Weitere Entscheidungen unten: BGH, 25.04.2018 | BGH, 28.06.2018

Rechtsprechung
   BGH, 25.09.2018 - 4 StR 192/18   

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https://dejure.org/2018,34752
BGH, 25.09.2018 - 4 StR 192/18 (https://dejure.org/2018,34752)
BGH, Entscheidung vom 25.09.2018 - 4 StR 192/18 (https://dejure.org/2018,34752)
BGH, Entscheidung vom 25. September 2018 - 4 StR 192/18 (https://dejure.org/2018,34752)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB; § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB; § 176 StGB
    Sexueller Missbrauch von Kindern (strafschärfende Berücksichtigung von Folgewirkungen für das Tatopfer); Unterbringung in der Sicherungsverwahrung (Hang zu erheblichen Straftaten; Differenzierung zur Gefährlichkeit für die Allgemeinheit)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 176 StGB, § 46 Abs. 2 Satz 2 StGB, § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung der sich aus den Taten für das Tatopfer ergebenden psychischen Belastungen zum Nachteil des Täters i.R.e. Strafzumessung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    StGB § 46 Abs. 2 S. 2; StGB § 176
    Berücksichtigung der sich aus den Taten für das Tatopfer ergebenden psychischen Belastungen zum Nachteil des Täters i.R.e. Strafzumessung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Strafzumessung: Die Auswirkungen des sexuellen Missbrauchs beim Opfer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 369
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 25.04.2019 - 4 StR 478/18

    Gerichtliche Zuständigkeit für den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    - 5 StR 563/98, NStZ 1999, 502, 503), zumal das Landgericht sie in zwei Fällen selbst als "mittel schwere Körperverletzung" eingeordnet hat; auch der beim Angeklagten festgestellte Hang ist ein wesentliches Kriterium der Prognose (BGH, Beschluss vom 25. September 2018 - 4 StR 192/18).
  • BGH, 09.05.2019 - 4 StR 511/18

    Staufener Missbrauchsfall

    Ein Hang liegt bei demjenigen vor, der dauerhaft zur Begehung von Straftaten entschlossen ist oder aufgrund einer fest eingewurzelten Neigung immer wieder straffällig wird, wenn sich die Gelegenheit dazu bietet (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 25. September 2018 - 4 StR 192/18; und vom 24. Mai 2017 - 1 StR 598/16, BGHR StGB § 66 Abs. 1 Hang 15; Urteil vom 8. Juli 2005 - 2 StR 120/05, BGHSt 50, 188, 195 f. mwN).
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Rechtsprechung
   BGH, 25.04.2018 - 2 StR 14/18   

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https://dejure.org/2018,30908
BGH, 25.04.2018 - 2 StR 14/18 (https://dejure.org/2018,30908)
BGH, Entscheidung vom 25.04.2018 - 2 StR 14/18 (https://dejure.org/2018,30908)
BGH, Entscheidung vom 25. April 2018 - 2 StR 14/18 (https://dejure.org/2018,30908)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 64 StGB; § 73 StGB; § 316h EGStGB
    Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (gesamtschuldnerische Haftung, Kennzeichnung im Urteilstenor); Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussichten: sprachunkundige Ausländer)

  • IWW

    Art. 316h Satz 1 EGStGB, §§ 73 ff. StGB, § 73a StGB, §§ 73, 73a StGB, § 64 StGB, § 64 Satz 2 StGB, § 53 Abs. 1, § 54 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG, § 473 Abs. 1, 4 StPO

  • openjur.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 369
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BGH, 10.10.2018 - 2 StR 564/17

    Hehlerei (Definition des Sich-Verschaffens; ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal

    Der Senat hat die Anordnung gesamtschuldnerischer Haftung sonach neu gefasst; die Angabe der Namen der jeweiligen Gesamtschuldner ist nicht erforderlich (Senat, Beschlüsse vom 11. September 2018 - 2 StR 305/18; vom 20. Februar 2018 - 2 StR 12/18 und vom 18. Juli 2018 - 2 StR 245/18; Senatsurteil vom 25. April 2018 - 2 StR 14/18; BGH, Beschluss vom 27. August 2013 - 4 StR 280/13, Urteil vom 7. Juni 2018 - 4 StR 63/18).
  • BGH, 21.08.2018 - 2 StR 311/18

    Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (Erstreckung nur auf das

    Einem Tatbeteiligten kann die Gesamtheit des aus der Tat Erlangten mit der Folge einer gesamtschuldnerischen Haftung (vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 18. Juli 2018 - 2 StR 245/18, juris Rn. 9 f.; Urteil vom 25. April 2018 - 2 StR 14/18) nur dann zugerechnet werden, wenn sich die Beteiligten einig sind, dass jedem die Mitverfügungsgewalt hierüber zukommen soll (BGH, Beschluss vom 27. April 2010 - 3 StR 112/10, NStZ 2010, 568) und er diese auch tatsächlich hatte (Senat, Beschluss vom 8. Dezember 2010 - 2 StR 372/10, wistra 2011, 113).
  • BGH, 18.07.2018 - 2 StR 245/18

    Einziehung des Wertes von Taterträgen (Tenorierung)

    Der Senat hat den Ausspruch über die gesamtschuldnerische Haftung in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO nachgeholt; hierfür ist die Angabe eines Namens des jeweiligen weiteren Gesamtschuldners nicht erforderlich (BGH, Beschluss vom 27. August 2013 - 4 StR 280/13; Senatsbeschluss vom 20. Februar 2018 - 2 StR 12/18; Senatsurteil vom 25. April 2018 - 2 StR 14/18; Urteil vom 7. Juni 2018 - 4 StR 63/18, juris Rn. 16).
  • BGH, 11.09.2018 - 2 StR 305/18

    Einziehung von Taterträgen bei Tätern und Teilnehmern (gesamtschuldnerische

    Der Senat hat den Ausspruch über die gesamtschuldnerische Haftung in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO nachgeholt; hierfür ist die Angabe eines Namens des jeweiligen weiteren Gesamtschuldners nicht erforderlich (BGH, Beschluss vom 27. August 2013 - 4 StR 280/13; Senatsbeschlüsse vom 20. Februar 2018 - 2 StR 12/18 und vom 18. Juli 2018 - 2 StR 245/18; Senatsurteil vom 25. April 2018 - 2 StR 14/18; Urteil vom 7. Juni 2018 - 4 StR 63/18, juris Rn. 16).
  • BGH, 11.09.2018 - 2 StR 306/18

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Der Senat hat den Ausspruch über die gesamtschuldnerische Haftung in entsprechender Anwendung des § 354 Abs. 1 StPO nachgeholt; hierfür ist die Angabe eines Namens des jeweiligen weiteren Gesamtschuldners nicht erforderlich (BGH, Beschluss vom 27. August 2013 - 4 StR 280/13; Senatsbeschlüsse vom 20. Februar 2018 - 2 StR 12/18 und vom 18. Juli 2018 - 2 StR 3 4 5 6 245/18; Senatsurteil vom 25. April 2018 - 2 StR 14/18; Urteil vom 7. Juni 2018 - 4 StR 63/18, juris Rn. 16).
  • BGH, 10.10.2018 - 2 StR 558/17

    Verwerfung der Revision als unbegründet

    Der Senat hat die Anordnung gesamtschuldnerischer Haftung sonach neu gefasst und dies auf den nicht revidierenden Angeklagten L. erstreckt (§ 357 Satz 1 StPO); die Angabe der Namen der jeweiligen Gesamtschuldner ist nicht erforderlich (Senat, Beschlüsse vom 11. September 2018 - 2 StR 305/18; vom 20. Februar 2018 - 2 StR 12/18 und vom 18. Juli 2018 - 2 StR 245/18; Senatsurteil vom 25. April 2018 - 2 StR 14/18; BGH, Beschluss vom 27. August 2013 - 4 StR 280/13; Urteil vom 7. Juni 2018 - 4 StR 63/18).
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   BGH, 28.06.2018 - StB 11/18   

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https://dejure.org/2018,22175
BGH, 28.06.2018 - StB 11/18 (https://dejure.org/2018,22175)
BGH, Entscheidung vom 28.06.2018 - StB 11/18 (https://dejure.org/2018,22175)
BGH, Entscheidung vom 28. Juni 2018 - StB 11/18 (https://dejure.org/2018,22175)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 129a StGB; § 129b StGB; § 112 StPO; § 116 StPO
    Dringender Tatverdacht wegen mitgliedschaftlicher Betätigung in einer terroristischen Vereinigung im Ausland (einvernehmlicher Wille zur fortdauernden Teilnahme am Verbandsleben; keine "aufgedrängte" Mitgliedschaft; für sich genommen legale Tätigkeiten); Anordnung der Untersuchungshaft

  • IWW

    § 112 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 2, §§ ... 114, 125 Abs. 1, § 169 Abs. 1 Satz 2 StPO, § 211 StGB, § 212 StGB, §§ 8, 9, 10, 11, § 12 VStGB, § 129a Abs. 1 Nr. 1, § 129b Abs. 1 Sätze 1 und 2 StGB, § 129a Abs. 5 Satz 2 StGB, § 129a Abs. 5 Satz 1 StGB, § 22a Abs. 1 Nr. 6 Buchst. a KWKG, § 129b Abs. 1 Satz 2 Variante 2 StGB, § 129b Abs. 1 Sätze 2 und 3 StGB, § 112 Abs. 2 Nr. 2 StPO, § 112 Abs. 3 StPO, § 129a Abs. 1, § 129b Abs. 1 StGB, § 116 StPO, § 112 Abs. 1 Satz 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Beteiligung des Beschuldigten mit hoher Wahrscheinlichkeit als Mitglied an einer terroristischen Vereinigung im Ausland (hier: IS); Anordnung der Untersuchungshaft wegen des dringenden Tatverdachts

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Beteiligung des Beschuldigten mit hoher Wahrscheinlichkeit als Mitglied an einer terroristischen Vereinigung im Ausland (hier: IS); Anordnung der Untersuchungshaft wegen des dringenden Tatverdachts

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • zjs-online.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zur strafrechtlichen Verantwortlichkeit sog. "IS-Heimkehrerinnen" (Prof. Dr. Bettina Weißer; ZJS 2019, 148)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 369
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 15.05.2019 - AK 22/19

    Mitgliedschaftliche Beteiligung an der terroristischen Vereinigung "Islamischer

    Dass sie vornehmlich Haushaltstätigkeiten verrichtete, steht ihrer mitgliedschaftlichen Beteiligung nicht entgegen (vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Juni 2018 - StB 10/18, NStZ 2018, 598, 599, sowie StB 11/18, NStZ-RR 2018, 369, 371).
  • BGH, 20.02.2019 - AK 4/19

    Anordnung der Untersuchungshaft und deren Fortdauer über sechs Monate hinaus

    aa) Die LTTE stellen nach den vorliegenden Erkenntnissen eine terroristische Vereinigung im außereuropäischen Ausland dar, der sich der Beschuldigte mit hoher Wahrscheinlichkeit spätestens im Jahr 2006 anschloss und für die er sich mindestens bis Mai 2009 vielfach betätigte (zu den Voraussetzungen der mitgliedschaftlichen Beteiligung s. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2018 - StB 11/18, NStZ-RR 2018, 369, 370 f. mwN).
  • BGH, 24.01.2019 - AK 57/18
    bb) Nach Aktenlage förderte der Angeschuldigte die Vereinigung nicht nur von außen, sondern, getragen von einem einvernehmlichen Willen zu einer fortdauernden Teilnahme am Verbandsleben, von innen, und nahm damit eine Stellung innerhalb der Organisation ein, die ihn als zum Kreis der Mitglieder gehörend kennzeichnet (hierzu s. BGH, Beschluss vom 28. Juni 2018 - StB 11/18, NStZ-RR 2018, 369, 370 f. mwN).
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