Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 28.05.2013 - (2 Z) 53 Ss-OWi 103/13 (50/13) |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Burhoff online
Geschwindigkeitsbeschränkung, Zusatzschild, Beschränkung
- verkehrslexikon.de
Zusatzschild mit Wochentagsangabe - Geltung auch an Feiertagen, die auf einen Wochentag fallen
- verkehrslexikon.de
Zusatzschild mit Wochentagsangabe - Geltung auch an Feiertagen, die auf einen Wochentag fallen
- IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Geltung der Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auch am gesetzlichen Feiertag für das Verkehrszeichen 274 (hier: Zusatzzeichen: Mo-Fr, 6-18 h")
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Geschwindigkeitsbegrenzung an Wochentagen gilt auch an gesetzlichen Feiertagen; §§ 39 Abs. 2, 41 Abs. 1 StVO i.V.m. Verkehrszeichen 274; Nr. 49 der Anlage 2 zu § 41 Abs. 1 StVO mit Zusatzzeichen Mo - Fr, 6 - 18 h
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (10)
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Beschränkte Beschränkung
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Gilt Geschwindigkeitsbeschränkung von Mo-Fr auch für einen Feiertag am Do?
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Höchstgeschwindigkeitsbegrenzung von Mo - Fr gilt auch an Feiertagen!
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsbeschränkung mit Zusatzzeichen "Mo - Fr 6 - 18 h" gilt auch für einen Feiertag
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Werktägliches Tempolimit gilt auch an Feiertag
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsbeschränkung mit Zusatzzeichen "Mo - Fr 6 - 18 h" gilt auch für einen Feiertag
- msw-ra-berlin.de (Kurzinformation)
Gilt auch an Feiertagen !
- kanzlei-zink.de (Kurzinformation)
Geschwindigkeitsbegrenzung von Mo-Fr gilt auch an einem Feiertag
- anwalt.de (Kurzinformation)
Gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auch am Feiertag?
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit "Mo - Fr" gilt auch für Feiertage - Interesse an Verkehrssicherheit erfordert einfache und klare Regeln
Verfahrensgang
- AG Cottbus, 04.12.2012 - 66 OWi 239/12
- OLG Brandenburg, 28.05.2013 - (2 Z) 53 Ss-OWi 103/13 (50/13)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2014, 26
- NZV 2014, 101
Rechtsprechung
| LG Gießen, 12.09.2013 - 7 Qs 141/13 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- verkehrslexikon.de
Keine charakterliche Ungeeignetheit wegen Rauschgiftbesitzes während der Fahrt
- Wolters Kluwer
- blutalkohol
, S. 439
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (7)
- beck-blog (Kurzinformation und Auszüge)
Lappen weg bei Mischkonsum von Alkohol, Cannabis und Amphetamin?
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Mischkonsum von Alkohol knapp unter 1,1 Promille und Drogen
- sokolowski.org (Kurzinformation)
Absolute Fahruntüchtigkeit erst ab 1,1 Promille, auch wenn weitere Rauschmittel nachgewiesen sind
- sokolowski.org (Kurzinformation)
Keine charakterliche Ungeeignetheit wegen des Mitführens von Haschisch beim Autofahren
- strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)
Absolute Fahruntüchtigkeit bei Alkohol und Drogen
- strafrechtsblogger.de (Kurzinformation)
Autofahrt unter Einfluss von Drogen und 0,82 Promille - keine Strafbarkeit wegen Trunkenheitsfahrt nach § 316 StGB
- haerlein.de (Kurzinformation)
Strafrecht - Trunkenheit im Verkehr - Fahruntüchtigkeit
Verfahrensgang
- AG Gießen, 14.08.2013 - 503 Gs 505 Js 19542/13
- LG Gießen, 12.09.2013 - 7 Qs 141/13
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2014, 26