Weitere Entscheidung unten: BGH, 28.05.2018

Rechtsprechung
   BGH, 28.05.2018 - 3 StR 115/18   

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https://dejure.org/2018,22844
BGH, 28.05.2018 - 3 StR 115/18 (https://dejure.org/2018,22844)
BGH, Entscheidung vom 28.05.2018 - 3 StR 115/18 (https://dejure.org/2018,22844)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 2018 - 3 StR 115/18 (https://dejure.org/2018,22844)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB; § 35 BtMG
    Verhältnis von Unterbringung in einer Entziehungsanstalt und stationärer Therapie unter Zurückstellung der Strafvollstreckung (kein Wahlrecht; Prüfung der Möglichkeit eines Weckens der Therapiebereitschaft während der stationären Therapie; Behandlungsaussicht)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § ... 30a Abs. 2 Nr. 2 BtMG, § 260 Abs. 4 Satz 1 StPO, § 64 S. 1 StGB, § 64 S. 2 StGB, § 35 BtMG, § 64 StGB, § 67d Abs. 1 S. 3 StGB, § 67 Abs. 4 StGB, § 67d Abs. 1 S. 1 StGB, § 67d Abs. 1 Satz 3

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Ablehnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Verurteilung wegen bewaffneten Einführens von Betäubungsmitteln; Prüfung der Erfolgsaussicht der Unterbringung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 64 S. 1-2; BtMG § 35
    Ablehnung einer Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei Verurteilung wegen bewaffneten Einführens von Betäubungsmitteln; Prüfung der Erfolgsaussicht der Unterbringung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die abgelehnten Erfolgsaussichten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und die fehlende Therapiebereitschaft

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 275
  • StV 2019, 264 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 10.10.2018 - 4 StR 311/18

    Sexuelle Nötigung (kein Finalzusammenhang zwischen Gewaltanwendung und Vornahme

    Allerdings hat der Senat mit Blick auf den im Fall II. 1. b) bb) der Urteilsgründe ausgeurteilten Verstoß gegen das Waffengesetz den Schuldspruch wie aus der Beschlussformel ersichtlich neugefasst, da es zur Kennzeichnung des begangenen Unrechts der konkreten rechtlichen Bezeichnung der Tat bedarf (§ 260 Abs. 4 Satz 1 StPO); der bloße Hinweis auf einen Verstoß gegen das Waffengesetz genügt daher regelmäßig nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Mai 2018 - 3 StR 115/18, juris Rn. 2; vom 15. März 2011 - 4 StR 40/11, NJW 2011, 1979, 1981; vom 16. Januar 2007 - 4 StR 574/06, NStZ-RR 2007, 149).
  • BGH, 22.01.2019 - 2 StR 521/18

    Urteilsformel (konkrete rechtliche Bezeichnung der Tat)

    Soweit der Angeklagte nach dem Waffengesetz strafbar ist, bedarf es der konkreten rechtlichen Bezeichnung der Tat zur Kennzeichnung des begangenen Unrechts (§ 260 Abs. 4 Satz 1 StPO); der bloße Hinweis auf einen Verstoß gegen dieses Gesetz genügt regelmäßig nicht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Mai 2018 - 3 StR 115/18, juris Rn. 2; vom 15. März 2011 - 4 StR 40/11, NJW 2011, 1979, 1981 mwN).
  • BGH, 23.08.2018 - 3 StR 306/18

    Springmesser als verbotener Gegenstand

    b) Der Schuldspruch war entsprechend zu ändern (zur Tenorierung vgl. BGH, Urteil vom 7. Dezember 2016 - 2 StR 522/15, juris; Beschluss vom 28. Mai 2018 - 3 StR 115/18, juris).
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Rechtsprechung
   BGH, 28.05.2018 - 1 StR 51/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,17890
BGH, 28.05.2018 - 1 StR 51/18 (https://dejure.org/2018,17890)
BGH, Entscheidung vom 28.05.2018 - 1 StR 51/18 (https://dejure.org/2018,17890)
BGH, Entscheidung vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18 (https://dejure.org/2018,17890)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    § 64 Satz 2 StGB; § 246a StPO
    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (erforderliche Prognose eines hinreichend konkreten Therapieerfolgs: Beurteilungszeitpunk, Abweichung des Tatgerichts von einem Sachverständigengutachten, erforderliche Begründung im Urteil)

  • IWW

    § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 66 StGB, § 246a StPO, § 63 StGB

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - trotz negativem Sachverständigengutachtens

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung in einer Entziehungsanstalt - und der für die Prognose maßgebliche Zeitpunkt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 275
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 14.08.2019 - 4 StR 147/19

    Aufhebung der Anordnung der Unterbringung des Angeklagten in einer

    Die bloße Möglichkeit einer therapeutischen Veränderung vermag die Prognose eines hinreichend konkreten Therapieerfolgs nicht zu stützen (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18, NStZ-RR 2018, 275, 276 mwN).
  • BGH, 01.08.2018 - 4 StR 54/18

    Hehlerei (Versuch; Absatzhilfe); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    Die bloße Möglichkeit einer therapeutischen Veränderung vermag die Prognose eines hinreichend konkreten Therapieerfolgs nicht zu stützen (vgl. BGH, Urteil vom 28. Mai 2018 - 1 StR 51/18, NStZ-RR 2018, 275, 276 mwN).
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