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   OLG Karlsruhe, 08.07.2016 - 1 Ws 14/16   

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https://dejure.org/2016,20015
OLG Karlsruhe, 08.07.2016 - 1 Ws 14/16 (https://dejure.org/2016,20015)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08.07.2016 - 1 Ws 14/16 (https://dejure.org/2016,20015)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 08. Juli 2016 - 1 Ws 14/16 (https://dejure.org/2016,20015)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle bei angeordneter Sicherungsverwahrung: Prüfung von alternativen therapeutischen Behandlungsmaßnahmen bei Ablehnung bisheriger Behandlungsmethoden durch den Betroffenen

  • forum-strafvollzug.de PDF, S. 50

    § 119a StVollzG
    Strafvollzugsbegleitende gerichtliche Kontrolle

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Sachaufklärung in Überprüfungsverfahren nach § 119a Abs. 2 StVollzG

  • rechtsportal.de

    StVollzG § 119a
    Anforderungen an die Sachaufklärung in Überprüfungsverfahren nach § 119a Abs. 2 StVollzG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anforderungen an die Sachaufklärung in Überprüfungsverfahren nach § 119a Abs. 2 StVollzG

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2017, 60
  • StV 2018, 666
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OLG Saarbrücken, 22.03.2016 - 1 Ws 20/16

    Widerruf der Strafaussetzung: Erneute Straftatbegehung zwischen Ablauf der

    aa) Entscheidungen über den Widerruf der Aussetzung der Strafvollstreckung zur Bewährung sind an Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG in Verbindung mit dem Vertrauensschutz des Rechtsstaatsprinzips (Art. 20 Abs. 3 GG) zu messen (vgl. BVerfG NJW 2013, 2414 ff. - Rn. 21 nach juris; Senatsbeschluss vom 29. Februar 2016 - 1 Ws 14/16 -).

    cc) Ob der Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes dem Widerruf der Strafaussetzung auch deshalb entgegensteht, weil der Widerruf erst mehr als 15 Monate nach Ablauf der (verlängerten) Bewährungszeit und mehr als 14 Monate nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils des Amtsgerichts Saarbrücken vom 6. November 2014 erfolgte (vgl. hierzu Senatsbeschluss vom 29. Februar 2016 - 1 Ws 14/16 - Fischer, a. a. O., § 56f Rn. 19a m. w. N.; LK-Hubrach, a. a. O., § 56f Rn. 50 f.), bedarf deshalb keiner Entscheidung.

  • OLG Karlsruhe, 25.10.2016 - 1 Ws 174/16

    Verlegung aus einer Justizvollzugsanstalt in eine Sozialtherapeutische Anstalt

    Da sich das Rechtsmittel ausschließlich gegen eine gerichtliche Entscheidung nach § 119a StVollzG richtet - es handelt sich insoweit um eine verwaltungsprozessrechtlich determinierte Beschwerde sui generis (BT-Drucks. 17/9874 S. 29) -, gelangen zunächst die besonderen Regelungen und Bestimmungen nach § 119a Abs. 6 StVollzG und ergänzend über § 120 Abs. 1 Satz 2 StVollzG die Vorschriften der Strafprozessordnung entsprechend zur Anwendung (vgl. hierzu Senat, Beschlüsse vom 09.05.2016, 1 Ws 169/15, vom 11.05.2016, 1 Ws 190/15, vom 08.07.2016, 1 Ws 14/16 und vom 04.09.2014, 1 Ws 91/14 - jeweils abgedruckt bei juris; ebenso KG StraFo 2015, 434; dass. Beschluss vom 09.02.2016, 2 Ws 18/16, abgedruckt bei juris; Bachmann in LNNV, StVollzG, 12. Aufl., Abschn. P Rdn. 125).

    Nach der Rechtsprechung des Senats zum Überprüfungsverfahren nach § 119 a Abs. 2 StVollzG, welche auch für das Verfahren nach § 119 a Abs. 1, Abs. 3 StVollzG Geltung beansprucht, bedarf es insoweit zunächst einer qualifizierten Stellungnahme der betreuenden Vollzugsanstalt, um überhaupt die Prüfung zu ermöglichen, ob diese im Überprüfungszeitraum dem Gefangenen eine den Anforderungen des § 66 c Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StGB genügende Betreuung angeboten hat (vgl. hierzu Senat, Beschlüsse vom 08.07.2016, 1 Ws 14/16, vom 09.05.2016, 1 Ws 169/15, und vom 11.05.2016, 1 Ws 190/15, jeweils abgedruckt bei juris; ähnlich KG, Beschluss vom 09.02.2016, 2 Ws 18/16, abgedruckt bei juris; KG StraFo 2015, 434; OLG Koblenz, Beschluss vom 21.07.2016, 2 Ws 79/16, abgedruckt bei juris; vgl. auch OLG Nürnberg StraFo 2015, 436).

  • OLG Karlsruhe, 23.07.2018 - 1 Ws 255/17

    Betreuungsangebot für einen Strafgefangenen bei angeordneter oder vorbehaltener

    Sollte aber auch ein solcher Versuch fehlschlagen, wird ggf. sachverständig zu prüfen sein, ob der Verurteilte überhaupt noch behandlungsfähig ist und sich noch Ansätze für eine erfolgsversprechende therapeutische Intervention finden lassen (vgl. hierzu Senat NStZ-RR 2017, 60 f.).
  • LG Karlsruhe, 11.12.2017 - 1 Ws 31/17

    Sachverständigengutachten - Mindestanforderungen für Prognosegutachten

    a. Nach der Rechtsprechung des Senats zum Überprüfungsverfahren nach § 119a Abs. 2 StVollzG, welche auch für das Verfahren nach § 119a Abs. 1, Abs. 3 StVollzG Geltung beansprucht, bedarf es insoweit zunächst einer qualifizierten Stellungnahme der betreuenden Vollzugsanstalt, um überhaupt die Prüfung zu ermöglichen, ob diese im Überprüfungszeitraum dem Gefangenen eine den Anforderungen des § 66c Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 StGB genügende Betreuung angeboten hat (vgl. hierzu Senat, Beschlüsse vom 09.05.2016, 1 Ws 169/15, vom 11.05.2016, 1 Ws 190/15, vom 08.07.2016, 1 Ws 14/17 (= NStZ-RR 2017, 60 f) und vom 25.10.2016, 1 Ws 174/16, jeweils abgedruckt bei juris; ähnlich KG, Beschluss vom 09.02.2016, 2 Ws 18/16, abgedruckt bei juris; dass. StraFo 2015, 434; vgl. auch OLG Nürnberg StraFo 2015, 436).

    Sollte aber auch eine solche alternative Intervention entweder vom Verurteilten abgelehnt werden oder mangels therapeutischer Erreichbarkeit fehlschlagen, wird man davon ausgehen müssen, dass der Verurteilte nicht behandlungsfähig ist und sich keine Ansätze mehr für eine erfolgsversprechende therapeutische Motivationsarbeit finden lassen (vgl. hierzu Senat NStZ-RR 2017, 60 f.).

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