Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.01.2016

Rechtsprechung
   BGH, 25.02.2016 - 2 StR 39/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG; § 46 Abs. 1 StGB
    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Strafzumessung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 30a Abs. 2 Nr. 2, Abs. 3 BtMG, § 46 Abs. 1 Satz 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29 BtMG, § 29a BtMG, § 30a Abs 2 Nr 2 BtMG, § 30a Abs 3 BtMG, § 46 Abs 1 S 1 StGB
    Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten: Handeltreiben mit einer im Grenzbereich zur nicht geringen Menge liegenden Menge an Amphetamin; Eigenkonsum als Strafschärfungsgrund

  • Jurion

    Wertung des zweieinhalbfachen der nicht geringen Menge an Betäubungsmitteln als bestimmender Strafschärfungsgrund; Wertung der Fortsetzung des Betäubungsmittelkonsums als Strafschärfungsgrund

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Wertung des zweieinhalbfachen der nicht geringen Menge an Betäubungsmitteln als bestimmender Strafschärfungsgrund; Wertung der Fortsetzung des Betäubungsmittelkonsums als Strafschärfungsgrund

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafzumessung bei BtM: Ist das Zweieinhalbfache der nicht geringen Menge gering?

  • ferner-alsdorf.de (Auszüge)

    BTM-Strafrecht: Strafzumessung bei weiterem Konsum und überschreiten Nicht-Geringer Menge

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nicht mehr ganz geringe Menge

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 141
  • StV 2017, 315



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Wird zitiert von ... (10)  

  • BGH, 22.11.2016 - 1 StR 329/16  

    Unerlaubte Abgabe von Betäubungsmitteln an eine Person unter 18 Jahren

    Auch das 1, 8-fache der nicht geringen Menge an Betäubungsmitteln ist noch derart gering, dass dies jedenfalls nicht als bestimmender Strafzumessungsgrund gewertet werden kann (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141 und vom 24. Juli 2012 - 2 StR 166/12, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 39).
  • BGH, 15.03.2017 - 2 StR 294/16  

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Strafzumessung

    Ob sie "annähernd beim Doppelten der nicht geringen Menge' (vgl. BGH, Beschluss vom 14. März 2017 - 4 StR 533/16), beim zweieinhalbfachen (so im Ergebnis Senat, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141), bei der dreifachen nicht geringen Menge (so im Ergebnis Senat, Beschluss vom 31. März 2016 - 2 StR 36/16, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 44) liegt, oder ob die Bagatellgrenze bei Überschreitung des Grenzwerts zur nicht geringen Menge um ein Drittel (vgl. BGH, Urteil vom 13. Oktober 2016 - 4 StR 248/16 Rn. 31) noch eingehalten ist, kann hier offen bleiben.

    cc) Soweit der Senat früher bemerkt hat, eine nur geringfügige Überschreitung der Grenze zur nicht geringen Menge sei ein "Strafmilderungsgrund' (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141; Beschluss vom 24. Juli 2012 - 2 StR 166/12, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 39; Urteil vom 10. August 2016 - 2 StR 22/16, Rn. 40; krit. BGH, Beschluss vom 8. November 2016 - 5 StR 487/16 und Beschluss vom 10. Januar 2017 - 5 StR 552/16), hält er daran nicht fest.

  • BGH, 08.11.2016 - 1 StR 492/15  

    BGH setzt Grenzwert der nicht geringen Menge für getrocknete Schlafmohnkapseln

    Eine starke Überschreitung der nicht geringen Menge ist bestimmender Strafschärfungsgrund (vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141; vom 30. Juni 2016 - 2 StR 476/15 und vom 27. September 2016 - 2 StR 41/16).
  • BGH, 10.08.2016 - 2 StR 22/16  

    Bandenmäßiges und bewaffnetes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht

    Das Landgericht ist im rechtlichen Ausgangspunkt zutreffend davon ausgegangen, dass eine nur geringe Überschreitung der Grenze zur nicht geringen Menge ein Strafmilderungsgrund ist (vgl. Senat, Beschluss vom 24. Juli 2012 - 2 StR 166/12; Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141 (die zweieinhalbfache nicht geringe Menge ist jedenfalls noch kein bestimmender Strafschärfungsgrund)).
  • BGH, 14.03.2017 - 4 StR 533/16  

    Betäubungsmitteldelikt: Strafrahmen bei minder schwerem Fall des bewaffneten

    Eine solche - nur geringfügige - Überschreitung des Grenzwertes zur nicht geringen Menge stellt indes keinen zulässigen Strafschärfungsgrund dar (vgl. BGH, Urteile vom 13. Oktober 2016 - 4 StR 248/16, juris Rn. 31; vom 22. November 2016 - 1 StR 329/16, NStZ-RR 2017, 47 [Ls]; Beschlüsse vom 24. Juli 2012 - 2 StR 166/12, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 39; vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141).
  • BGH, 31.03.2016 - 2 StR 36/16  

    Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (kein

    Demgegenüber ist das Dreifache der nicht geringen Menge an Betäubungsmitteln - entgegen der Urteilsbegründung des Landgerichts - noch nicht als bestimmender Strafschärfungsgrund zu bewerten (vgl. Senat, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16).
  • BGH, 26.04.2017 - 2 StR 506/15  

    Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Voraussetzungen

    Ob sie "annähernd beim Doppelten der nicht geringen Menge' (vgl. BGH, Beschluss vom 14. März 2017 - 4 StR 533/16), beim 2, 5-fachen (so im Ergebnis Senat, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141) oder dreifachen (so im Ergebnis Senat, Beschluss vom 31. März 2016 - 2 StR 36/16, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 44) der nicht geringen Menge noch nicht überschritten wird, kann offen bleiben (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Oktober 2016 - 4 StR 248/16: Überschreitung um ein Drittel kein zulässiger Strafschärfungsgrund).
  • BGH, 13.10.2016 - 4 StR 248/16  

    Urteilsbegründung (Anforderungen an ein freisprechendes Urteil); Strafzumessung

    Dieser Umstand stellt, da sich die gehandelte Menge noch im Grenzbereich befand, keinen zulässigen Strafschärfungsgrund dar (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141; Beschluss vom 24. Juli 2012 - 2 StR 166/12, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 39).
  • OLG Celle, 19.10.2017 - 1 Ss 41/17  

    Notwendige innere Verknüpfung für Eingreifen der Subsidiaritätsregelung des § 21

    Das stellt keinen Strafschärfungsgrund dar, weil der Eigenkonsum von Drogen straflos ist (vgl. BGH, Beschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16 -, juris).
  • BGH, 27.09.2016 - 2 StR 41/16  

    Strafzumessung (Annahme eines minder schweren Falles)

    Das Zweifache der nicht geringen Menge an Betäubungsmitteln ist auch noch derart gering, dass dies jedenfalls nicht als bestimmender Strafschärfungsgrund gewertet werden kann (vgl. für das 2, 5-fache Senatsbeschluss vom 25. Februar 2016 - 2 StR 39/16, NStZ-RR 2016, 141 sowie für das 2, 6-fache Senatsbeschluss vom 30. Juni 2016 - 2 StR 476/15).
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Rechtsprechung
   BGH, 28.01.2016 - 3 StR 534/15   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 29a BtMG; § 30 BtMG
    Zurücktreten des Besitzes einer nicht geringen Menge Betäubungsmittel hinter anderen zum Verbrechen hochgestuften Begehungsweisen

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG, § 74 StGB, § 74 Abs. 1 StGB, § 74 Abs. 2 Nr. 1 StGB, § 74 Abs. 2 Nr. 2 StGB, § 430 StPO, § 473 Abs. 4 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 29a Abs 1 Nr 2 BtMG, § 30 Abs 1 Nr 4 BtMG, § 52 StGB, § 53 StGB
    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln: Konkurrenzverhältnis zum Besitz von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge

  • Jurion

    Aufhebnung einer Entziehungsanordnung im Rahmen der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge mangels Eigentumsbeweises aller eingezogenen Gegenstände sowie Nachweises einen Gebrauchs der Gegenstände zu der Begehung oder Vorbereitung der Tat

  • rechtsportal.de

    Aufhebnung einer Entziehungsanordnung im Rahmen der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge mangels Eigentumsbeweises aller eingezogenen Gegenstände sowie Nachweises einen Gebrauchs der Gegenstände zu der Begehung oder Vorbereitung der Tat

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Subsidiärer BTM-Besitz

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 141
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