Weitere Entscheidung unten: BGH, 05.07.2016

Rechtsprechung
   BGH, 22.06.2016 - 5 StR 138/16   

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https://dejure.org/2016,17133
BGH, 22.06.2016 - 5 StR 138/16 (https://dejure.org/2016,17133)
BGH, Entscheidung vom 22.06.2016 - 5 StR 138/16 (https://dejure.org/2016,17133)
BGH, Entscheidung vom 22. Juni 2016 - 5 StR 138/16 (https://dejure.org/2016,17133)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 32 StGB
    Erforderlichkeit der Notwehrhandlung bei lebensgefährlichem Waffeneinsatz (mildestes Abwehrmittel; objektive ex ante-Betrachtung; Erfolgsaussicht des milderen Mittels; effektive und sichere Abwehr; Zumutbarkeit des Fehlschlagsrisikos; sichere Feststellungen; zugespitzte ...

  • lexetius.com
  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 32 Abs. 2 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 2 StGB
    Notwehr: Erforderlichkeit des lebensgefährdenden Einsatzes einer Waffe

  • Wolters Kluwer

    Rechtsfehlerfreie Anwendung des durch das Tatsachengericht anzulegenden rechtlichen Maßstabs auf die Feststellungen bei der Prüfung der Notwehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfehlerfreie Anwendung des durch das Tatsachengericht anzulegenden rechtlichen Maßstabs auf die Feststellungen bei der Prüfung der Notwehr

  • rechtsportal.de

    StGB § 32 Abs. 2
    Rechtsfehlerfreie Anwendung des durch das Tatsachengericht anzulegenden rechtlichen Maßstabs auf die Feststellungen bei der Prüfung der Notwehr

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Notwehrrecht kann mehrere Messerstiche gegen Oberkörper des Angreifers rechtfertigen

  • Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Auch tödlicher Messereinsatz kann erforderliche Notwehr sein

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2016, 593
  • NStZ-RR 2016, 271
  • StV 2018, 727 (Ls.)
  • JR 2016, 598
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 13.09.2017 - 2 StR 188/17

    Notwehr (Gegenwärtigkeit des Angriffs: Versuchsbeginn als relevanter Zeitpunkt

    a) Eine in einer Notwehrlage verübte Tat ist gemäß § 32 Abs. 2 StGB gerechtfertigt, wenn sie zu einer sofortigen und endgültigen Abwehr des Angriffs führt und es sich bei ihr um das mildeste Abwehrmittel handelt, das dem Angegriffenen in der konkreten Situation zur Verfügung steht (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2016 - 5 StR 138/16, NStZ 2016, 593, 594).

    Können keine sicheren Feststellungen zu Einzelheiten des Geschehens getroffen werden, darf sich dies nicht zu Lasten des Angeklagten auswirken (BGH, Beschluss vom 22. Juni 2016 - 5 StR 138/16, aaO).

  • BGH, 25.10.2017 - 2 StR 118/16

    Notwehr (Erforderlichkeit eines sofortigen, lebensgefährlichen Messereinsatzes);

    a) Eine in einer Notwehrlage verübte Tat ist gemäß § 32 Abs. 2 StGB gerechtfertigt, wenn sie zu einer sofortigen und endgültigen Abwehr des Angriffs führt und es sich bei ihr um das mildeste Abwehrmittel handelt, das dem Angegriffenen in der konkreten Situation zur Verfügung steht (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2016 - 5 StR 138/16, NStZ 2016, 593, 594).
  • BGH, 17.04.2019 - 2 StR 363/18

    Beurteilung der Rechtfertigung einer in einer Notwehrlage verübten Tat auf der

    Eine in einer Notwehrlage verübte Tat ist gemäß § 32 Abs. 2 StGB gerechtfertigt, wenn sie zu einer sofortigen und endgültigen Abwehr des Angriffs führt und es sich bei ihr um das mildeste Abwehrmittel handelt, das dem Angegriffenen in der konkreten Situation zur Verfügung steht (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2016 - 5 StR 138/16, NStZ 2016, 593, 594).
  • BGH, 24.05.2017 - 2 StR 219/16

    Notwehr (Erforderlichkeit der Notwehrhandlung: Voraussetzungen für die Annahme

    a) Eine in einer Notwehrlage verübte Tat ist gemäß § 32 Abs. 2 StGB gerechtfertigt, wenn sie zu einer sofortigen und endgültigen Abwehr des Angriffs führt und es sich bei ihr um das mildeste Abwehrmittel handelt, das dem Angegriffenen in der konkreten Situation zur Verfügung steht (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Juni 2016 - 5 StR 138/16, JR 2016, 598, 599 mit Anm. Erb).
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Rechtsprechung
   BGH, 05.07.2016 - 4 StR 215/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,22787
BGH, 05.07.2016 - 4 StR 215/16 (https://dejure.org/2016,22787)
BGH, Entscheidung vom 05.07.2016 - 4 StR 215/16 (https://dejure.org/2016,22787)
BGH, Entscheidung vom 05. Juli 2016 - 4 StR 215/16 (https://dejure.org/2016,22787)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 StGB, § 21 StGB
    Feststellung einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit: Voraussetzungen für das Vorliegen von Schuldunfähigkeit oder verminderter Schuldfähigkeit

  • Wolters Kluwer

    Anordnung der Unterbringung der Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erforderlichkeit der Begehung der Anlasstaten im Zustand verminderter Schuldfähigkeit; Tatrichterliche Feststellung einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit des Täters

  • rechtsportal.de

    StGB § 21; StGB § 63
    Anordnung der Unterbringung der Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus; Erforderlichkeit der Begehung der Anlasstaten im Zustand verminderter Schuldfähigkeit; Tatrichterliche Feststellung einer erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit des Täters

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2016, 271
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 17.07.2018 - 4 StR 145/18

    Verbindung und Trennung rechtshängiger Strafsachen (Entscheidung durch das

    Sieht der Täter dagegen trotz seiner erheblich verminderten Einsichtsfähigkeit das Unrecht seines Tuns tatsächlich ein, handelt er in vollem Umfang schuldhaft (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2016 - 4 StR 215/16, NStZ-RR 2016, 271 (Ls.); vom 17. April 2014 - 2 StR 405/12, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 4; vom 20. November 2012 - 1 StR 504/12, BGHR StGB § 63 Schuldunfähigkeit 5; Urteile vom 13. November 1990 - 1 StR 514/90, BGHR StGB § 20 Einsichtsfähigkeit 3; vom 2. Februar 1966 - 2 StR 529/65, BGHSt 21, 27, 28).
  • BGH, 10.10.2017 - 2 StR 359/17

    Schuldunfähigkeit wegen seelischer Störungen (Wahnerkrankung)

    Nimmt der Tatrichter erheblich verminderte Einsichtsfähigkeit des Täters zur Tatzeit an, muss er auch darüber befinden, ob dies tatsächlich zum Fehlen von Unrechtseinsicht hinsichtlich der konkreten Tat geführt oder ob der Täter gleichwohl zur Tatzeit das Unrecht eingesehen hat (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Juli 2016 - 4 StR 215/16).
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