Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.03.2019

Rechtsprechung
   BGH, 10.01.2019 - 1 StR 347/18   

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https://dejure.org/2019,36
BGH, 10.01.2019 - 1 StR 347/18 (https://dejure.org/2019,36)
BGH, Entscheidung vom 10.01.2019 - 1 StR 347/18 (https://dejure.org/2019,36)
BGH, Entscheidung vom 10. Januar 2019 - 1 StR 347/18 (https://dejure.org/2019,36)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 370 Abs. 1 AO; § 15 StGB; § 16 StGB; § 46 Abs. 1 StGB
    Steuerhinterziehung (Irrtum über steuerrechtliche Grundlagen: Steueranspruchstheorie); Strafzumessung (Berücksichtigung der "Lebensleistung" des Angeklagten)

  • IWW

    § 17 StGB, § ... 17 Satz 2 StGB, § 17 Satz 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 16 Abs. 1 Satz 1 StGB, § 39 Abs. 1 AO, § 2 Abs. 5 EStG, § 2 Abs. 4 EStG, § 20 EStG, § 4 Abs. 4 EStG, § 2 Abs. 2 Nr. 2 EStG, § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO, § 46 Abs. 1 Satz 1 StGB

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Wolters Kluwer

    Kenntnis des Täters vom Steueranspruch dem Grunde und der Höhe nach als Vorsatz der Steuerhinterziehung; Vorsatzausschluss bei Vorliegen eines Tatbestandsirrtums des Steuerpflichtigen; Zuordnung des Vermögensstocks in Gestalt des Bankguthabens bzw. der Wertpapiere zum ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Kenntnis des Täters vom Steueranspruch dem Grunde und der Höhe nach als Vorsatz der Steuerhinterziehung; Vorsatzausschluss bei Vorliegen eines Tatbestandsirrtums des Steuerpflichtigen; Zuordnung des Vermögensstocks in Gestalt des Bankguthabens bzw. der Wertpapiere zum ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Urteil des Landgerichts Bochum gegen Werner Mauss wegen Steuerhinterziehung aufgehoben

  • faz.net (Pressebericht, 10.01.2019)

    Prozess um ehemaligen Agenten Werner Mauss wird neu aufgerollt

  • lto.de (Kurzinformation)

    BGH zweifelt am Vorsatz: Verfahren gegen Ex-Agenten Mauss wieder beim LG Bochum

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Urteil des Landgerichts Bochum gegen Werner Mauss wegen Steuerhinterziehung aufgehoben

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Vorsatzausschluss bei Vorliegen eines Irrtum über steuerrechtliche Grundlagen

  • morgenpost.de (Pressebericht, 10.01.2019)

    Alles auf Null: Neuer Steuerprozess gegen Ex-Agent Mauss

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Werner Mauss wegen Steuerhinterziehung aufgehoben

  • handelsblatt.com (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 06.10.2017)

    Werner Mauss: BGH soll Bewährungsstrafe prüfen

  • swr.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.01.2019)

    Steuerprozess gegen Ex-Agent Mauss beginnt von vorne

Besprechungen u.ä.

  • faz.net (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung, 11.01.2019)

    Steuerhinterziehung: Die Sendung mit dem Mauss

In Nachschlagewerken

Sonstiges

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2019, 185
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 10.07.2019 - 1 StR 265/18

    Steuerhinterziehung (Umfang der Steuerverkürzung: zulässige Schätzung auf

    Nimmt der Steuerpflichtige irrtümlich an, dass ein Steueranspruch nicht entstanden ist, liegt nach dieser Rechtsprechung ein Tatumstandsirrtum vor, der den Vorsatz ausschließt (§ 16 Abs. 1 Satz 1 StGB; BGH, Beschluss vom 24. Januar 2018 - 1 StR 331/17 Rn. 14; Urteile vom 10. Januar 2019 - 1 StR 347/18 Rn. 20 f. und vom 8. September 2011 - 1 StR 38/11 Rn. 21 f., BGHR StGB § 16 Abs. 1 Umstand 5; jeweils mwN).
  • BFH, 26.11.2020 - VI B 29/20

    Nichtzulassungsbeschwerde: Zur Beachtung des Grundsatzes "in dubio pro reo" im

    Das FG hat unter Hinweis auf die Entscheidungen des Bundesgerichtshofs vom 10.01.2019 - 1 StR 347/18, Rz 21 und vom 08.09.2011 - 1 StR 38/11, Rz 26 weiterhin angenommen, der Kläger habe durch die unstreitig unterlassene Angabe der ebenfalls unstreitigen Zahlungen in den Steuererklärungen für die Streitjahre billigend in Kauf genommen, dass die entsprechenden Einkommensteuern zu niedrig festgesetzt wurden und damit zumindest bedingt vorsätzlich gehandelt.
  • BGH, 01.04.2020 - 1 StR 5/20

    Hinterziehung von Tabaksteuer (Begriff der steuerbaren Tabakware: Rauchtabak;

    Nimmt der Steuerpflichtige irrtümlich an, dass ein Steueranspruch nicht entstanden ist, liegt nach dieser Rechtsprechung ein Tatumstandsirrtum vor, der den Vorsatz ausschließt (§ 16 Abs. 1 Satz 1 StGB; BGH, Urteile vom 24. Juli 2018 - 1 StR 331/17 Rn. 14; vom 10. Januar 2019 - 1 StR 347/18 Rn. 20 ff., BGHR AO § 370 Abs. 1 Vorsatz 8; vom 8. September 2011 - 1 StR 38/11 Rn. 21 ff., BGHR StGB § 16 Abs. 1 Umstand 5 und vom 10. Juli 2019 - 1 StR 265/18 Rn. 30).
  • FG Köln, 16.01.2020 - 15 K 3239/17

    Einkommensteuer - Hinterziehungsvorsatz bei Verschweigen erhaltener Zahlungen im

    Hält er die Existenz eines Steueranspruchs für möglich und lässt er die Finanzbehörden über die Besteuerungsgrundlagen gleichwohl in Unkenntnis, findet er sich also mit der Möglichkeit der Steuerverkürzung ab, handelt er mit bedingtem Tatvorsatz (BGH-Urteile vom 8. September 2011, 1 StR 38/11, wistra 2011, 465; vom 10. Januar 2019, 1 StR 347/18, NZWiSt 2019, 261).
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Rechtsprechung
   BGH, 26.03.2019 - 1 StR 677/18   

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https://dejure.org/2019,10024
BGH, 26.03.2019 - 1 StR 677/18 (https://dejure.org/2019,10024)
BGH, Entscheidung vom 26.03.2019 - 1 StR 677/18 (https://dejure.org/2019,10024)
BGH, Entscheidung vom 26. März 2019 - 1 StR 677/18 (https://dejure.org/2019,10024)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 30 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 BtMG
    Unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (Vorliegen eines minderschweren Falls; revisionsrechtliche Überprüfbarkeit: fehlende Nachvollziehbarkeit der tatrichterlichen Wertung)

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 30 Abs. 1 BtMG, § 30 Abs. 2 BtMG, §§ 29a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 BtMG

  • openjur.de

Kurzfassungen/Presse

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der minder schwere Fall in der gerichtlichen Praxis des Strafverfahrens

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2019, 185
  • StV 2020, 392
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 25.06.2019 - 1 StR 181/19

    Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten (strafschärfende Berücksichtigung von

    Die gegenüber Amphetamin mit dem Grenzwert von 10 Gramm für Amphetamin-Base (BGH, Urteil vom 11. April 1985 - 1 StR 507/84, BGHSt 33, 169; vgl. auch für Methamphetamin-Racemat BGH, Urteil vom 17. November 2011 - 3 StR 315/10, BGHSt 57, 60) - die nach der Rechtsprechung auf der Schwereskala der Gefährlichkeit der Betäubungsmittel nur einen mittleren Platz einnimmt (vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 28. Juni 1990 - 2 StR 275/90, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 12 unter Hinweis auf ein "Regeltatbild'; vom 10. Februar 1993 - 2 StR 20/93, BGHR BtMG § 29 Strafzumessung 24; vom 30. Oktober 1996 - 2 StR 508/96 Rn. 2; vom 26. März 2014 - 2 StR 202/13 Rn. 14; vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17 Rn. 13; vom 20. November 2018 - 4 StR 329/18 Rn. 7 und vom 26. März 2019 - 1 StR 677/18 Rn. 6) - gesteigerte Gefährlichkeit schlägt sich daher schon darin nieder, dass der Grenzwert gegenüber Amphetamin halbiert ist.
  • BGH, 12.03.2020 - 4 StR 537/19

    Dauer des Vorwegvollzugs

    Es handelt sich bei Marihuana jedoch - entgegen der Auffassung des Landgerichts - um ein Rauschgift, das auf der Gefährlichkeitsskala keinen mittleren Platz einnimmt, sondern um eine so genannte weiche Droge (st. Rspr.; zum Stufenverhältnis von sog. harten Drogen wie Heroin, Fentanyl, Kokain und Crack über Amphetamin, das auf der Gefährlichkeitsskala einen mittleren Platz einnimmt, bis hin zu sog. weichen Drogen wie Cannabis vgl. nur BGH, Beschlüsse vom 15. Juni 2016 - 1 StR 72/16, NStZ-RR 2016, 313, 314; vom 14. Juni 2017 - 3 StR 97/17, StV 2019, 265, 266 und vom 26. März 2019 - 1 StR 677/18, NStZ-RR 2019, 185, 186).
  • LG Krefeld, 29.04.2020 - 21 KLs 1/20
    Die Annahme eines minder schweren Falles setzt ein beträchtliches Überwiegen der mildernden Faktoren voraus (vgl. nur BGH NStZ-RR 2019, 185 m.w.N.).
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