Weitere Entscheidung unten: KG, 12.11.2015

Rechtsprechung
   OLG Hamm, 20.08.2015 - III-5 RVs 102/15   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • verkehrslexikon.de

    Vorsätzlicher Rotlichtverstoß und Mitverschulden des Getöteten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 222; StGB § 229; StVO § 37; StGB § 44
    Mitverschulden des Unfallgegners bei vorsätzlich begangenem qualifizierten Rotlichtverstoß

  • rechtsportal.de

    StGB § 222 ; StGB § 229 ; StVO § 37 ; StGB § 44
    Mitverschulden des Unfallgegners bei vorsätzlich begangenem qualifizierten Rotlichtverstoß

  • rechtsportal.de

    StGB § 222 ; StGB § 229 ; StVO § 37 ; StGB § 44
    Mitverschulden des Unfallgegners bei vorsätzlich begangenem qualifizierten Rotlichtverstoß

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Mitverschulden des Unfallgegners bei vorsätzlich begangenem qualifizierten Rotlichtverstoß; Mangelnde Vorhersehbarkeit des Unfallgeschehens durch vernunftwidriges Verhalten des Unfallgegners; Unverhältnismäßigkeit der Verhängung eines Fahrverbotes mehr als zwei Jahre nach Tatbegehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Unfall mit Todesfolge - schließt erhebliches Mitverschulden die Vorhersehbarkeit aus?

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine fahrlässige Tötung bei qualifiziertem und vorsätzlichem Rotlichtverstoß des Getöteten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unfall mit Todesfolge kann bei einem erheblichen Mitverschulden des Unfallgegners nicht vorhersehbar sein

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unfall mit Todesfolge - kann bei einem erheblichen Mitverschulden des Unfallgegners nicht vorhersehbar sein

  • Jurion (Kurzinformation)

    Unfall mit Todesfolge kann bei einem erheblichen Mitverschulden des Unfallgegners nicht vorhersehbar sein

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Auch schuldhaft verursachte Unfälle und deren Folgen sind nicht immer vorhersehbar

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Schuldfrage bei Unfall mit Todesfolge

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mitverschulden des Unfallgegners kann Vorhersehbarkeit des Unfalls für Verursacher ausschließen - Zur Frage des Mitverschuldens bei Begehung eines Rotlichtverstoßes und Unfall mit Todesfolge

Besprechungen u.ä. (2)

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Vorhersehbarkeit eines Unfalls bei erheblichem Mitverschulden des Unfallgegners

  • uni-wuerzburg.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Ampel-Fall

    §§ 222, 229 StGB
    Pflichtwidrigkeitszusammenhang, Schutzzweck der Norm, Rotlicht-Verstoß, Mitverschulden des Opfers

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 27
  • NZV 2016, 242
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Rechtsprechung
   KG, 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoßes: Ordnungsgemäße Bezugnahme auf in den Akten befindliche und in Augenschein genommene Radarfotos; Entnahme der Rotlichtzeit aus dem Radarfoto; Mitteilung des standardisierten Messverfahrens

  • verkehrslexikon.de

    Ausnahmsweise zulässige Verweisung auf den Textinhalt eines in Bezug genommenen Lichtbildes

  • rechtsportal.de

    Fahrlässiger Rotlichtverstoß

  • Jurion
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Das Rotlichtsystem PoliScan F1HP beim Rotlichtverstoß

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rotlichtsystem PoliScan F1HP = standardisiertes Messverfahren

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Datenfeld des Messfotos ist Urkunde - Inaugenscheinnahme ist aber auch ok

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Identifizierung anhand des Messfotos: Gutes Foto reicht

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Auch bei Rotlichtmessungen ist PoliScan Speed standardisiert...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 27
  • NZV 2016, 293



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Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Karlsruhe, 26.05.2017 - 2 Rb 8 Ss 246/17  

    Überschreitung des zugelassenen Messbereichs bei Geschwindigkeitsmessungen mit

    Der Senat hält an seiner ständigen in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte (u.a. OLG Zweibrücken a.a.O.; KG NStZ-RR 2016, 27; OLG Bamberg DAR 2014, 38; OLG Köln, Beschluss vom 11.09.2015 - 1 RBs 172/15, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 13.05.2016 - 2 OWi 4 SsRs 128/15, juris) stehenden Rechtsprechung fest, dass es sich bei der Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed generell um ein standardisiertes Messverfahren (BGHSt 39, 291; 43, 277) handelt (Senat VRS 127, 241; NJW-Spezial 2015, 523 und Beschluss vom 10.07.2015 - 2 (6) SsBs 368/15, juris).
  • OLG Bamberg, 07.03.2018 - 3 Ss OWi 284/18  

    Abstands- oder Geschwindigkeitsmessung - standardisiertes Messverfahren

    Eine darüber hinausgehende ausdrückliche Erörterung weiterer tatsächlicher Voraussetzungen dieses vom Rechtsbeschwerdegericht anzulegenden Prüfungsmaßstabes im Urteil wäre daher überflüssig (vgl. neben BGH a.a.O. u.a. KG, Beschluss vom 12.11.2015 - 122 Ss 111/15 = NStZ-RR 2016, 27 = VRS 129 [2015], 155 = NZV 2016, 293 und v. 02.99.2015 - 3 Ws [B] 447/15 - 122 Ss 125/15 sowie zuletzt OLG Bamberg, Beschluss vom 19.07.2017 - 3 Ss OWi 836/17 [bei juris] m. Anm. Krenber-ger, jurisPR-VerkR 25/2017 Anm. 6), sofern nicht ausnahmsweise aufgrund der Art des Verkehrsverstoßes weitere Feststellungen, beim Abstandsverstoß mit Blick auf seine Vorwerfbarkeit und bei Vorliegen eines substantiierten Einwands etwa zur sog. .Be-obachtungsstrecke' und etwaigen außergewöhnlichen Fahrmanövern und hierdurch dem Betroffenen nicht vorwerfbare Abstandsunterschreitungen (z.B. unerwarteter Spurwechsel mit Einscheren eines überholenden Fahrzeugs oder plötzliches Abbremsen des Vorausfahrenden), geboten sind (Burhoff [Hrsg.]/G/eg a.a.O. Rn. 156, 158 ff. m.w.N.).
  • OLG Zweibrücken, 28.02.2018 - 1 OWi 2 SsBs 106/17  

    Poliscan-Messung

    Dies ist hier - was der Senat aufgrund der zulässig erfolgten Bezugnahme in den Urteilsgründen nach §§ 71 Abs. 1 OWiG, 267 Abs. 1 S. 3 StPO selbst beurteilen kann - bei der auf dem Radarfoto eingeblendeten Aufzeichnung "150 km/h" der Fall (s.a. KG Berlin, Beschluss vom 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15, juris Rn. 4 betreffend den Aufdruck "Rotzeit 1, 5 s").
  • OLG Stuttgart, 19.01.2017 - 2 Ss 762/16  

    Messdaten, Messprotokolle, Einführung in die Hauptverhandlung, Urkundenverlesung,

    In einem solchen Fall ist auch dieser Bestandteil der diesbezüglichen Beweisaufnahme (vgl. hierzu u.a. KG Berlin, Beschluss vom 12. November 2015 - 3 Ws (B) 515/15 - juris; BGH NStZ 2014, 606 f.).
  • OLG Hamm, 21.01.2016 - 4 RBs 324/15  

    Abbildung; Verweisung; Radarfoto; Messfeld

    Insoweit ist auch eine Verweisung dann nicht "ausnahmsweise zulässig", wenn sich der gedankliche Inhalt der Urkunde "auf einen Blick erfassen" lässt (Abgrenzung zu: KG Berlin, Beschl. v. 12. November 2015, 3 Ws (B) 515/15, 122 Ss 111/15 - juris).
  • OLG Koblenz, 26.04.2017 - 2 OWi 4 SsBs 24/17  
    So verhält es sich bei den auf einem Messfoto eingeblendeten Daten (OLG Stuttgart, 2 Ss 762/16 v. 19.01.2017, juris Rn. 2; KG, 3 Ws (B) 224/15 v. 12.11.2015, juris Rn. 4, NStZ-RR 2016, 27 ).
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