Weitere Entscheidung unten: BGH, 13.02.2018

Rechtsprechung
   BGH, 07.02.2018 - 1 StR 582/17   

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https://dejure.org/2018,10766
BGH, 07.02.2018 - 1 StR 582/17 (https://dejure.org/2018,10766)
BGH, Entscheidung vom 07.02.2018 - 1 StR 582/17 (https://dejure.org/2018,10766)
BGH, Entscheidung vom 07. Februar 2018 - 1 StR 582/17 (https://dejure.org/2018,10766)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 54 StGB; § 55 Abs. 1 StGB; § 267 Abs. 3 StPO
    Nachträgliche Gesamtstrafe (Ausgleich eines zu hohen Gesamtstrafenübels bei Zäsurwirkung einer einzubeziehenden Strafe: Darstellung im Urteil)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Schätzung des Wirkstoffgehaltes eines Betäubungsmittels; Verpflichtung zur Begutachtung eines sichergestellten Betäubungsmittels; Einbeziehung des Gesamtstrafübels in die Strafzumessung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
    Schätzung des Wirkstoffgehaltes eines Betäubungsmittels; Verpflichtung zur Begutachtung eines sichergestellten Betäubungsmittels; Einbeziehung des Gesamtstrafübels in die Strafzumessung

  • datenbank.nwb.de

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafzumessung - und der drohende Bewährungswiderruf

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mehrere Gesamtstrafen - und das Gesamtstrafübel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    BTM-Handel - und die nicht festgestellte Wirkstoffmenge

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 171
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 13.02.2019 - 2 StR 301/18

    Sexuelle Nötigung (Ausnutzen eines Überraschungsmoments: subjektiver Tatbestand;

    c) Auch das Schweigen der Urteilgründe zum Umfang des Gesamtstrafübels, das infolge der Zäsurwirkung des Urteils des Amtsgerichts Mainz vom 13. März 2017 aus der obligatorischen Bildung von einer Gesamt- und einer zusätzlichen Freiheitsstrafe resultierte und zu erörtern gewesen wäre (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 7. Februar 2018 - 1 StR 582/17, juris Rn. 5 mwN; vom 9. August 2011 - 4 StR 367/11, juris Rn. 8), gefährdet den Bestand des Urteils nicht.
  • OLG Hamm, 08.11.2018 - 4 RVs 150/18

    Strafzumessung; kurzzeitige Freiheitsstrafe; Betäubungsmittel; Wirkstoffgehalt;

    Das Unrecht einer Betäubungsmittelstraftat und die Schuld des Täters werden indes maßgeblich durch die Wirkstoffkonzentration und die Wirkstoffmenge bestimmt (vgl. nur: BGH, Beschl. v. 07.02.2018 - 1 StR 582/17 - juris; OLG Hamm, Beschl. v. 04.04.2017 - III - 1 RVs 23/17 - juris, jew. m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BGH, 13.02.2018 - 4 StR 585/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,5115
BGH, 13.02.2018 - 4 StR 585/17 (https://dejure.org/2018,5115)
BGH, Entscheidung vom 13.02.2018 - 4 StR 585/17 (https://dejure.org/2018,5115)
BGH, Entscheidung vom 13. Februar 2018 - 4 StR 585/17 (https://dejure.org/2018,5115)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 54 Abs. 1, Abs. 2 StGB; § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO
    Bildung einer Gesamtstrafe (erforderliche Strafzumessungsüberlegungen: Darstellung im Urteil; revisionsrechtliche Überprüfbarkeit)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Darlegung der bestimmenden Zumessungsgründe im Urteil zur Begründung der Gesamtstrafenbildung; Ausschöpfung des Strafrahmens für die Gesamtstrafenbildung

  • rechtsportal.de

    StGB § 54 Abs. 1 ; StPO § 267 Abs. 3 S. 1
    Darlegung der bestimmenden Zumessungsgründe im Urteil zur Begründung der Gesamtstrafenbildung; Ausschöpfung des Strafrahmens für die Gesamtstrafenbildung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 171
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 04.06.2019 - 3 StR 199/19

    Gesamtstrafenbildung (eigenständiger Zumessungsakt; Darlegung der bestimmenden

    a) Die Gesamtstrafenbildung nach § 54 Abs. 1 StGB ist ein eigenständiger Zumessungsakt, bei dem vor allem das Verhältnis der einzelnen Taten zueinander, ihre größere oder geringere Selbstständigkeit, die Häufigkeit der Begehung, die Gleichheit oder Verschiedenheit der verletzten Rechtsgüter und der Begehungsweisen sowie das Gesamtgewicht des abzuurteilenden Sachverhalts zu berücksichtigen sind (BGH, Beschluss vom 13. Februar 2018 - 4 StR 585/17, NStZ-RR 2018, 171; Urteil vom 29. November 2018 - 3 StR 405/18, NStZ-RR 2019, 116, 117).

    Dabei muss der Tatrichter nach § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO zwar nur die bestimmenden Zumessungsgründe im Urteil darlegen und kann insbesondere in einfach gelagerten Fällen auf bei der Bildung der Einzelstrafen abgehandelte Gesichtspunkte Bezug nehmen; eine nähere Begründung der Zumessung ist jedoch insbesondere dann erforderlich, wenn sich die verhängte Gesamtstrafe der durch § 54 Abs. 2 Satz 1 StGB bestimmten Obergrenze des Strafrahmens annähert und sich die Gründe hierfür nicht von selbst aus den Feststellungen ergeben (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 13. Februar 2018 - 4 StR 585/17, NStZ-RR 2018, 171; vom 10. November 2016 - 1 StR 417/16, juris; vom 13. November 2008 - 3 StR 485/08, juris Rn. 3).

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