Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 11.09.2014

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 01.07.2014 - 3 Ss 84/14   

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https://dejure.org/2014,27278
OLG Bamberg, 01.07.2014 - 3 Ss 84/14 (https://dejure.org/2014,27278)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 01.07.2014 - 3 Ss 84/14 (https://dejure.org/2014,27278)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 01. Juli 2014 - 3 Ss 84/14 (https://dejure.org/2014,27278)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • BAYERN | RECHT

    StPO §§ 35a, 44 S. 2, 45 II 1, 274, 349 I; § 44 S. 2 StPO; StPO §§ 35a, 44 S. 2, 45 II 1, 274, 349 I
    Versäumung der Revisionseinlegungsfrist nach eigenmächtigem Verlassen des Sitzungssaals

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Versäumung der Revisionseinlegungsfrist nach eigenmächtigem Verlassen des Sitzungssaals

  • rechtsportal.de

    Verkündung des Urteils in Anwesenheit des Angeklagten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    "Keep cool”, und nicht einfach abhauen aus der Hauptverhandlung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Verkündung des Urteils in Anwesenheit des Angeklagten; Verlassen des Sitzungssaales vor Erteilung der mündlichen Rechtsmittelbelehrung; Zulässigkeit des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Gesetzliche Vermutung des § 44 S. 2 StPO; Erfordernis eines ...

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 376
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Celle, 21.06.2016 - 1 Ws 287/16

    Strafsache: Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach Versäumung der Frist zur

    Zwar ist ausweislich des Hauptverhandlungsprotokolls rechtsfehlerhaft eine Belehrung nach § 35a StPO über das Rechtsmittel der Kostenbeschwerde und die dafür vorgesehene Frist unterblieben, dies führt jedoch nur dazu, dass nach § 44 Satz 2 StPO eine Versäumung der Rechtsmittelfrist als unverschuldet anzusehen wäre (BGH, Beschluss vom 16. August 2000 - 3 StR 339/00, NStZ 2001, 45; OLG Bamberg, Beschluss vom 1. Juli 2014 - 3 Ss 84/14, NStZ-RR 2014, 376; KK-StPO- Gieg , 7. Aufl. 2014, § 44 Rn. 36; Meyer-Goßner/ Schmitt , StPO, 58. Aufl. 2015, § 44 Rn. 22).
  • OLG Hamm, 08.05.2018 - 4 Ws 75/18

    Wiedereinsetzung in Fällen des Verzichts auf Erteilung einer

    So sehen dies auch eine Reihe von Obergerichten, wenn der Angeklagte durch Entfernung aus der Hauptverhandlung verhindert, dass ihm noch eine Rechtsmittelbelehrung erteilt wird (vgl. etwa: OLG Bamberg, Beschl. v. 01.07.2014 - 3 Ss 84/14 - juris; OLG Düsseldorf MDR 1990, 652).
  • KG, 28.09.2017 - 4 Ws 120/17

    Wiedereinsetzung in die versäumte Berufungsverhandlung bei Ladungsmangel

    10 Voraussetzungen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand sind, dass der Angeklagte, ohne dass es insoweit auf ein Verschulden ankäme, zur Berufungshauptverhandlung nicht ordnungsgemäß geladen war, dieser Ladungsmangel kausal für sein Nichterscheinen war (vgl. OLG Hamm NStZ-RR 2008, 380; OLG Frankfurt aaO; OLG Köln NStZ-RR 2002, 142; Paul in Karlsruher Kommentar aaO, § 329 Rnr. 22 jeweils m.w.N.; zur Kausalität des Wiedereinsetzungsgrundes vgl. auch BVerfG StV 1994, 113; Senat, Beschluss vom 27. März 2017 - 4 Ws 58/17 - OLG Hamm, Beschluss vom 27. August 2015 - III- 1 Ws 312/15 - [juris]; OLG Bamberg NStZ-RR 2014, 376 jeweils m.w.N.) und ein fristgerecht eingegangener Wiedereinsetzungsantrag mit den nach §§ 44, 45 Abs. 2 StPO erforderlichen Tatsachenangaben vorliegt (vgl. OLG Hamm NStZ-RR 2008, 380 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 11.09.2014 - 5 RVs 85/14, 5 Ws 252/14, 5 Ws 253/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2014,29929
OLG Hamm, 11.09.2014 - 5 RVs 85/14, 5 Ws 252/14, 5 Ws 253/14 (https://dejure.org/2014,29929)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11.09.2014 - 5 RVs 85/14, 5 Ws 252/14, 5 Ws 253/14 (https://dejure.org/2014,29929)
OLG Hamm, Entscheidung vom 11. September 2014 - 5 RVs 85/14, 5 Ws 252/14, 5 Ws 253/14 (https://dejure.org/2014,29929)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    StPO §§ 329, 44 . 45; ZPO § 180
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Ladung zur Berufungsverhandlung; Ersatzzustellung

  • rechtsportal.de

    StPO §§ 329, 44 . 45; ZPO § 180
    Wirksamkeit der Ersatzzustellung bei Zustellung in einen ordnungsgemäß beschrifteten Gemeinschaftsbriefkasten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ladung zur Berufungsverhandlung

Verfahrensgang

  • LG Essen - 28 Ns 178/13
  • OLG Hamm, 11.09.2014 - 5 RVs 85/14, 5 Ws 252/14, 5 Ws 253/14

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 376
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.08.2015 - 8 A 847/12

    Beweiskraft einer als öffentliche Urkunde zu qualifizierenden

    vgl. BGH, Urteil vom 16. Juni 2011 - III ZR 342/09 -, BGHZ 190, 99 = juris Rn. 20 ff.; OLG Frankfurt/Main, Beschluss vom 14. Januar 2010 - 2 Ws 21/10 -, juris Rn.9 ff.; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 12. Juli 2005 - 5 Sa 164/05 -, juris Rn. 15; OLG Hamm, Beschluss vom 11. September 2014 - III-5 RVs 85/14 u.a. -, NStZ-RR 2014, 376 = juris Rn. 15; Stöber, in: Zöllner, ZPO, 30. Auflage 2014, § 418 Rn. 3.
  • KG, 04.04.2017 - 3 Ws (B) 43/17

    Wirksamkeit der Ersatzzustellung, wenn der Empfänger nicht mehr unter der

    Letzteres kann beispielsweise dadurch erfolgen, dass der Zustellungsadressat - wie im vorliegenden Fall - seine vormalige Wohnung weiterhin für das Sammeln der an ihn gerichteten Post nutzt (vgl. Bayerisches ObLG a.a.O.; OLG Hamm, Beschluss vom 11. September 2014 - III-5 RVs 85/14 -, juris LS 1. und Rn. 14; Meyer-Goßner/Schmitt StPO 59. Aufl., § 37 Rn. 8; kritisch: Seitz, in: Göhler OWiG 16. Aufl., § 51 Rn. 12a).
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