Weitere Entscheidung unten: BGH, 05.09.2017

Rechtsprechung
   BGH, 06.09.2017 - 5 StR 268/17   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 263 StGB; § 261 StPO
    Irrtum und Vermögensschaden bei täuschungsbedingter Hingabe eines Darlehens als vermeintliche Kapitalanlage (Beweiswürdigung beim Irrtumsmerkmal; keine Schätzung einer Irrtumsquote in Fällen mit individueller Motivation zur Verfügung; "Schneeballsystem"; Anlagebetrug; Vermögensverhältnisse des Schuldners; Unsicherheit der Rückzahlung; Minderwert des Rückzahlungsanspruchs; voraussichtliche Zahlungsfähigkeit; wirtschaftliche Betrachtung)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG, §§ 154, 154a StPO, § 32 Abs. 1 KWG, § 111i Abs. 2 StPO, § 73c Abs. 1 Satz 2 oder Satz 1 StGB, § 111i StPO, § 14 EGStPO, § 73c StGB, Art. 316h EGStGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 StGB, § 23 StGB, § 52 StGB, § 53 StGB, § 263 StGB
    Kapitalanlagebetrug: Schätzung einer "Irrtumsquote" bei Täuschung einer Vielzahl von Anlegern

  • Jurion

    Anlagebetrug in Form der Darlehenshingabe; Schätzung einer Irrtumsquote in Massenbetrugsfällen; Konkrete Feststellung des Irrtums eines jeden Verfügenden in Fällen mit individueller Motivation zur Leistung; Ermittlung der Bewirkung eines Vermögensschadens durch die Hingabe eines Darlehens; Wertvergleich mit dem Rückzahlungsanspruch des Darlehensgläubigers für den Zeitpunkt der Darlehenshingabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anlagebetrug in Form der Darlehenshingabe; Schätzung einer Irrtumsquote in Massenbetrugsfällen; Konkrete Feststellung des Irrtums eines jeden Verfügenden in Fällen mit individueller Motivation zur Leistung; Ermittlung der Bewirkung eines Vermögensschadens durch die Hingabe eines Darlehens; Wertvergleich mit dem Rückzahlungsanspruch des Darlehensgläubigers für den Zeitpunkt der Darlehenshingabe

  • rechtsportal.de

    KWG § 32 Abs. 1 S. 1; KWG § 54 Abs. 1 Nr. 2
    Anlagebetrug in Form der Darlehenshingabe; Schätzung einer Irrtumsquote in Massenbetrugsfällen; Konkrete Feststellung des Irrtums eines jeden Verfügenden in Fällen mit individueller Motivation zur Leistung; Ermittlung der Bewirkung eines Vermögensschadens durch die Hingabe eines Darlehens; Wertvergleich mit dem Rückzahlungsanspruch des Darlehensgläubigers für den Zeitpunkt der Darlehenshingabe

  • datenbank.nwb.de

    Kapitalanlagebetrug: Schätzung einer "Irrtumsquote" bei Täuschung einer Vielzahl von Anlegern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ 2018, 700
  • NStZ-RR 2017, 375



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 27.07.2017 - 1 StR 412/16  

    Datenveränderung (Verändern von Daten: Voraussetzungen, hier: Hinzufügen von

    Deswegen war das Landgericht befugt, auf das Vorhandensein einer aktiven Firewall indiziell zu schließen (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 22. November 2013 - 3 StR 162/13, NStZ 2014, 215, 216; Beschlüsse vom 19. Februar 2014 - 5 StR 510/13, NStZ 2014, 318; vom 4. September 2014 - 1 StR 314/14, NStZ 2015, 98 und vom 24. August 2017 - 1 StR 625/16, ZInsO 2018, 324), zumal da individuelle Leistungsmotive insoweit keine Rolle spielten (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 6. September 2017 - 5 StR 268/17, NStZ-RR 2017, 375).
  • BGH, 29.03.2018 - 4 StR 568/17  

    Verfall des Wertersatzes (anwendbare Übergangsvorschriften im Falle des nicht

    Dabei wird wiederum das alte Recht anzuwenden sein (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Juni 2017 - 1 StR 227/17, StV 2018, 22; Urteil vom 6. September 2017 - 5 StR 268/17, NStZ-RR 2017, 375, 376), denn auch aufgehobene Entscheidungen zu Verfall und Wertersatzverfall sind Entscheidungen im Sinne des Art. 316h Satz 2 EGStGB (vgl. Köhler/Burkhard, NStZ 2017, 665, 682).
  • BGH, 16.08.2018 - 5 StR 348/18  

    Irrtumsfeststellung beim Betrug (normativ geprägtes Vorstellungsbild; Verzicht

    Danach ist es rechtlich nicht zu beanstanden, wenn sich das Gericht zur Feststellung des Irrtums nicht auf die Aussage eines oder mehrerer ausgewählter Zeugen stützt, sondern sich die Überzeugung vom Vorliegen betrugsrelevanter Fehlvorstellungen aufgrund äußerer Umstände und allgemeiner Erfahrungssätze verschafft (vgl. BGH, Be4 5 6 schluss vom 4. September 2014 ? 1 StR 314/14, NStZ 2015, 98, 100; Urteile vom 22. November 2013 - 3 StR 162/13, NStZ 2014, 215, 216; vom 6. September 2017 - 5 StR 268/17, NStZ-RR 2017, 375, 376).
  • BGH, 25.07.2018 - 2 StR 353/16  

    Betrug (Vermögensschaden; Ermittlung des Vermögensschadens bei Betrug durch

    Sollte der neue Tatrichter erneut eine Maßnahme der Vermögensabschöpfung in Erwägung ziehen, die aufgrund der nach Art. 2 Ziff. 2 des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung vom 13. April 2017 (BGBl. I 2017, 872, 878) geltenden Übergangsvorschrift des Art. 316h EGStGB für das vorliegende Verfahren wiederum nach alter Rechtslage zu beurteilen wäre (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Juni 2017 - 1 StR 227/17, StV 2018, 22; Urteil vom 6. September 2017 - 5 StR 268/17, NStZ-RR 2017, 375, 376; zur Anwendbarkeit von § 111i StPO aF vgl. § 14 EGStPO, hierzu BGH, Beschluss vom 13. Juli 2017 - 5 StR 216/17, juris; BeckOK StPO/Huber, 30. Ed., EGStPO § 14 Rn. 3), wird er im Hinblick auf § 73c Abs. 1 StGB aF nähere Feststellungen zu den wirtschaftlichen Verhältnissen der Angeklagten zu treffen und sich mit der Frage auseinanderzusetzen haben, inwieweit der Wert des jeweils Erlangten im Vermögen der Angeklagten noch vorhanden ist (BGH, Beschluss vom 1. März 2011 - 4 StR 30/11, juris Rn. 8).
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Rechtsprechung
   BGH, 05.09.2017 - 3 StR 362/17   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 20 StGB; § 21 StGB; § 63 StGB; § 306 StGB; § 306a StGB
    Teilweise Zerstörung eines Gebäudes durch Inbrandsetzen (für das ganze Objekt zwecknötiger Teil; Unbrauchbarkeit für einzelne Zweckbestimmungen; Deckenverkleidung als wesentlicher Gebäudebestandteil); sachlich-rechtlich fehlerhafte Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (konkrete Darlegungen zur Auswirkung einer festgestellten Störung - hier: hirnorganisch bedingte Minderbegabung - auf die Steuerungsfähigkeit; Impulsdurchbruch; belastende Situation; Vergleich des Verhaltens mit voll schuldfähigen Menschen)

  • lexetius.com
  • IWW

    § 223 Abs. 1, § 224 Abs. 1 Nr. 2, §§ 22, 23 Abs. 1 StGB, § 306a Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB, §§ 20, 21 StGB, § 306a Abs. 1 StGB, § 24 Abs. 1 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 306a Abs 1 StGB
    Schwere Brandstiftung: Teilweise Zerstörung eines Gebäudes; völlige Unbrauchbarkeit eines Patientenzimmers eines Klinikgebäudes

  • Jurion

    Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Zweifelsfreie Feststellung der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit des Unterzubringenden bei Begehung der Anlasstat auf Grund eines psychischen Defekts; Konkrete Darlegung der Art und Weise der Auswirkung der festgestellten Störung auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit des Täters; Beurteilung des Einflusses der festgestellten hirnorganisch bedingten Minderbegabung auf die Begehung der Taten

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Zweifelsfreie Feststellung der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit des Unterzubringenden bei Begehung der Anlasstat auf Grund eines psychischen Defekts; Konkrete Darlegung der Art und Weise der Auswirkung der festgestellten Störung auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit des Täters; Beurteilung des Einflusses der festgestellten hirnorganisch bedingten Minderbegabung auf die Begehung der Taten

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der Anordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus; Zweifelsfreie Feststellung der Schuldunfähigkeit oder verminderten Schuldfähigkeit des Unterzubringenden bei Begehung der Anlasstat auf Grund eines psychischen Defekts; Konkrete Darlegung der Art und Weise der Auswirkung der festgestellten Störung auf die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit des Täters; Beurteilung des Einflusses der festgestellten hirnorganisch bedingten Minderbegabung auf die Begehung der Taten

  • datenbank.nwb.de

    Schwere Brandstiftung: Teilweise Zerstörung eines Gebäudes; völlige Unbrauchbarkeit eines Patientenzimmers eines Klinikgebäudes

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 375



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 26.04.2018 - 4 StR 624/17  

    Brandstiftung (teilweise Zerstörung eines Gebäudes)

    aa) Ein Gebäude ist teilweise zerstört, wenn es für eine nicht unbeträchtliche Zeit wenigstens für einzelne seiner Zweckbestimmungen unbrauchbar gemacht wird, wenn ein für die ganze Sache zwecknötiger Teil unbrauchbar wird oder wenn einzelne Bestandteile der Sache, die für einen selbständigen Gebrauch bestimmt oder eingerichtet sind, gänzlich vernichtet werden (BGH, Urteil vom 12. September 2002 - 4 StR 165/02, BGHSt 48, 14, 20; Beschlüsse vom 20. Oktober 2011 - 4 StR 344/11, BGHSt 57, 50, 51 f.; vom 16. August 2017 - 4 StR 320/17, StraFo 2017, 474; vom 5. September 2017 - 3 StR 362/17, Rn. 24; LK/Wolff, StGB, 12. Aufl., § 306 Rn. 13; MüKo-StGB/Radtke, 2. Aufl., § 306 Rn. 56).
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