Rechtsprechung
   BGH, 30.11.2017 - 5 StR 455/17   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 184 GVG; Art. 6 EMRK
    Unbeachtlichkeit der Eingabe von Schriftsätzen in fremder Sprache beim verteidigten Angeklagten

  • IWW

    § 184 GVG, § 341 StPO, Art. 3 Abs. 3 der Richtlinie 2010/64/EU

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 341 StPO, § 184 S 1 GVG, § 187 Abs 1 S 1 GVG, Art 6 Abs 3 Buchst e MRK

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Rechtsmittel in Fremdsprache unbeachtlich - beim verteidigten Angeklagten/Betroffenen

  • Jurion

    Beachtlichkeit der Einlegung eines Rechtsmittels mit dem Eingang der Übersetzung für das Verfahren; Übersetzung und Beachtung eines fremdsprachig abgefassten Schreibens von Amts wegen; Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 184; StPO § 341; RL 2010/64/EU Art. 3 Abs. 3
    Beachtlichkeit der Einlegung eines Rechtsmittels mit dem Eingang der Übersetzung für das Verfahren; Übersetzung und Beachtung eines fremdsprachig abgefassten Schreibens von Amts wegen; Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Das Rechtsmittel in fremder Sprache: (Un)Beachtlich?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 57



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 13.09.2018 - 1 StR 320/17  

    Einholung einer Entscheidung des Gerichts bei fehlender Übersetzung einer

    In diesem Fall wird die effektive Verteidigung des sprachunkundigen Angeklagten schon für nicht rechtskräftige Urteile dadurch ausreichend gewährleistet, dass der Rechtsanwalt das schriftliche Urteil kennt und der Angeklagte die Möglichkeit hat, das Urteil mit ihm - gegebenenfalls unter Hinzuziehung eines Dolmetschers - zu besprechen (BT-Drucks. 17/12578, S. 12; vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. Mai 1983 - 2 BvR 731/80 Rn. 33 ff., BVerfGE 64, 135, 144 ff.; BGH, Beschlüsse vom 22. Januar 2018 - 4 StR 506/17 Rn. 5; vom 30. November 2017 - 5 StR 455/17, NStZ-RR 2018, 57, 58 und vom 9. Februar 2017 - StB 2/17, NStZ 2017, 601, 602; OLG Braunschweig, Beschluss vom 11. Mai 2016 - 1 Ws 82/16, juris Rn. 11; OLG Stuttgart, Beschluss vom 9. Januar 2014 - 2 StE 2/12, StV 2014, 536, 537).
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