Weitere Entscheidung unten: BGH, 10.11.2015

Rechtsprechung
   BGH, 03.03.2016 - 4 StR 586/15   

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https://dejure.org/2016,5859
BGH, 03.03.2016 - 4 StR 586/15 (https://dejure.org/2016,5859)
BGH, Entscheidung vom 03.03.2016 - 4 StR 586/15 (https://dejure.org/2016,5859)
BGH, Entscheidung vom 03. März 2016 - 4 StR 586/15 (https://dejure.org/2016,5859)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB
    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Zusammenhang zwischen Tat und Hang, berauschende Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen: Voraussetzungen)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 2 StPO, § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 64 S 2 StGB
    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Hang und der Tat eines drogenabhängigen Angeklagten

  • Wolters Kluwer

    Revisonsrechtliche Nachprüfung der unterbliebenen Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Bestehen eines Hangs zur Einnahme von berauschenden Mitteln im Übermaß; Anforderungen an die Annahme einer Symptomtat; Erforderlicher symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Hang und der Anlasstat

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Revisonsrechtliche Nachprüfung der unterbliebenen Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Bestehen eines Hangs zur Einnahme von berauschenden Mitteln im Übermaß; Anforderungen an die Annahme einer Symptomtat; Erforderlicher symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Hang und der Anlasstat

  • rechtsportal.de

    StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4 ; StGB § 64
    Revisonsrechtliche Nachprüfung der unterbliebenen Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer Entziehungsanstalt; Bestehen eines Hangs zur Einnahme von berauschenden Mitteln im Übermaß; Anforderungen an die Annahme einer Symptomtat; Erforderlicher symptomatischer Zusammenhang zwischen dem Hang und der Anlasstat

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die Symptomtat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 173
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.06.2018 - 1 StR 132/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (eingeschränktes Ermessen

    Ein solcher Zusammenhang ist typischerweise gegeben, wenn die Straftat unmittelbar oder mittelbar über den Erlös aus der Verwertung der Beute auch der Beschaffung von Drogen für den Eigenkonsum dient (vgl. BGH, Beschlüsse vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15 Rn. 3, NStZ-RR 2016, 173 mwN und vom 25. November 2015 - 1 StR 379/15 Rn. 8, NStZ-RR 2016, 113).
  • BGH, 22.02.2017 - 5 StR 606/16

    Sachlich-rechtlich fehlerhafte Darstellung von DNA-Vergleichsuntersuchungen in

    Er verfügte ersichtlich über keine legalen Einkünfte, die ihm die Finanzierung eines eigenen Drogenkonsums hätten ermöglichen können (vgl. BGH, Beschlüsse vom 27. November 2012 - 5 StR 545/12, und vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15).
  • BGH, 29.06.2016 - 1 StR 254/16

    Mögliche Anordnung mehrerer Maßregeln (Vorrang der Anordnung der Unterbringung in

    Denn dieser ist bereits dann gegeben, wenn der Hang - gegebenenfalls neben anderen Ursachen - dazu beigetragen hat, dass der Täter die Tat begangen hat (BGH, Beschluss vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15 Rn. 3, NStZ-RR 2016, 173; vgl. auch BGH, Beschluss vom 25. November 2015 - 1 StR 379/15 Rn. 8 mwN).
  • BGH, 12.04.2016 - 4 StR 17/16

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen)

    Dies lässt auch den erforderlichen symptomatischen Zusammenhang zwischen den Taten und einem möglichen Hang im Sinne von § 64 StGB fraglich erscheinen (vgl. Senatsbeschluss vom 3. März 2016 - 4 StR 586/15).
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Rechtsprechung
   BGH, 10.11.2015 - 3 StR 357/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,47029
BGH, 10.11.2015 - 3 StR 357/15 (https://dejure.org/2015,47029)
BGH, Entscheidung vom 10.11.2015 - 3 StR 357/15 (https://dejure.org/2015,47029)
BGH, Entscheidung vom 10. November 2015 - 3 StR 357/15 (https://dejure.org/2015,47029)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG; § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG; § 52 StGB; § 53 StGB; § 46 Abs. 3 StGB
    Bewaffnetes Sichverschaffen von Betäubungsmitteln (Mitsichführen sonstiger zur Verletzung von Personen geeigneter und bestimmter Gegenstände; Baseballschläger; Beendigungszeitpunkt; tatsächliche Verfügungsgewalt über das Betäubungsmittel; Mitsichführen beim Besitz der Betäubungsmittel allein nicht ausreichend); Konkurrenzen beim gleichzeitigen Besitz unterschiedlicher Betäubungsmittelmengen; Doppelverwertungsverbot

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 29a Abs. 1 Nr. 2 BtMG, § 29 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BtMG, § 265 StPO, § 46 Abs. 3 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 30a Abs 2 Nr 2 BtMG
    Betäubungsmitteldelikt: Bewaffnetes Sichverschaffen von Betäubungsmitteln

  • Wolters Kluwer

    Revisionsgerichtliche Nachprüfung des Schuldspruchs wegen bewaffneten Sichverschaffens von Betäubungsmitteln; Strafrechtliche Bewertung des Mitführens einer Waffe oder eines entsprechenden Gegenstandes beim Besitz der Betäubungsmittel

  • rechtsportal.de

    Revisionsgerichtliche Nachprüfung des Schuldspruchs wegen bewaffneten Sichverschaffens von Betäubungsmitteln; Strafrechtliche Bewertung des Mitführens einer Waffe oder eines entsprechenden Gegenstandes beim Besitz der Betäubungsmittel

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kokainkauf mit Baseballschläger

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 421
  • NStZ-RR 2016, 173
  • StV 2017, 297
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 15.11.2016 - 3 StR 344/16

    Bewaffnetes Sichverschaffen von Betäubungsmitteln (Beendigung; Erlangung der

    Der Qualifikationstatbestand des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG ist zwar auch dann erfüllt, wenn der Täter die Waffe oder den sonstigen Gegenstand erst in der Schlussphase der Übernahme der Betäubungsmittel vor deren Beendigung mit sich führt, auch wenn das Grunddelikt bereits vollendet ist (BGH, Beschluss vom 10. November 2015 - 3 StR 357/15, NStZ 2016, 421 mwN).

    Das Mitführen einer Waffe oder eines entsprechenden Gegenstandes beim Besitz der Betäubungsmittel allein erfüllt den Tatbestand des § 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG aber gerade nicht (vgl. BGH, Urteil vom 28. Februar 1997 - 2 StR 556/96, BGHSt 43, 8, 11; Beschlüsse vom 12. Dezember 2013 - 5 StR 522/13, juris Rn. 2; vom 10. November 2015 - 3 StR 357/15, NStZ 2016, 421; Weber, BtMG, 4. Aufl., § 30a Rn. 84 mwN).

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