Weitere Entscheidung unten: BGH, 18.10.2017

Rechtsprechung
   BGH, 22.11.2017 - 4 StR 468/17   

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https://dejure.org/2017,53024
BGH, 22.11.2017 - 4 StR 468/17 (https://dejure.org/2017,53024)
BGH, Entscheidung vom 22.11.2017 - 4 StR 468/17 (https://dejure.org/2017,53024)
BGH, Entscheidung vom 22. November 2017 - 4 StR 468/17 (https://dejure.org/2017,53024)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 261 StPO, Nr 18 RiStBV
    Strafurteil: Notwendige Feststellung der Vorschriftsmäßigkeit einer Wahllichtbildvorlage bei Nichtidentifizierung des Angeklagten durch den Zeugen in der Hauptverhandlung

  • Wolters Kluwer

    Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Durchgreifender Rechtsfehler in Beweiswürdigung; Entscheidende Bedeutung einer Lichtbildvorlage für den Beweiswert einer Zeugenaussage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Durchgreifender Rechtsfehler in Beweiswürdigung; Entscheidende Bedeutung einer Lichtbildvorlage für den Beweiswert einer Zeugenaussage

  • rechtsportal.de

    Schuldspruch wegen bewaffneten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln; Durchgreifender Rechtsfehler in Beweiswürdigung; Entscheidende Bedeutung einer Lichtbildvorlage für den Beweiswert einer Zeugenaussage

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Wiederholte Wahllichtbildvorlage im HVT

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Wiederholte Wahllichtbildvorlage im HVT: Klar erkennt der Zeuge da den Angeklagten!

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 85
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 15.01.2019 - 4 StR 470/18

    Rücktritt (fehlgeschlagener Versuch; Rücktritt bei mehraktigem Geschehen);

    Sollte das neu zur Entscheidung berufene Tatgericht seine Überzeugung von der Täterschaft des Angeklagten - erneut - maßgeblich auf ein Wiedererkennen des Angeklagten durch den Geschädigten im Ermittlungsverfahren stützen, so wird es genauer als bisher geschehen zu prüfen und in den Urteilsgründen darzulegen haben, ob die Wahllichtbildvorlagen vorschriftsgemäß durchgeführt worden sind (vgl. RiStBV Nr. 18; siehe BGH, Beschluss vom 22. November 2017 - 4 StR 468/17); darüber hinaus wird der gegebenenfalls eingeschränkte Beweiswert wiederholten Wiedererkennens (vgl. BGH, Beschlüsse vom 8. Dezember 2016 - 2 StR 480/16, StraFo 2017, 111; vom 30. März 2016 - 4 StR 102/16, NStZ-RR 2016, 223 (Ls)) in den Blick zu nehmen sein.
  • OLG Zweibrücken, 31.08.2018 - 1 OLG 2 Ss 29/18

    Wirksamkeit einer Bezugnahme auf eine Lichtbildvorlage

    Der Tatrichter muss jedenfalls dann, wenn eine Lichtbildvorlage von ausschlaggebender Bedeutung für die Beweiswürdigung ist, im Urteil in revisionsrechtlich überprüfbarer Weise erkennen lassen, ob diese ordnungsgemäß erfolgt ist und welcher Beweiswert ihr zukommt (BGH, Beschlüsse vom 27.02.1996 - 4 StR 6/96, juris Rn. 9 und vom 22.11.2017 - 4 StR 468/17, juris Rn. 4; OLG Koblenz, Beschluss vom 10.06.2015 - 1 Ss 188/13, juris Rn. 9 m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BGH, 18.10.2017 - 3 StR 368/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,53435
BGH, 18.10.2017 - 3 StR 368/17 (https://dejure.org/2017,53435)
BGH, Entscheidung vom 18.10.2017 - 3 StR 368/17 (https://dejure.org/2017,53435)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 2017 - 3 StR 368/17 (https://dejure.org/2017,53435)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 246a StPO; § 261 StPO
    Abweichung der tatrichterlichen Würdigung von einem Sachverständigengutachten (Einsichts- und Steuerungsfähigkeit; Anforderungen an die Begründung; revisionsgerichtliche Nachprüfung; erschöpfende Auseinandersetzung mit den Ausführungen des Gutachtens)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 63 StGB, § 20 StGB, § 21 StGB, §§ 20, 21 StGB, § 246a Abs. 1 StPO, § 353 Abs. 2 StPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 246a Abs 1 StPO, § 261 StPO, § 20 StGB, § 21 StGB, § 63 StGB
    Sicherungsverfahren gegen einen schuldunfähigen Straftäter: Darstellungsanforderungen im Urteil bei Abweichung des Tatrichters vom psychiatrischen Gutachten des gerichtlich bestellten Sachverständigen

  • Wolters Kluwer

    Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren; Anforderungen an die Feststellung einer zumindest verminderten Schuldfähigkeit

  • rechtsportal.de

    StPO § 349 Abs. 2; StGB § 20; StGB § 21; StGB § 63
    Anordnung der Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus im Sicherungsverfahren; Anforderungen an die Feststellung einer zumindest verminderten Schuldfähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2018, 85
 
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Wird zitiert von ...

  • BGH, 28.05.2018 - 1 StR 51/18

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsklinik (erforderliche Prognose

    aa) Zwar war das Landgericht an einer vom Gutachten abweichenden Beurteilung des hinreichend konkreten Therapieerfolges nicht grundsätzlich gehindert, weil die gutachterlichen Ausführungen stets lediglich eine Grundlage der eigenen richterlichen Überzeugungsbildung sind (siehe nur BGH, Beschluss vom 18. Oktober 2017 - 3 StR 368/17 Rn. 11 (NStZ-RR 2018, 85 nur redak. Leitsatz)).
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