Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2012 - 3 StR 140/12   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 212 StGB; § 15 StGB; § 261 StPO
    Revisibilität der Beweiswürdigung bei der Ablehnung eines Tötungseventualvorsatzes (Gesamtschau aller objektiven und subjektiven Tatumstände des Einzelfalles; indizielle Bedeutung der objektiven Gefährlichkeit der Verletzungshandlung; tatrichterliche Würdigung der Bedeutung von ambivalenten Indiztatsachen)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 15 StGB, § 22 StGB, § 211 StGB, § 212 StGB, § 261 StPO
    Versuchter Totschlag: Feststellung des bedingten Tötungsvorsatzes bei einer Vielzahl von Messerstichen

  • Jurion

    Umfassende Prüfung des Wissenselements und des Willenselements vor Annahme des bedingten Vorsatzes durch Belegen der tatsächlichen Feststellungen bzgl. versuchten Totschlags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261
    Umfassende Prüfung des Wissenselements und des Willenselements vor Annahme des bedingten Vorsatzes durch Belegen der tatsächlichen Feststellungen bzgl. versuchten Totschlags

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • zis-online.com PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Beweisen oder Bewerten - Zu den Methoden der Rechtsfindung des BGH, erläutert anhand der neuen Rechtsprechung zum Tötungsvorsatz (Prof. Dr. Ingeborg Puppe; ZIS 2014, 66)

  • zis-online.com PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Bewerten, Beweisen, Verurteilen - Antwort auf Puppes Polemik über die "Methoden der Rechtsfindung des BGH" (VRiBGH Prof. Dr. Thomas Fischer; ZIS 2014, 97)

  • zis-online.com PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Durchgreifende Erörterungsmängel als Revisionsgrund (Prof. Dr. Ingeborg Puppe; ZIS 2015, 320-322)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2013, 75



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Wird zitiert von ... (17)  

  • BGH, 11.12.2014 - 3 StR 265/14  

    Verurteilung wegen gesetzeswidriger Wahlkampffinanzierung rechtskräftig

    Liegen solche Rechtsfehler nicht vor, hat das Revisionsgericht die tatgerichtliche Überzeugungsbildung auch dann hinzunehmen, wenn eine abweichende Würdigung der Beweise möglich oder sogar näher liegend gewesen wäre (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 9. Juni 2005 - 3 StR 269/04, NJW 2005, 2322, 2326; vom 20. September 2012 - 3 StR 140/12, NStZ-RR 2013, 75, 77 und 3 StR 158/12, NStZ-RR 2013, 89, 90; vom 12. Juni 2014 - 3 StR 154/14, NStZ 2014, 507, 508).
  • BGH, 09.02.2017 - 3 StR 415/16  

    Sachlich-rechtlich fehlerhafte Beweiswürdigung zum Tötungseventualvorsatz

    Dort ist es - nicht anders als sonst bei der Würdigung der Beweise - aus revisionsrechtlicher Sicht erforderlich, aber auch ausreichend, sämtliche objektiven und subjektiven, für und gegen den Angeklagten sprechenden Umstände des Einzelfalles in eine individuelle Gesamtschau einzubeziehen und zu bewerten (vgl. BGH, Urteile vom 20. September 2012 - 3 StR 140/12, NStZ-RR 2013, 75, 76 f.; vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45 /13, NStZ 2013, 581, 582 f.; vgl. aus neuerer Zeit BGH, Urteil vom 8. Dezember 2016 - 1 StR 344/16, juris Rn. 18 jew. mwN), wobei freilich etwa keine Widersprüche zu Tage treten dürfen.
  • BGH, 16.05.2013 - 3 StR 45/13  

    Eingeschränkte Revisibilität der tatrichterlichen Beweiswürdigung;

    Der Tatrichter kann in einem solchen Falle nicht gehalten sein, denselben Umstand nochmals in dem anderen Beweiszusammenhang zu erwägen und damit Gefahr zu laufen, sich zu seinem anderweitig gewonnenen Ergebnis zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten in Widerspruch zu setzen (vgl. zu alledem BGH, Urteil vom 20. September 2012 - 3 StR 140/12, NStZ-RR 2013, 75, 76 f. mwN).
  • BGH, 18.12.2012 - 1 StR 415/12  

    Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht (Bestimmtheit der Weisung:

    Entspricht diese tatrichterliche Bewertung den vorstehend genannten Maßstäben, ist es dem Revisionsgericht verwehrt, auf der Grundlage einer gegebenenfalls abweichenden Beurteilung der Bedeutung von Indiztatsachen in die Überzeugungsbildung des Tatrichters einzugreifen (BGH, Urteil vom 9. Juni 2005 - 3 StR 269/04, NJW 2005, 2322, 2326; BGH, Urteil vom 20. September 2012 - 3 StR 140/12 Rn. 15).
  • BGH, 28.06.2018 - 3 StR 23/18  

    Beweiswürdigung zum bedingten Tötungsvorsatz i.R.d. massiven Gewalteinwirkung auf

    Dieselben Grundsätze gelten für solche Beweisanzeichen, die sich auf den ersten Blick als ambivalent darstellen, die also dem Tatrichter, je nachdem, wie er sie im Einzelfall bewertet, rechtlich zulässige Schlüsse sowohl zu Gunsten als auch zu Lasten des Angeklagten ermöglichen (vgl. zu alledem BGH, Urteil vom 20. September 2012 - 3 StR 140/12, NStZ-RR 2013, 75, 76 f. mwN).
  • BGH, 16.11.2017 - 3 StR 315/17  

    Anforderungen an die Feststellung des Tötungseventualvorsatzes bei Anstiftung zum

    Beide Elemente der inneren Tatseite, also sowohl das Wissens- als auch das Willenselement, müssen in jedem Einzelfall umfassend geprüft, durch tatsächliche Feststellungen belegt und in eine individuelle Gesamtschau einbezogen und bewertet werden (vgl. BGH, Urteile vom 20. September 2012 - 3 StR 140/12, NStZ-RR 2013, 75, 77; vom 22. März 2012 - 4 StR 558/11, NJW 2012, 1524, 1525; vom 23. Februar 2012 - 4 StR 608/11, NStZ 2012, 443, 444; vom 28. Januar 2010 - 3 StR 533/09, NStZ-RR 2010, 144, 145; vom 27. August 2009 - 3 StR 246/09, NStZ-RR 2009, 372).
  • BGH, 28.10.2015 - 1 StR 465/14  

    Steuerhinterziehung (Anforderungen an die Darstellung der hinterzogenen Steuern

    Das ist in sachlich-rechtlicher Hinsicht der Fall, wenn die Beweiswürdigung widersprüchlich, unklar oder lückenhaft ist oder gegen die Denkgesetze oder gesicherte Erfahrungssätze verstößt (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteile vom 20. September 2012 - 3 StR 140/12, NStZ-RR 2013, 75, 77 mwN; vom 6. November 1998 - 2 StR 636/97, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 16 und vom 10. Dezember 1986 - 3 StR 500/86, BGHR StPO § 261 Beweiswürdigung 2 und Beschluss vom 12. August 2003 - 1 StR 111/03, NStZ-RR 2003, 371).
  • BGH, 17.07.2013 - 2 StR 139/13  

    Totschlag (Tötungsvorsatz); schwere Körperverletzung (Vorliegen einer erheblichen

    Der Tatrichter kann in einem solchen Falle nicht gehalten sein, denselben Umstand nochmals in dem anderen Beweiszusammenhang zu erwägen und damit Gefahr zu laufen, sich zu seinem anderweitig gewonnenen Ergebnis zu Gunsten oder zu Lasten des Angeklagten in Widerspruch zu setzen (vgl. zu alledem BGH, Urteil vom 20. September 2012 - 3 StR 140/12, NStZ-RR 2013, 75, 76 f. mwN; BGH, Urteil vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13).
  • OLG Celle, 09.11.2018 - 1 Ss 63/17  

    Erschleichen einer Betäubungsmittelverschreibung durch Verschweigen bereits zuvor

    Ebenso wenig kann das Revisionsgericht auf der Grundlage einer abweichenden Beurteilung der Bedeutung einer vom Tatrichter vertretbar bewerteten Indiztatsache in dessen Überzeugungsbildung eingreifen (vgl. BGH, Urteile vom 20. September 2012 - 3 StR 140/12, NStZ-RR 2013, 75, 76 f. mwN; vom 16. Mai 2013 - 3 StR 45/13, NStZ 2013, 581, 582 f.).
  • BGH, 12.06.2014 - 3 StR 154/14  

    Anforderungen an die tatrichterliche Beweiswürdigung hinsichtlich der subjektiven

    Liegen solche Rechtsfehler nicht vor, hat das Revisionsgericht die tatrichterliche Überzeugungsbildung auch dann hinzunehmen, wenn eine abweichende Würdigung der Beweise möglich oder sogar näher liegend gewesen wäre (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 20. September 2012 - 3 StR 140/12, NStZ-RR 2013, 75, 77 und 3 StR 158/12, NStZ-RR 2013, 89, 90).
  • BGH, 04.05.2017 - 3 StR 69/17  

    Strafbare Teilnahme an der unerlaubten Einreise trotz etwaiger Straflosigkeit des

  • BGH, 04.04.2013 - 3 StR 37/13  

    Anforderungen an die Beweiswürdigung (Abgrenzung von Körperverletzungs- und

  • OLG Bremen, 24.09.2015 - 1 SsBs 67/15  

    Abstandsmessung, vorausfahrender Pkw, Erfahrung, Schulung, Polizebeamte

  • BGH, 28.05.2013 - 3 StR 78/13  

    Tatrichterliche Abgrenzung von Tötungseventualvorsatz und Fahrlässigkeit

  • BGH, 02.11.2017 - 3 StR 360/17  

    Sachlich-rechtlich nicht zu beanstandende Beweiswürdigung (Umfang der

  • BGH, 05.02.2015 - 3 StR 504/14  

    Beihilfe zum Handeltreiben mit Betäubungsmitteln durch "Kurierfahrt";

  • AG Pirmasens, 31.03.2014 - 1 Ls 4329 Js 8997/13  

    Versuchter Mord: Tötungsvorsatz bei Zufügung von tiefen Schnittwunden am Hals;

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