Weitere Entscheidung unten: BGH, 14.12.2017

Rechtsprechung
   BGH, 17.10.2017 - 3 StR 423/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,46614
BGH, 17.10.2017 - 3 StR 423/17 (https://dejure.org/2017,46614)
BGH, Entscheidung vom 17.10.2017 - 3 StR 423/17 (https://dejure.org/2017,46614)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2017 - 3 StR 423/17 (https://dejure.org/2017,46614)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,46614) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    § 49 StGB; § 55 StGB; § 244 StGB
    Strafrahmenwahl beim Wohnungseinbruchsdiebstahl (Verhältnis von minder schwerem Fall und gesetzlich vertyptem Milderungsgrund; Versuch verminderte Schuldfähigkeit; doppelte Strafrahmenverschiebung); rechtsfehlerhafte Gesamtstrafenbildung

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 1 StGB, § 49 Abs 1 StGB, § 244 Abs 3 StGB, § 337 Abs 1 StPO, § 354 StPO
    Wohnungseinbruchsdiebstahl: Rechtsfehlerhafte Strafrahmenwahl bei minder schwerem Fall

  • IWW

    §§ 460, ... 462 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 244 Abs. 3 StGB, §§ 21, 49 Abs. 1 StGB, § 244 Abs. 1 StGB, § 23 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 337 Abs. 1 StPO, § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 354 Abs. 1b Satz 1 StPO, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO

  • Wolters Kluwer

    Prüfung eines minder schweren Falls vor dem vertypten Milderungsgrund; Anwendung des milderen Sonderstrafrahmens unter Berücksichtigung des vertypten Milderungsgrundes; Gesamtwürdigung aller strafzumessungserheblichen Umstände; Vorliegen mehrerer vertypter ...

  • rewis.io

    Wohnungseinbruchsdiebstahl: Rechtsfehlerhafte Strafrahmenwahl bei minder schwerem Fall

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Prüfung eines minder schweren Falls vor dem vertypten Milderungsgrund; Anwendung des milderen Sonderstrafrahmens unter Berücksichtigung des vertypten Milderungsgrundes; Gesamtwürdigung aller strafzumessungserheblichen Umstände; Vorliegen mehrerer vertypter ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 104
  • StV 2019, 447
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 16.11.2017 - 3 StR 460/17

    Keine Unverwertbarkeit der unbefugten Aussage eines

    Dies ist ebenso rechtsfehlerhaft wie die unterbliebene Prüfung einer Strafrahmenverschiebung nach § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 49 Abs. 1 StGB, die - auch - die Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern gemäß § 176 Abs. 4 Nr. 1 StGB (Fall II. 2.) betrifft (zu den Prüfungsschritten, falls ein vertypter Strafmilderungsgrund vorliegt und das Gesetz einen unbenannten minder schweren Fall vorsieht, s. BGH, Beschlüsse vom 4. April 2017 - 3 StR 516/16, NStZ 2017, 524; vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 423/17, juris Rn. 5 mwN).
  • BGH, 03.05.2018 - 3 StR 148/18

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Prüfung der Voraussetzungen einer Unterbringung in

    Dabei wird das nunmehr zur Entscheidung berufene Tatgericht zu beachten haben, dass bezüglich der Vorverurteilung der Vollstreckungsstand zum Zeitpunkt der Verkündung des angefochtenen Urteils (18. Dezember 2017) maßgebend ist (vgl. BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2011 - 3 StR 188/11, juris Rn. 5; vom 10. Januar 2017 - 3 StR 497/16, NStZ-RR 2017, 169; vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 423/17, juris Rn. 16; vom 6. März 2018 - 3 StR 530/17, juris Rn. 8).
  • BGH, 15.09.2020 - 3 StR 288/20

    Prüfung des minder schweren Falles bei der sexuellen Nötigung (Gesamtbetrachtung;

    Bei Berücksichtigung des vertypten Milderungsgrundes des § 23 Abs. 2 StGB hat das Landgericht nicht erkennbar bedacht, dass dieser nicht isoliert den minder schweren Fall nach § 177 Abs. 9 StGB zu begründen braucht, sondern im Rahmen der die wesentlichen Umstände umfassenden Abwägung die Anwendung des Sonderstrafrahmens auch dann rechtfertigen kann, wenn er zu den - hier nicht gewürdigten - allgemeinen Milderungsgründen hinzutritt (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 423/17, NStZ-RR 2018, 104 mwN).
  • BGH, 10.12.2019 - 3 StR 514/19

    Kurze Freiheitsstrafe (Unerlässlichkeit zur Verteidigung der Rechtsordnung);

    Daraus ergibt sich nicht, dass bei der Prüfung eines minder schweren Falles die gebotene Gesamtwürdigung aller strafzumessungserheblichen Umstände vorgenommen worden ist (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 423/17, NStZ-RR 2018, 104; Urteil vom 7. Januar 2015 - 2 StR 163/14, juris Rn. 29).
  • BGH, 06.03.2018 - 3 StR 530/17

    Darstellungsmangel bei der Gesamtstrafenbildung wegen fehlender Mitteilung des

    Bei der neuerlichen Gesamtstrafenbildung wird die Strafkammer zu beachten haben, dass hinsichtlich der Vorverurteilung der Vollstreckungsstand zum Zeitpunkt der Verkündung des angefochtenen Urteils (1. Juni 2017) maßgebend ist (s. BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2011 - 3 StR 188/11, juris Rn. 5; vom 10. Januar 2017 - 3 StR 497/16, NStZ-RR 2017, 169; vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 423/17, juris Rn. 16) und eine Zäsurwirkung des Strafbefehls durch eine mögliche Entscheidung nach § 53 Abs. 2 Satz 2, § 55 Abs. 1 Satz 1 StGB nicht entfiele (vgl. BGH, Beschluss vom 16. April 1991 - 5 StR 156/91, BGHR StGB § 55 Abs. 1 Satz 1 Zäsurwirkung 9; Fischer, StGB, 65. Aufl., § 55 Rn. 9a).
  • BGH, 09.08.2018 - 3 StR 291/18

    Nachträgliche Gesamtstrafenbildung im Vollstreckungsverfahren

    Das nach § 462a Abs. 3 Satz 1 StPO zur Entscheidung berufene Gericht wird, was die Einbeziehung der Geldstrafe aus dem Strafbefehl betrifft, den Vollstreckungsstand zum Zeitpunkt der Verkündung des angefochtenen Urteils (22. Februar 2018) zugrunde zu legen haben (BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 423/17, juris Rn. 16 mwN).
  • BGH, 16.10.2018 - 3 StR 439/18

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Entscheidung über die Gesamtstrafenbildung

    Das neue Tatgericht wird den Vollstreckungsstand hinsichtlich des Strafbefehls zum Zeitpunkt des angefochtenen Urteils (28. Juni 2018) zugrunde zu legen haben (BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 423/17, juris Rn. 16 mwN).
  • BGH, 05.10.2018 - 3 StR 213/18

    Rechtsfehlerhafte Gesamtstrafenbildung

    Das nach § 462a Abs. 3 Satz 1 StPO zur Entscheidung berufene Gericht wird, was die Einbeziehung der drei Einzelfreiheitsstrafen aus den beiden anderweitigen Entscheidungen betrifft, deren Vollstreckungsstand zum Zeitpunkt der Verkündung des angefochtenen Urteils (4. Januar 2018) zugrunde zu legen haben (BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 423/17, juris Rn. 16 mwN).
  • BGH, 14.01.2020 - 4 StR 254/19

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Ergänzend zu der Antragsschrift des Generalbundesanwalts bemerkt der Senat: Unter den gegebenen Umständen ist nicht zu besorgen, dass das Landgericht bei der Prüfung des § 213 Var. 2 StGB aus dem Blick verloren hat, dass auch das Vorliegen eines Versuchs Anlass für die Annahme eines minder schweren Falls sein kann (zur Prüfungsreihenfolge bei der Strafrahmenwahl vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. September 2019 - 5 StR 386/19, juris; vom 17. Oktober 2017 - 3 StR 423/17, NStZ-RR 2018, 104; vom 11. Februar 2015 - 1 StR 629/14, BGHR StGB § 213 Alt. 2 Verneinung 4).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BGH, 14.12.2017 - 3 StR 544/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,54271
BGH, 14.12.2017 - 3 StR 544/17 (https://dejure.org/2017,54271)
BGH, Entscheidung vom 14.12.2017 - 3 StR 544/17 (https://dejure.org/2017,54271)
BGH, Entscheidung vom 14. Dezember 2017 - 3 StR 544/17 (https://dejure.org/2017,54271)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,54271) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 46 Abs 1 S 2 StGB, § 72 Abs 1 S 1 Nr 1 BeamtVG, § 24 Abs 1 S 1 Nr 1 BeamtStG
    Sexueller Missbrauch von Kindern: Berücksichtigung beamtenrechtlicher Folgen der Verurteilung bei der Strafzumessung

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BeamtStG, § 46 Abs. 1 Satz 2 StGB, § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der für das künftige Leben des Angeklagten zu erwartenden Wirkungen der Strafe i.R. der Strafzumessung; Gesetzlich angeordnete Folgen des Beamtenrechts als bestimmende Strafzumessungsgründe

  • rewis.io

    Sexueller Missbrauch von Kindern: Berücksichtigung beamtenrechtlicher Folgen der Verurteilung bei der Strafzumessung

  • ra.de
  • rechtsportal.de

    Berücksichtigung der für das künftige Leben des Angeklagten zu erwartenden Wirkungen der Strafe i.R. der Strafzumessung; Gesetzlich angeordnete Folgen des Beamtenrechts als bestimmende Strafzumessungsgründe

  • rechtsportal.de

    Berücksichtigung der für das künftige Leben des Angeklagten zu erwartenden Wirkungen der Strafe i.R. der Strafzumessung; Gesetzlich angeordnete Folgen des Beamtenrechts als bestimmende Strafzumessungsgründe

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 104
  • NStZ-RR 2019, 37
  • StV 2019, 444 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BGH, 18.06.2020 - 4 StR 663/19

    Strafzumessung (Wirkungen der Strafe für das künftige Leben des Angeklagten)

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zählen dazu als bestimmende Strafzumessungsgründe (§ 267 Abs. 3 Satz 1 StPO) insbesondere auch gesetzlich angeordnete Folgen des Beamtenrechts, auch bei Ruhestandsbeamten (vgl. BGH, Beschluss vom 14. Dezember 2017 - 3 StR 544/17, StraFo 2018, 78 mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht