014 - 4 StR 439/13 Rn. 7, insoweit in NStZ 2014, 477 nicht abgedruckt; vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13, StraFo 2013, 467 und vom 27. Januar 2011 - 4 StR 502/10, NStZ 2011, 699, 702).
  • BGH, 27.08.2013 - 2 StR 148/13

    Beweiswürdigung zum Tötungsvorsatz (voluntatives Vorsatzelement; erforderliche

    Das Landgericht ist zwar zutreffend davon ausgegangen, dass bei äußerst gefährlichen Gewalthandlungen ein bedingter Tötungsvorsatz trotz der hohen Hemmschwelle hinsichtlich der Tötung eines Menschen nahe liegt (BGH, Urteil vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, NJW 2012, 1524, 1525; Urteil vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13).

    Dieser Umstand, der einem bedingten Tötungsvorsatz entgegenstehen kann (vgl. BGH, Urteil vom 17. Dezember 2009 - 4 StR 424/09, NStZ 2010, 571, 572; Urteil vom 17. Juli 2013 - 2 StR 139/13), hätte aber nicht nur im Rahmen der Strafzumessung, sondern bereits bei der Prüfung des voluntativen Vorsatzelements erörtert werden müssen.

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   OLG Hamm, 21.02.2012 - III-3 RVs 13/12   

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https://dejure.org/2012,51144
OLG Hamm, 21.02.2012 - III-3 RVs 13/12 (https://dejure.org/2012,51144)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21.02.2012 - III-3 RVs 13/12 (https://dejure.org/2012,51144)
OLG Hamm, Entscheidung vom 21. Februar 2012 - III-3 RVs 13/12 (https://dejure.org/2012,51144)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    StGB § 224 Abs. 1 Nr. 5
    Eine das Leben gefährdende Behandlung durch Würgen

  • Jurion

    Eine das Leben gefährdende Behandlung durch Würgen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Detmold - 4 Ns 183/11
  • OLG Hamm, 21.02.2012 - III-3 RVs 13/12

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 343
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