Volltextveröffentlichungen (6)

• Burhoff online

  Geschwindigkeitsbeschränkung, Zusatzschild, Beschränkung

• IWW
• verkehrslexikon.de

  Zusatzschild mit Wochentagsangabe - Geltung auch an Feiertagen, die auf einen Wochentag fallen

 
• iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

  Geschwindigkeitsbegrenzung an Wochentagen gilt auch an gesetzlichen Feiertagen; §§ 39 Abs. 2, 41 Abs. 1 StVO i.V.m. Verkehrszeichen 274; Nr. 49 der Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO mit Zusatzzeichen Mo - Fr, 6 - 18 h

• Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Geltung der Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auch am gesetzlichen Feiertag für das Verkehrszeichen 274 (hier: Zusatzzeichen: Mo-Fr, 6-18 h")

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

• Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

  Beschränkte Beschränkung

• wbs-law.de (Kurzinformation)

  Geschwindigkeitsbegrenzung von Mo - Fr auch an einem Feiertag am Do einschlägig?

• rechtsindex.de (Kurzinformation)

  Gilt Geschwindigkeitsbeschränkung von Mo-Fr auch für einen Feiertag am Do?

 
• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Verkehrsrecht - Höchstgeschwindigkeitsbegrenzung von Mo - Fr gilt auch an Feiertagen!

• Jurion (Kurzinformation)

  Geschwindigkeitsbeschränkung mit Zusatzzeichen "Mo - Fr 6 - 18 h" gilt auch für einen Feiertag

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Werktägliches Tempolimit gilt auch an Feiertag

• msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)

  Gilt auch an Feiertagen !

• kanzlei-zink.de (Kurzinformation)

  Geschwindigkeitsbegrenzung von Mo-Fr gilt auch an einem Feiertag

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auch am Feiertag?

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit "Mo - Fr" gilt auch für Feiertage - Interesse an Verkehrssicherheit erfordert einfache und klare Regeln

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2014, 26
• NZV 2014, 101

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Wird zitiert von ...  

• OLG Dresden, 15.09.2015 - 23 Ss 594/15  

  Geschwindigkeitsbegrenzung "Mo-Fr 6-18 Uhr" gilt auch am Feiertag

  Diesbezüglich hat das Oberlandesgericht Brandenburg (DAR 2013, 711) zutreffend ausgeführt, dass Erwägungen zum Schutzzweck der Anordnung eines Verkehrszeichens eine einschränkende, fallbezogene Auslegung nicht zulassen.