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   BGH, 17.01.2018 - 4 StR 305/17   

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https://dejure.org/2018,3637
BGH, 17.01.2018 - 4 StR 305/17 (https://dejure.org/2018,3637)
BGH, Entscheidung vom 17.01.2018 - 4 StR 305/17 (https://dejure.org/2018,3637)
BGH, Entscheidung vom 17. Januar 2018 - 4 StR 305/17 (https://dejure.org/2018,3637)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 263a StGB; § 266 StGB; § 284 StGB; § 261 StPO
    Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels (Tatbestandsmäßigkeit bei Fehlen oder Abweichung von einer Bauartzulassung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt); Computerbetrug (tatbestandsausschließendes Einverständnis; Unmittelbarkeit der Vermögensminderung); Untreue ...

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Manipulation von Geldgewinnspielgeräten durch Absenkung der Gewinnwahrscheinlichkeit von 94 v.H. auf 90 v.H. ("Sparerfunktion"); Schuldspruch wegen versuchten Betruges in Tateinheit mit Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen; Bandenmäßiger unerlaubtes ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Manipulation von Geldgewinnspielgeräten durch Absenkung der Gewinnwahrscheinlichkeit von 94 v.H. auf 90 v.H. ("Sparerfunktion"); Schuldspruch wegen versuchten Betruges in Tateinheit mit Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen; Bandenmäßiger unerlaubtes ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Datenmanipulation - zur Verdeckung eines vermögensmindernden Verhaltens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strafurteil - Urteilsgründe - Beweiswürdigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Untreue - und die Einwilligung der GmbH-Gesellschafter

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels - und der manipulierte Geldspielautomat

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 214
  • StV 2019, 393 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 27.02.2020 - 3 StR 327/19

    Unerlaubte Veranstaltung eines Glücksspiels (Handeln ohne behördliche Erlaubnis;

    Ist der Verwaltungsakt bestandskräftig, dann wird die Veranstaltung des Glücksspiels nicht dadurch strafbar, dass dieser materiellrechtlich fehlerhaft und rechtswidrig ist (h.M.; vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2018 - 4 StR 305/17, NStZ-RR 2018, 214; OLG Celle, Beschluss vom 16. Januar 2019 - 2 Ws 485/18, StraFo 2019, 169, 170; LK/Krehl, StGB, 12. Aufl., § 284 Rn. 22; MüKoStGB/Hohmann, 3. Aufl., § 284 Rn. 18; NKStGB/ Gaede, 5. Aufl., § 284 Rn. 21; AnwKStGB/Putzke, 3. Aufl., § 284 Rn. 18).

    Die Genehmigungsfähigkeit des Verhaltens spielt keine Rolle (h.M.; vgl. auch § 4 Abs. 1 Satz 2 GlüStV; BGH, Beschluss vom 17. Januar 2018 - 4 StR 305/17, NStZ-RR 2018, 214; OLG Köln, Beschluss vom 13. Februar 1990 - 2 Ws 648/89, wistra 1991, 74, 75; LK/Rönnau, StGB, 13. Aufl., vor §§ 32 ff. Rn. 290; LK/Krehl, StGB, 12. Aufl., § 284 Rn. 22; Schönke/Schröder/Heine/Schittenhelm, StGB, 30. Aufl., vor §§ 324 ff. Rn. 19; Rengier, ZStW 101 (1989), S. 874, 902 ff.; Rogall, NStZ 1992, 561, 565 f.; Barton/Gercke/Janssen, wistra 2004, 321, 322; einschr.

  • OLG Celle, 16.01.2019 - 2 Ws 485/18

    Strafbarkeit des Betreibens einer Spielhalle ohne glücksspielrechtliche Erlaubnis

    So hat der BGH erst am 17. Januar 2018 entschieden, dass der Tatbestand der unerlaubten Veranstaltung eines Glücksspiels bereits erfüllt ist, wenn für einen aufgestellten Glücksspielautomaten keine Bauartzulassung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) besteht oder das in Rede stehende Gerät abweichend von dieser Zulassung betrieben wird; es sei ohne Bedeutung , ob ein nicht in seiner Bauart zugelassenes Gerät materiell den Anforderungen der Spielverordnung entspricht oder ob eine Erlaubnis hätte erteilt werden können (BGH, Beschluss vom 17. Januar 2018 - 4 StR 305/17 -, juris).
  • BGH, 26.02.2019 - 4 StR 514/18

    Rücktritt (Rücktrittshandlung bei beendetem Versuch; kein Rücktrittsausschluss

    Zwar ist es nach § 267 StPO nicht angezeigt, sondern regelmäßig sogar verfehlt, dass die Einlassung des Angeklagten in allen Einzelheiten in den Urteilsgründen wiedergegeben wird (vgl. zuletzt BGH, Beschluss vom 17. Januar 2018 - 4 StR 305/17, juris Rn. 35 ff.).
  • BGH, 20.08.2020 - 3 StR 94/20

    Voraussetzungen des Computerbetrugs bei Bestellungen im Internet unter unbefugter

    Das so manipulierte Ergebnis muss vermögensrelevant sein und unmittelbar zu einer Vermögensminderung führen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2018 - 4 StR 305/17, NStZ-RR 2018, 214, 215 mwN; LKStGB/Tiedemann/Valerius, 12. Aufl., § 263a Rn. 65 ff.).
  • BGH, 27.09.2018 - 4 StR 191/18

    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Mittäterschaft

    Die Beweiswürdigung soll keine umfassende Dokumentation der Beweisaufnahme enthalten, sondern lediglich belegen, warum bestimmte bedeutsame Umstände so festgestellt worden sind (vgl. BGH, Beschlüsse vom 30. Mai 2018 - 3 StR 486/17, juris; vom 17. Januar 2018 - 4 StR 305/17, juris Rn. 35 f.; vom 4. Oktober 2017 - 3 StR 145/17, NStZ-RR 2018, 23 (Ls); vom 30. Juni 2015 - 3 StR 179/15, juris Rn. 4; Meyer-Goßner/Appl, Die Urteile in Strafsachen, 29. Aufl., Rn. 350).
  • BGH, 20.11.2018 - 4 StR 326/18

    Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (Erlangen eines

    in der Hauptverhandlung sowie bei seinen beiden polizeilichen Vernehmungen - in allen, teils unbedeutenden Einzelheiten wiederzugeben, zumal wenn die gemachten Angaben in weiten Teilen den Feststellungen entsprechen (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Januar 2018 - 4 StR 305/17, Rn. 37 (insofern nicht abgedruckt in NStZ-RR 2018, 214)).
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