Rechtsprechung
   BGH, 28.01.2015 - 5 StR 486/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,2327
BGH, 28.01.2015 - 5 StR 486/14 (https://dejure.org/2015,2327)
BGH, Entscheidung vom 28.01.2015 - 5 StR 486/14 (https://dejure.org/2015,2327)
BGH, Entscheidung vom 28. Januar 2015 - 5 StR 486/14 (https://dejure.org/2015,2327)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 73 StGB; § 73a StGB; § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG; § 30a Abs. 3 BtMG
    Rechtsfehlerhafte Annahme der mit dem Verfall verbundenen Vermögenseinbuße als Strafmilderungsgrund; rechtsbedenkenfreie tatrichterliche Annahme eines minderschweren Falles beim bewaffneten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (Gesamtwürdigung; eingeschränkte revisionsrechtliche Überprüfung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 30a Abs. 3 BtMG, § 29a Abs. 1 BtMG

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 281
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 06.02.2018 - 5 StR 600/17

    Einziehung von Taterträgen (zwingende Maßnahmen der Vermögensabschöpfung kein

    Danach besteht auch kein Anlass, von der bisherigen Rechtsprechung abzuweichen, die aus der Rechtsnatur des Instituts abgeleitet hat, dass die mit dessen Anwendung verbundene Vermögenseinbuße regelmäßig keinen Strafmilderungsgrund darstellt (vgl. BGH, Urteil vom 1. März 1995 - 2 StR 691/94, aaO, und vom 28. Januar 2015 - 5 StR 486/14, NStZ-RR 2015, 281, 282; Beschlüsse vom 20. Oktober 1999 - 3 StR 324/99, NStZ 2000, 137, und vom 22. November 2000 - 1 StR 479/00, NStZ 2001, 312).
  • BGH, 19.02.2015 - 3 StR 546/14

    Begriff des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (einheitliche Tat bei

    Die mit ihm verbundene Vermögenseinbuße stellt keinen Strafmilderungsgrund dar (BGH, Urteil vom 28. Januar 2015 - 5 StR 486/14, juris Rn. 6).
  • BGH, 12.02.2015 - 5 StR 536/14

    Rechtsfehlerhafte Annahme eines minderschweren Falles beim bewaffneten

    Die erforderliche Gesamtwürdigung kann auch aus dem Zusammenhang nicht entnommen werden (vgl. BGH, Urteil vom 28. Januar 2015 - 5 StR 486/14).
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