Weitere Entscheidungen unten: OLG Bremen, 02.03.2018 | BGH, 06.03.2018

Rechtsprechung
   BGH, 30.01.2018 - 4 StR 284/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 177 Abs. 1, 2 Nr. 5 StGB; § 177 Abs. 4 Nr. 2a und b StGB aF; § 177 Abs. 8 Nr. 2a und b StGB nF; § 261 StPO; § 267 StPO
    Urteilsgründe (Anforderungen in Fällen von "Aussage gegen Aussage"); Vergewaltigung (körperlich schwere Misshandlung, Verursachung einer Lebensgefahr: Anforderungen an den Vorsatz); sexuelle Nötigung (anwendbares Recht)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Beweiswürdigung der Angaben der Geschädigten zur Vollendung der Vergewaltigung (hier: Oralverkehr) i.R.d. Aussage gegen Aussage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beweiswürdigung der Angaben der Geschädigten zur Vollendung der Vergewaltigung (hier: Oralverkehr) i.R.d. Aussage gegen Aussage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 188
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Rechtsprechung
   OLG Bremen, 02.03.2018 - 1 Ws 12/18   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Aufhebung der Pflichtverteidigerbestellung, Verteidigung mehrerer Mitbeschuldigter, Rechtsanwälte derselben Sozietät, Interessengemeinschaft

  • Oberlandesgericht Bremen PDF

    EMRK Art. 6 Abs. 3 lit. c; GG Art. 20 Abs. 3; BORA § 3 Abs. 2
    Strafprozessrecht

  • rechtsportal.de

    Anforderungen der Begründung der Ablehnung der Bestellung zum Pflichtverteidiger wegen absehbar kalt eines Interessenkonflikts

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen der Begründung der Ablehnung der Bestellung zum Pflichtverteidiger wegen Absehbarkeit eines Interessenkonflikts

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Verteidigung mehrerer Mitbeschuldigter durch Rechtsanwälte derselben Sozietät: Interessenkonflikt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 188
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Rechtsprechung
   BGH, 06.03.2018 - 3 StR 342/17   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 3 StPO; § 261 StPO
    Rechtsfehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit (Indiz- oder Hilfstatsache; kein Zusammenhang mit der Urteilsfindung; kein Einfluss auf richterliche Überzeugungsbildung; Beurteilung nach den Grundsätzen freier Beweiswürdigung; Einstellung der behaupteten Tatsache in das Beweisergebnis)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Jurion

    Beweisantrag zur Einholung eines Blutspritzeranalysegutachtens hinsichtlich Beweiswürdigung der Angaben des Zeugen zum festgestellten Tatablauf

  • rechtsportal.de

    StGB § 212
    Beweisantrag zur Einholung eines Blutspritzeranalysegutachtens hinsichtlich Beweiswürdigung der Angaben des Zeugen zum festgestellten Tatablauf

  • datenbank.nwb.de

    Revision in Strafsachen: Ablehnung einer unter Beweis gestellten Indiztatsache wegen Bedeutungslosigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Alpmann Schmidt | RÜ2(kostenpflichtig) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    Ablehnung eines Beweisantrages wegen tatsächlicher Bedeutungslosigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 188
  • StV 2018, 478



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 06.12.2018 - 4 StR 484/18

    Würdigung der Beweistatsache in ihrer Bedeutung als Indiztatsache für die

    Hierzu hat es die unter Beweis gestellte Indiz- oder Hilfstatsache so, als sei sie erwiesen, in ihrem vollen Umfang ohne Umdeutung, Einengung oder Verkürzung in das bisherige Beweisergebnis einzustellen und prognostisch zu prüfen, ob hierdurch seine bisherige Überzeugung zu der potentiell berührten Haupttatsache bzw. zum Beweiswert des anderen Beweismittels in einer für den Schuld- oder Rechtsfolgenausspruch bedeutsamen Weise erschüttert würde (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschluss vom 6. März 2018 - 3 StR 342/17, NStZ-RR 2018, 188 [Ls]; Beschluss vom 5. Februar 2013 - 1 StR 553/12, NStZ 2013, 352, 353; weitere Nachweise bei Becker in Löwe/Rosenberg, StPO, 26. Aufl., § 244 Rn. 220).
  • BGH, 10.10.2018 - 5 StR 389/18

    Rechtsfehlerhafte Ablehnung eines Beweisantrags wegen Bedeutungslosigkeit aus

    Hierzu hat es die unter Beweis gestellte Indiz- oder Hilfstatsache so, als sei sie erwiesen, in ihrem vollen Umfang ohne Umdeutung, Einengung oder Verkürzung in das bisherige Beweisergebnis einzustellen und prognostisch zu prüfen, ob hierdurch seine bisherige Überzeugung zu der potentiell berührten Haupttatsache bzw. zum Beweiswert des anderen Beweismittels in einer für den Schuld oder Rechtsfolgenausspruch bedeutsamen Weise erschüttert würde (st. Rspr., vgl. nur BGH, Beschluss vom 6. März 2018 - 3 StR 342/17 mwN).
  • VGH Bayern, 10.09.2018 - 6 ZB 18.653

    Betreuter Bewerber für den mittleren nichttechnischen Zolldienst abgelehnt

    Hierzu hat es die unter Beweis gestellte Indiz- oder Hilfstatsache, so als sei sie erwiesen, in ihrem vollen Umfang ohne Umdeutung, Einengung oder Verkürzung in das bisherige Beweisergebnis einzustellen und prognostisch zu prüfen, ob hierdurch seine bisherige Überzeugung zum Beweiswert des anderen Beweismittels in einer bedeutsamen Weise erschüttert würde (stRspr., vgl. BGH, B.v. 6.3.2018 - 3 STR 342/17 - Beckonline Rn. 8).
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