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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 20.08.2015 - III-5 RVs 102/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,29840
OLG Hamm, 20.08.2015 - III-5 RVs 102/15 (https://dejure.org/2015,29840)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20.08.2015 - III-5 RVs 102/15 (https://dejure.org/2015,29840)
OLG Hamm, Entscheidung vom 20. August 2015 - III-5 RVs 102/15 (https://dejure.org/2015,29840)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Unfall mit Todesfolge - schließt erhebliches Mitverschulden die Vorhersehbarkeit aus?

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Keine fahrlässige Tötung bei qualifiziertem und vorsätzlichem Rotlichtverstoß des Getöteten

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Vorhersehbarer Unfall bei erheblichem Mitverschulden

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Mitverschulden des Unfallgegners bei vorsätzlich begangenem qualifizierten Rotlichtverstoß; Mangelnde Vorhersehbarkeit des Unfallgeschehens durch vernunftwidriges Verhalten des Unfallgegners; Unverhältnismäßigkeit der Verhängung eines Fahrverbotes mehr als zwei Jahre ...

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unfall mit Todesfolge kann bei einem erheblichen Mitverschulden des Unfallgegners nicht vorhersehbar sein

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unfall mit Todesfolge - kann bei einem erheblichen Mitverschulden des Unfallgegners nicht vorhersehbar sein

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unfall mit Todesfolge kann bei einem erheblichen Mitverschulden des Unfallgegners nicht vorhersehbar sein

  • haerlein.de (Pressemitteilung)

    Auch schuldhaft verursachte Unfälle und deren Folgen sind nicht immer vorhersehbar

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Schuldfrage bei Unfall mit Todesfolge

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mitverschulden des Unfallgegners kann Vorhersehbarkeit des Unfalls für Verursacher ausschließen - Zur Frage des Mitverschuldens bei Begehung eines Rotlichtverstoßes und Unfall mit Todesfolge

  • rechtsportal.de (Kurzinformation)

    Unfall mit Todesfolge: Vorhersehbarkeit bei Mitverschulden

Besprechungen u.ä. (3)

  • Ruhr-Universität Bochum (Entscheidungsbesprechung)

    Vorhersehbarkeit eines Unfalls bei erheblichem Mitverschulden des Unfallgegners

  • uni-wuerzburg.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Ampel-Fall

    §§ 222, 229 StGB
    Pflichtwidrigkeitszusammenhang, Schutzzweck der Norm, Rotlicht-Verstoß, Mitverschulden des Opfers

  • Akte Recht (Lehrstuhl Prof. Safferling) PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Objektive Zurechnung bei Geschwindigkeitsüberschreitungen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 27
  • NZV 2016, 242
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Waldbröl, 05.07.2021 - 40 Cs 366/20
    Ein Mitverschulden des Zeugen C wäre nur geeignet, die Vorhersehbarkeit eines Unfalls für den Angeklagten auszuschließen, wenn es in einem gänzlich vernunftwidrigen oder außerhalb der Lebenserfahrung liegenden Verhalten bestanden hätte (vgl. OLG Hamm, NZV 2016, 242).
  • OLG Hamm, 18.07.2019 - 4 RVs 65/19

    Mitverschulden, fahrlässige Tötung, Verkehrssituation, Zurechnungszusammenhang,

    In der Rechtsprechung ist seit langem anerkannt, dass ein Mitverschulden des Geschädigten die Voraussehbarkeit eines Unfalls für den Täter ausschließen kann, sofern es in einem gänzlich vernunftwidrigen oder außerhalb der Lebenserfahrung liegendem Verhalten des Geschädigten liegt (vgl. BGHSt 4, 182, 187; 12, 75, 78; OLG Hamm, NStZ-RR 2016, 27).
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Rechtsprechung
   KG, 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,35584
KG, 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15 (https://dejure.org/2015,35584)
KG, Entscheidung vom 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15 (https://dejure.org/2015,35584)
KG, Entscheidung vom 12. November 2015 - 3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15 (https://dejure.org/2015,35584)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Burhoff online

    Rotlichtverstoß, Messung, Poliscan F1HP, Feststellungen, standardisiertes Messverfahren

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Bußgeldverfahren wegen Rotlichtverstoßes: Ordnungsgemäße Bezugnahme auf in den Akten befindliche und in Augenschein genommene Radarfotos; Entnahme der Rotlichtzeit aus dem Radarfoto; Mitteilung des standardisierten Messverfahrens

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Das Rotlichtsystem PoliScan F1HP beim Rotlichtverstoß

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Rotlichtsystem PoliScan F1HP = standardisiertes Messverfahren

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Datenfeld des Messfotos ist Urkunde - Inaugenscheinnahme ist aber auch ok

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Identifizierung anhand des Messfotos: Gutes Foto reicht

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Auch bei Rotlichtmessungen ist PoliScan Speed standardisiert...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 27
  • NZV 2016, 293
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • OLG Karlsruhe, 26.05.2017 - 2 Rb 8 Ss 246/17

    Beweiswürdigung im gerichtlichen Bußgeldverfahren: Folge einer Überschreitung des

    Der Senat hält an seiner ständigen in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung anderer Oberlandesgerichte (u.a. OLG Zweibrücken a.a.O.; KG NStZ-RR 2016, 27; OLG Bamberg DAR 2014, 38; OLG Köln, Beschluss vom 11.09.2015 - 1 RBs 172/15, juris; OLG Koblenz, Beschluss vom 13.05.2016 - 2 OWi 4 SsRs 128/15, juris) stehenden Rechtsprechung fest, dass es sich bei der Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed generell um ein standardisiertes Messverfahren (BGHSt 39, 291; 43, 277) handelt (Senat VRS 127, 241; NJW-Spezial 2015, 523 und Beschluss vom 10.07.2015 - 2 (6) SsBs 368/15, juris).
  • OLG Zweibrücken, 28.02.2018 - 1 OWi 2 SsBs 106/17

    Verkehrsordnungswidrigkeit: Verwertbarkeit der Geschwindigkeitsmessung mit

    Dies ist hier - was der Senat aufgrund der zulässig erfolgten Bezugnahme in den Urteilsgründen nach §§ 71 Abs. 1 OWiG, 267 Abs. 1 S. 3 StPO selbst beurteilen kann - bei der auf dem Radarfoto eingeblendeten Aufzeichnung "150 km/h" der Fall (s.a. KG Berlin, Beschluss vom 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15, juris Rn. 4 betreffend den Aufdruck "Rotzeit 1, 5 s").
  • OLG Düsseldorf, 27.04.2020 - 2 RBs 61/20

    Das Messgerät Poliscan FM1 zur Feststellun g eines Rotlichtverstoßes

    a) In der Rechtsprechung ist hinreichend geklärt, dass es sich bei der automatischen Rotlichtüberwachung mit dem Laserscanner Poliscan um ein standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. zum Gerätetyp Poliscan F1 HP: KG Berlin VRS 129, 143, 146; BeckRS 2015, 19017; OLG Saarbrücken SVR 2018, 155; OLG Hamm BeckRS 2018, 17940).

    Da die in das Messfoto eingeblendete Rotzeit unmittelbar beim Überfahren der Haltelinie gemessen wird, entfällt die Rückrechnung, die beim Überfahren von Induktionsschleifen vorzunehmen ist (vgl. zum Gerätetyp Poliscan F1 HP: KG Berlin VRS 129, 143, 146; BeckRS 2015, 19017).

  • OLG Bamberg, 07.03.2018 - 3 Ss OWi 284/18

    Abstands- oder Geschwindigkeitsmessung - standardisiertes Messverfahren

    Eine darüber hinausgehende ausdrückliche Erörterung weiterer tatsächlicher Voraussetzungen dieses vom Rechtsbeschwerdegericht anzulegenden Prüfungsmaßstabes im Urteil wäre daher überflüssig (vgl. neben BGH a.a.O. u.a. KG, Beschluss vom 12.11.2015 - 122 Ss 111/15 = NStZ-RR 2016, 27 = VRS 129 [2015], 155 = NZV 2016, 293 und v. 02.99.2015 - 3 Ws [B] 447/15 - 122 Ss 125/15 sowie zuletzt OLG Bamberg, Beschluss vom 19.07.2017 - 3 Ss OWi 836/17 [bei juris] m. Anm. Krenber-ger, jurisPR-VerkR 25/2017 Anm. 6), sofern nicht ausnahmsweise aufgrund der Art des Verkehrsverstoßes weitere Feststellungen, beim Abstandsverstoß mit Blick auf seine Vorwerfbarkeit und bei Vorliegen eines substantiierten Einwands etwa zur sog. .Be-obachtungsstrecke' und etwaigen außergewöhnlichen Fahrmanövern und hierdurch dem Betroffenen nicht vorwerfbare Abstandsunterschreitungen (z.B. unerwarteter Spurwechsel mit Einscheren eines überholenden Fahrzeugs oder plötzliches Abbremsen des Vorausfahrenden), geboten sind (Burhoff [Hrsg.]/G/eg a.a.O. Rn. 156, 158 ff. m.w.N.).
  • OLG Stuttgart, 19.01.2017 - 2 Ss 762/16

    Messdaten, Messprotokolle, Einführung in die Hauptverhandlung, Urkundenverlesung,

    In einem solchen Fall ist auch dieser Bestandteil der diesbezüglichen Beweisaufnahme (vgl. hierzu u.a. KG Berlin, Beschluss vom 12. November 2015 - 3 Ws (B) 515/15 - juris; BGH NStZ 2014, 606 f.).
  • KG, 26.04.2018 - 3 Ws (B) 111/18

    Verhängung eines Fahrverbots wegen qualifizierten Rotlichtverstoßes

    Wegen der prozessordnungsgemäßen Bezugnahme auf die Fotos sind sie Bestandteil des Urteils geworden mit der Folge, dass das Rechtsbeschwerdegericht sie aus eigener Anschauung umfassend würdigen kann (vgl. Senat, Beschluss vom 11. November 2015 - 3 Ws (B) 515/15).

    Denn eine solche Vorgehensweise ist ausnahmsweise zulässig, wenn sich - wie hier - der gedankliche Inhalt der Urkunde auf einen Blick erfassen lässt (vgl. Senat, Beschlüsse vom 11. November 2015 a.a.O. und 19. Juni 2015 - 3 Ws (B) 224/15 -).

  • OLG Hamm, 21.01.2016 - 4 RBs 324/15

    Abbildung; Verweisung; Radarfoto; Messfeld

    Insoweit ist auch eine Verweisung dann nicht "ausnahmsweise zulässig", wenn sich der gedankliche Inhalt der Urkunde "auf einen Blick erfassen" lässt (Abgrenzung zu: KG Berlin, Beschl. v. 12. November 2015, 3 Ws (B) 515/15, 122 Ss 111/15 - juris).
  • OLG Hamm, 09.03.2021 - 4 RBs 44/21

    Bezugnahme, Messfoto, Datenfeld

    Soweit in einer Entscheidung des KG Berlin (NStZ-RR 2016, 27, 28) vertreten wird, ein Verweis sei - obwohl es sich bei dem Datenfeld um eine Urkunde handele - dann ausnahmsweise zulässig, wenn dessen gedanklicher Inhalt sich ausnahmsweise auf einen Blick erfassen lasse, kann der Senat dem nicht folgen.
  • OLG Koblenz, 26.04.2017 - 2 OWi 4 SsBs 24/17

    Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren: Geschwindigkeitsmessungen mit dem

    So verhält es sich bei den auf einem Messfoto eingeblendeten Daten (OLG Stuttgart, 2 Ss 762/16 v. 19.01.2017, juris Rn. 2; KG, 3 Ws (B) 224/15 v. 12.11.2015, juris Rn. 4, NStZ-RR 2016, 27 ).
  • VG Würzburg, 24.03.2021 - W 6 K 20.1327

    Fahrtenbuchauflage, Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerorts

    In der Rechtsprechung ist hinreichend geklärt, dass es sich bei der automatischen Verkehrsüberwachung mit dem Laserscanner Poliscan um ein gerichtsverwertbares standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. zum Gerätetyp Poliscan F1 HP: KG Berlin, B.v. 12.11.2015 - 3 Ws (B) 515/15 - 122 Ss 111/15, BeckRS 2015, 19017 Rn. 4; OLG Saarbrücken, B.v. 25.10.2017 - Ss RS 17/2017 (30/17 OWi) - SVR 2018, 155).
  • VG Würzburg, 11.11.2020 - W 6 S 20.1555

    Höchstgeschwindigkeit, Fahrzeug, Geschwindigkeitsmessung, Zwangsgeldandrohung,

  • OLG Stuttgart, 04.09.2018 - 6 Rb 16 Ss 469/18

    Datenzeile, Messfoto, Inaugenscheinnahme, Verlesung

  • OLG Hamm, 04.02.2020 - 2 RBs 291/19
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