Rechtsprechung
   BGH, 12.02.2015 - 4 StR 420/14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 261 StPO; § 267 Abs. 5 Satz 1 StPO
    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Anforderungen an die Darstellung in einem freisprechenden Urteil; revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 261 StPO, § 249 StGB, § 259 StGB
    Beweiswürdigung im Strafverfahren: Anforderungen an die Beweiswürdigung beim Freispruch vom Vorwurf des Raubes wahlweise der Hehlerei

  • Jurion

    Rechtsfehlerhaftigkeit einer tatrichterlichen Beweiswürdigung im Hinblick auf eine Täterschaft wegen Diebstahls und schweren Raubes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261
    Rechtsfehlerhaftigkeit einer tatrichterlichen Beweiswürdigung im Hinblick auf eine Täterschaft wegen Diebstahls und schweren Raubes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Gelegenheit zur Tatausführung muss als Indiz in tatrichterlichen Überlegungen einbezogen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 148



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Wird zitiert von ... (21)  

  • BGH, 14.02.2017 - 4 StR 422/15  

    Zum Fahrlässigkeitsvorwurf beim Führen eines Kraftfahrzeugs im Straßenverkehr

    Sachverhaltsvarianten, für die das aus dem Inbegriff der Hauptverhandlung geschöpfte Beweisergebnis keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat, sind für die tatrichterliche Entscheidung ohne Belang (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 9. April 2015 - 4 StR 401/14, aaO; vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
  • BGH, 13.07.2017 - 1 StR 536/16  

    Umsatzsteuerhinterziehung (Konkurrenzverhältnis von Umsatzsteuervoranmeldungen

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
  • BGH, 07.09.2017 - 1 StR 329/17  

    Beweiswürdigung

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).

    Dabei ist der Tatrichter gehalten, sich mit den von ihm festgestellten Tatsachen unter allen für die Entscheidung wesentlichen Gesichtspunkten auseinanderzusetzen, wenn sie geeignet sind, das Beweisergebnis zu beeinflussen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).

  • BGH, 05.09.2017 - 1 StR 198/17  
    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
  • BGH, 06.09.2016 - 1 StR 104/15  

    Freispruch eines früheren Mitglieds des Zentralvorstandes der Siemens AG

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).

    Dabei ist der Tatrichter gehalten, sich mit den von ihm festgestellten Tatsachen unter allen für die Entscheidung wesentlichen Gesichtspunkten auseinanderzusetzen, wenn sie geeignet sind, das Beweisergebnis zu beeinflussen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).

    Es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zu Gunsten des Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte ergeben hat (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).

  • BGH, 14.09.2017 - 4 StR 45/17  

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtwürdigung aller

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein; es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. Senat, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
  • BGH, 12.05.2016 - 4 StR 487/15  

    Aufklärungsrüge (Darstellungsanforderungen: Unterschiede zwischen einem

    Die an die Zurückweisung der Aussagen geknüpfte Folgerung, dass sich der Angeklagte beider Zeugen bedient habe, um die vermeintlichen Drohanrufe von ihnen bekunden zu lassen, ist ein möglicher Schluss und daher vom Revisionsgericht hinzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).
  • BGH, 05.07.2017 - 2 StR 110/17  

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln (bedingter Vorsatz eines Kuriers

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).

    Dabei ist der Tatrichter gehalten, sich mit den von ihm festgestellten Tatsachen unter allen für die Entscheidung wesentlichen Gesichtspunkten auseinanderzusetzen, wenn sie geeignet sind, das Beweisergebnis zu beeinflussen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).

  • BGH, 12.07.2016 - 1 StR 595/15  

    Geldwäsche (Begriff des Verwahrens und des Verwendens bei Buchgeld;

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).

    Dabei ist der Tatrichter gehalten, sich mit den von ihm festgestellten Tatsachen unter allen für die Entscheidung wesentlichen Gesichtspunkten auseinanderzusetzen, wenn sie geeignet sind, das Beweisergebnis zu beeinflussen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).

  • BGH, 01.06.2016 - 1 StR 597/15  

    Notwehr (Gebotenheit: Notwehrprovokation, gestuftes Notwehrrecht, persönliches

    Seine Schlussfolgerungen brauchen nicht zwingend zu sein, es genügt, dass sie möglich sind (st. Rspr.; vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).

    Das Tatgericht ist gehalten, sich mit den von ihm festgestellten Tatsachen unter allen für die Entscheidung wesentlichen Gesichtspunkten auseinanderzusetzen, wenn sie geeignet sind, das Beweisergebnis zu beeinflussen (vgl. BGH, Urteil vom 12. Februar 2015 - 4 StR 420/14, NStZ-RR 2015, 148 mwN).

  • BGH, 11.11.2015 - 1 StR 235/15  

    Steuerhinterziehung (Anforderungen an die Darstellung eines freisprechenden

  • BGH, 14.06.2017 - 2 StR 140/17  

    Rücktritt vom Versuch (unbeendeter Versuch: Voraussetzungen); tatrichterliche

  • BGH, 02.02.2017 - 4 StR 423/16  

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtwürdigung aller Beweise;

  • BGH, 16.05.2017 - 1 StR 306/16  

    Betrug (Vermögenschaden: Prinzip der Gesamtsaldierung, Ermittlung des Werts von

  • BGH, 16.06.2016 - 1 StR 50/16  

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Darstellung im Urteil: Anforderungen an ein

  • BGH, 10.05.2017 - 2 StR 258/16  

    Freisprechendes Urteil (Erforderlichkeit von Feststellungen zur Person des

  • BGH, 01.02.2017 - 2 StR 78/16  

    Tatrichterlicher Beweiswürdigung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil:

  • BGH, 26.10.2016 - 2 StR 275/16  

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (Revisibilität des Freispruchs; erforderliche

  • BGH, 24.08.2016 - 2 StR 135/16  

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (erforderliche Gesamtschau)

  • BGH, 02.03.2017 - 4 StR 397/16  

    Tatrichterliche Beweiswürdigung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  • KG, 16.06.2015 - 121 Ss 73/15  

    Abgrenzung zwischen vorsätzlicher und fahrlässiger Körperverletzung

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