Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 18.07.2013

Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 30.09.2013 - III-2 Ws 456 - 457/13, III-2 Ws 456/13, III-2 Ws 457/13, 2 Ws 456 - 457/13, 2 Ws 456/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,27980
OLG Düsseldorf, 30.09.2013 - III-2 Ws 456 - 457/13, III-2 Ws 456/13, III-2 Ws 457/13, 2 Ws 456 - 457/13, 2 Ws 456/13 (https://dejure.org/2013,27980)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30.09.2013 - III-2 Ws 456 - 457/13, III-2 Ws 456/13, III-2 Ws 457/13, 2 Ws 456 - 457/13, 2 Ws 456/13 (https://dejure.org/2013,27980)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 30. September 2013 - III-2 Ws 456 - 457/13, III-2 Ws 456/13, III-2 Ws 457/13, 2 Ws 456 - 457/13, 2 Ws 456/13 (https://dejure.org/2013,27980)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einbringen eines neuen Beweismittels ins Wiederaufnahmeverfahren durch Nachweis einer Fehlwahrnehmung seitens des erkennenden Gerichts bei einer Inaugenscheinnahme

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Neues Beweismittel möglich, wenn Gericht bei Inaugenscheinnahme einer Fehlwahrnehmung unterlegen war

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 22
 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Frankfurt, 25.05.2020 - 1 Ws 157/19

    Wiederaufnahmeantrag von Andreas Darsow erfolglos

    Auch dann wäre jedenfalls das fehlwahrgenommene Video als neues Beweismittel anzusehen (vergl. zur Neuheit eines Beweismittels aufgrund Fehlwahrnehmung des Tatrichters, OLG Düsseldorf, Beschl. v. 30.09.2013 — III-2 Ws 456-457/13).
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 18.07.2013 - 1 Ws 14/13, 1 Ws 15/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,22548
OLG Karlsruhe, 18.07.2013 - 1 Ws 14/13, 1 Ws 15/13 (https://dejure.org/2013,22548)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 18.07.2013 - 1 Ws 14/13, 1 Ws 15/13 (https://dejure.org/2013,22548)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 18. Juli 2013 - 1 Ws 14/13, 1 Ws 15/13 (https://dejure.org/2013,22548)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 22
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Zweibrücken, 31.08.2017 - 1 Ws 248/17

    Strafrestaussetzung zur Bewährung: Aussetzungsentscheidung bei fehlerhaftem

    Es handelt sich hierbei um eine Wahrscheinlichkeitsaussage über das zukünftige Legalverhalten des Verurteilten (OLG Nürnberg, NStZ-RR 2002, 154; OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2014, 22 [23]).

    Denn das Gericht ist ohnehin nicht von der kritischen Prüfung des Gutachtens enthoben und zu einer abweichenden Einschätzung befugt (Senat, a. a. O. m. w. N.; OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2014, 22 [23]).

  • OLG Saarbrücken, 06.07.2015 - 1 Ws 92/15

    Maßregelvollstreckung: Mündliche Anhörung des Verurteilten vor der Entscheidung

    Die Vorschrift dient daher letztlich dem auch im Verfahren der Überprüfung einer Unterbringung nach § 67e StGB geltenden Gebot bestmöglicher Sachaufklärung (vgl. hierzu BVerfGE 70, 297, 309; BVerfG NStZ-RR 2010, 122 ff. - Rn. 40 nach juris; BGH NStZ 1995, 610 f. - Rn. 2 nach juris; Senatsbeschluss vom 17. Oktober 2014 - 1 Ws 140/14 - vgl. auch OLG Karlsruhe NStZ-RR 2014, 22 f. für das Verfahren der Aussetzung eines Strafrests zur Bewährung nach § 57 Abs. 1 StGB).
  • OLG Saarbrücken, 29.05.2015 - 1 Ws 81/15

    Jährliche Überprüfung der Fortdauer der Unterbringung in einem psychiatrischen

    Darauf, dass die Kammer vor Erlass der angefochtenen Entscheidung den externen Sachverständigen Diplom-Psychologe D.-S. entgegen §§ 463 Abs. 4 Satz 4, 454 Abs. 2 Satz 3 StPO nicht mündlich angehört hat (zur Notwendigkeit der mündlichen Anhörung eines externen, auf der Grundlage des § 8 Abs. 4 SMRVG von der Maßregelvollzugseinrichtung beauftragten Sachverständigen vgl. Senatsbeschlüsse vom 18. Dezember 2007 - 1 Ws 251/07 -, 19. Februar 2013 - 1 Ws 14/13 -, 28. Mai 2013 - 1 Ws 65/13 -, 12. September 2013 - 1 Ws 155/13 -, juris, und 17. Oktober 2014 - 1 Ws 140/14 - s.a. OLG Düsseldorf NStZ 2011, 716 f.; Brandenburgisches OLG NStZ-RR 2011, 125 f.), obwohl die Staatsanwaltschaft den - nach § 463 Abs. 4 Satz 4 i.V.m. § 454 Abs. 2 Satz 4 StPO für ein Absehen von der mündlichen Anhörung des Sachverständigen vorausgesetzten - Verzicht auf die mündliche Anhörung nicht erklärt hat, kommt es daher im Ergebnis nicht mehr an.
  • OLG München, 20.04.2016 - 1 Ws 275/16

    Gutachterliche Stellungnahme der Maßregeleinrichtung als Prognosegutachten

    Entscheidend ist, dass die Strafvollstreckungskammer aufgrund der Ausführungen in die Lage versetzt wird, auf dieser Grundlage eine Wahrscheinlichkeitsaussage über das künftige Legalverhalten des Verurteilten zu treffen (vgl. OLG Karlsruhe NStZ-RR 2014, 22).
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