Weitere Entscheidung unten: KG, 11.01.2016

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 07.04.2016 - 1 Ws 13/16 L   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,7751
OLG Karlsruhe, 07.04.2016 - 1 Ws 13/16 L (https://dejure.org/2016,7751)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07.04.2016 - 1 Ws 13/16 L (https://dejure.org/2016,7751)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07. April 2016 - 1 Ws 13/16 L (https://dejure.org/2016,7751)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Strafaussetzung einer lebenslangen Freiheitsstrafe: "Erwägen" der Aussetzung und Mindestanforderungen an das einzuholende kriminalprognostische Sachverständigengutachten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Aussetzung des Strafrestes bei lebenslanger Freiheitsstrafe; Sofortige Beschwerde gegen die Versagung der bedingten Entlassung; Erforderlichkeit der Einholung eines kriminalprognostischen Gutachtens eines forensisch-psychiatrischen Sachverständigen; ...

  • rechtsportal.de

    Aussetzung des Strafrestes bei lebenslanger Freiheitsstrafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Reststrafaussetzung einer lebenslangen Freiheitsstrafe zur Bewährung - und das kriminalprognostischen Sachverständigengutachten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Aussetzung des Strafrestes bei lebenslanger Freiheitsstrafe; Sofortige Beschwerde gegen die Versagung der bedingten Entlassung; Erforderlichkeit der Einholung eines kriminalprognostischen Gutachtens eines forensisch-psychiatrischen Sachverständigen; ...

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Gutachten muss zureichende Grundlage für qualifizierte Prognoseentscheidung hinsichtlich erneuter Straftaten sein

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 189
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Zweibrücken, 31.08.2017 - 1 Ws 248/17

    Strafrestaussetzung zur Bewährung: Aussetzungsentscheidung bei fehlerhaftem

    Es ist die Aufgabe des zur Erstellung eines Prognosegutachtens berufenen Sachverständigen, eine eigene qualifizierte Gefährlichkeitsprognose (OLG Karlsruhe, NStZ-RR 2016, 189 [190]; OLG Koblenz, StV 2003, 686; zu den Mindestanforderungen: Boetticher et al., NStZ 2006, 537) abzugeben.
  • VG Karlsruhe, 13.12.2018 - 12 K 5670/16

    Untersagung des Erwerbs und Besitzes von Waffen und Munition

    Aus den vom Kläger im Rahmen der mündlichen Verhandlung vorgelegten Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 22.01.2015 - 2 BvR 2049/13 u.a. -, juris) und des Oberlandesgerichts Karlsruhe (Beschluss vom 07.04.2016 - 1 Ws 13/16 L -, NStZ-RR 2016, 189) ergibt sich nichts Anderes.
  • OLG Karlsruhe, 14.07.2016 - 2 Ws 202/16

    Antrag auf Aussetzung der Vollstreckung der Sicherungsverwahrung zur Bewährung:

    Zwar kommt die Verneinung eines solchen "Erwägens" bereits im Hinblick auf das verfassungsrechtliche Gebot bestmöglicher Sachaufklärung regelmäßig nur in Betracht, wenn die Möglichkeit der Aussetzung der Vollstreckung völlig fernliegend und als ernsthafte Alternative zur Fortdauer des Maßregelvollzugs von vornherein ausgeschlossen erscheint (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 07.04.2016, 1 Ws 13/16, m. w. N.).
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Rechtsprechung
   KG, 11.01.2016 - 2 Ws 303/15 Vollz   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,3180
KG, 11.01.2016 - 2 Ws 303/15 Vollz (https://dejure.org/2016,3180)
KG, Entscheidung vom 11.01.2016 - 2 Ws 303/15 Vollz (https://dejure.org/2016,3180)
KG, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - 2 Ws 303/15 Vollz (https://dejure.org/2016,3180)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • forum-strafvollzug.de PDF, S. 10

    § 54 StVollzG
    Religionsfreiheit im Strafvollzug

  • rechtsportal.de

    Ausschluss eines Strafgefangenen vom Gottesdienst oder anderen religiösen Veranstaltungen; Pflicht der JVA zur hinreichenden Anhörung des Seelsorgers; Recht der Strafgefangenen auf Teilnahme an religiösen Veranstaltungen und Gottesdiensten; Strenge ...

  • rechtsportal.de

    Ausschluss eines Strafgefangenen vom Gottesdienst oder anderen religiösen Veranstaltungen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Religionsfreiheit im Strafvollzug

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anspruch eines konfessionslosen Strafgefangenen auf Teilnahme an religiösen Veranstaltungen zur Findung einer ihm entsprechenden Religion; Ausschluss eines Strafgefangenen von religiösen Veranstaltungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Recht auf Teilnahme am Gottesdienst schon bei Suche nach dem richtigen Glauben

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 189
  • StV 2018, 636
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BayObLG, 07.09.2020 - 203 StObWs 311/20

    Verpflichtungsantrag eines Gefangenen auf Arbeitszuweisung

    Damit legt sie die Stellungnahme der Justizvollzugsanstalt ungeprüft ihrer Entscheidung zugrunde, was verfassungsrechtlich unzulässig ist, wenn die Sachverhaltsdarstellung der Justizvollzugsanstalt vom Strafgefangenen bestritten wird (BVerfG, Stattgebender Kammerbeschluss vom 07.04.2020, Az.: 2 BvR 1935/19, juris Rn. 30; KG; Beschluss vom 23.08.2019, Az.: 2 Ws 125/19 Vollz, juris Rn. 59 f.; KG, Beschluss vom 11.01.2016, Az.: 2 Ws 303/15 Vollz, juris Rn. 25).
  • KG, 23.08.2019 - 2 Ws 125/19

    Besonderer Sicherungsmaßnahmen im Strafvollzug; maßgeblicher

    Dies folgt aus § 261 StPO, der im Verfahren nach den §§ 109 ff. über § 120 Abs. 1 Satz2 StVollzG Bund ebenfalls entsprechend anzuwenden ist (vgl. OLG Hamm NStZ 1990, 560; Senat, Beschluss vom 11. Januar 2016 - 2 Ws 303/15 Vollz -1; Arloth/Krä, aaO § 120 Rn. 3).
  • KG, 05.10.2017 - 2 Ws 92/17

    Strafvollzug in Berlin: Verpflichtung des Strafgefangenen zur Abgabe von

    Der Beschluss der Strafvollstreckungskammer muss deshalb grundsätzlich den Anforderungen genügen, die § 267 StPO an die Begründung eines strafgerichtlichen Urteils stellt (vgl. Senat, Beschluss vom 11. Januar 2016 - 2 Ws 303/15 Vollz - [juris]).
  • OLG Hamm, 20.03.2018 - 1 Vollz (Ws) 89/18

    Duzen im Strafvollzug

    Die Zulassung der Rechtsbeschwerde ist jedoch deshalb geboten, weil die Feststellung, dass auch im Falle einer kurzzeitigen Rückverlegung zur Wahrnehmung von Gerichtsterminen nicht die Gefahr bestehe, dass der Betroffene von dem fraglichen JVA-Bediensteten erneut "geduzt" wird, jeglicher Begründung entbehrt (vgl. zu den Anforderungen an eine Beweiswürdigung bzw. zu deren Überprüfbarkeit im Rechtsbeschwerdeverfahren Senat, Beschluss vom 20.12.2012 - III-1 Vollz(Ws) 566/12 - KG, Beschluss vom 05.10.2017 - 2 Ws 92/17 Vollz -, jew. zit. n. juris) und der angefochtene Beschluss somit in gravierender Weise von der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung dazu abweicht, dass die von den Strafvollstreckungskammern in Vollzugssachen erlassenen Beschlüsse gemäß § 120 Abs. 1 S. 2 StVollzG grundsätzlich den Anforderungen genügen müssen, die § 267 StPO an die Begründung strafrechtlicher Urteile stellt (vgl. nur KG, Beschluss vom 11.01.2016 - 2 Ws 303/15 Vollz -, juris; Arloth in Arloth/Krä, StVollzG, 4. Aufl., § 115 Rn. 6, § 116 Rn. 4, jew. m.w.N.).
  • LG Hagen, 22.01.2018 - 62 StVK 81/17

    Antrag eines Strafgefangenen auf Aushändigung einer Spielekonsole im Rahmen des

    Der Antrag des Antragsstellers auf Einholung eines solchen bedarf keiner Bescheidung, da in Vollzugssachen das Freibeweisverfahren gilt und § 244 StPO keine Anwendung findet (vgl. bspw. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 18.01.2007, 1 Ws 203/05, Rn. 6; KG Berlin, Beschluss vom 11.01.2016, 2 Ws 303/15 Vollz, Rn. 24 - zitiert nach juris und mit m. w. N.).
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