Rechtsprechung
   BGH, 17.09.2019 - 3 StR 341/19   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,35554
BGH, 17.09.2019 - 3 StR 341/19 (https://dejure.org/2019,35554)
BGH, Entscheidung vom 17.09.2019 - 3 StR 341/19 (https://dejure.org/2019,35554)
BGH, Entscheidung vom 17. September 2019 - 3 StR 341/19 (https://dejure.org/2019,35554)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,35554) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 55 StGB; § 460 StPO
    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Anwendbarkeit der nachträglichen Gesamtstrafenbildung (letzte tatrichterliche Sachentscheidung; Zurückverweisung nach Aufhebung in der Revision; abweichender Zeitpunkt bei Ermittlung des Vollstreckungsstandes); Entscheidung über ...

  • IWW

    § 349 Abs. 2 StPO, § 55 StGB, § 56 Abs. 1 StGB, § 58 Abs. 2 StGB, § 358 Abs. 2 Satz 1 StPO, § 460 StPO

  • openjur.de
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2020, 7
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 26.05.2021 - 3 StR 67/20
    Es entspricht ständiger Rechtsprechung, dass es für die Anwendbarkeit des § 55 StGB auf den Zeitpunkt der letzten tatrichterlichen Sachentscheidung zur Schuld- oder Straffrage ankommt (s. etwa BGH, Beschluss vom 17. September 2019 - 3 StR 341/19, NStZ-RR 2020, 7 mwN).
  • BGH, 07.04.2020 - 3 StR 630/19

    Rechtsfehlerhaft unterbliebene Bildung einer nachträglichen Gesamtstrafe

    Vielmehr legen es die Urteilsgründe nahe, dass die Voraussetzungen einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung gemäß § 55 StGB zu dem - maßgeblichen - Zeitpunkt der tatrichterlichen Sachentscheidung (Senat, Beschluss vom 17. September 2019 - 3 StR 341/19 -, juris Rdn. 7) bestanden haben.

    Bei Vorliegen dieser Voraussetzungen ist die Anwendung des § 55 StGB zwingend (st. Rspr.; vgl. Senat, Beschluss vom 17. September 2019 - 3 StR 341/19 -, juris Rdn. 12; Fischer, StGB, 67. Aufl., § 55 Rdn. 34 m.w.N.).

  • BGH, 10.06.2020 - 3 StR 135/20

    Verhängung einer Freiheitsstrafe unter sechs Monaten; nachträgliche

    Die nunmehr zur Entscheidung berufene allgemeine Strafkammer wird hinsichtlich einer nachträglichen Gesamtstrafenbildung zu beachten haben, dass insoweit der Vollstreckungsstand zum Zeitpunkt der Verkündung des angefochtenen Urteils (2. Dezember 2019) maßgebend ist (vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 5. Juli 2011 - 3 StR 188/11, juris Rn. 5; vom 17. September 2019 - 3 StR 341/19, NStZ-RR 2020, 7).
  • BGH, 16.03.2021 - 2 StR 37/21

    Nachträgliche Bildung der Gesamtstrafe (Gesamtstrafenbildung nach

    Die Gesamtstrafenbildung ist nach Zurückverweisung einer Strafsache durch das Revisionsgericht in der neuen Verhandlung nach Maßgabe der Vollstreckungssituation zum Zeitpunkt der ersten tatrichterlichen Verhandlung vorzunehmen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 17. September 2019 ? 3 StR 341/19, NStZ-RR 2020, 7; Senat, Beschluss vom 19. Februar 2014 ? 2 StR 558/13, NStZ-RR 2014, 242, 243, je mwN).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht